Sitzung
HFA/XI-017/2024
Mandant
Landkreis Darmstadt-Dieburg
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kreishaus Darmstadt, Kreistagssitzungssaal,
Kreishaus Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt
Datum
29.01.2024
Zeit
15:03-15:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 1.1
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg

Beschluss: zurückgestellt

 3489-2023/DaDi
Ö 1.2
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Da-Di-Werk

Beschluss: zurückgestellt

 3557-2023/DaDi
Ö 1.2.1
Prioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm Investitionsplanung 2008-2028; Stand 02.11.2023

Beschluss: zurückgestellt

 3556-2023/DaDi
Ö 1.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3558-2023/DaDi
Ö 1.3.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Nach Ablauf der Wahlperiode nur noch eine/n Hauptamtliche/n – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgestellt

 3646-2023/DaDi
Ö 1.3.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Die SPD will 25000 Pflegerinnen im Land Hessen einstellen-die besten Köpfe nach Deutschland-Die LINKE im Kreistag Da/Di nimmt die SPD beim Wort – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgestellt

 3647-2023/DaDi
Ö 1.3.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Endlich eine kreiseigene gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft gründen – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgestellt

 3648-2023/DaDi
Ö 1.3.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Kommunale und kreisweite Verarmung beenden – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgestellt

 3649-2023/DaDi
Ö 1.3.5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Weihnachtsbeihilfe für Kinder aus einkommensschwachen Familien – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgestellt

 3650-2023/DaDi
Ö 1.3.6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Anfrage AfD

Beschluss: zurückgestellt

 3733-2023/DaDi
Ö 1.3.7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 - Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

 3742-2023/DaDi
Ö 1.3.8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Anfrage FW/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 3755-2023/DaDi
Ö 1.3.9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Anfrage FW/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 3756-2023/DaDi
Ö 1.3.10
Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplan 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3719-2023/DaDi
Ö 1.3.11
Stellungnahme der Gemeinde Eppertshausen zum Haushaltsentwurf 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3744-2023/DaDi
Ö 1.3.12
Stellungnahme der Gemeinde Fischbachtal zum Haushaltsentwurf 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3758-2023/DaDi
Ö 1.3.13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Verschieben der Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanen 2024 in das erste Halbjahr 2024 – Änderungsantrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgezogen

 3798-2023/DaDi
Ö 1.3.14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Sanierung Kreishäuser (Jägertorstraße Darmstadt) – Änderungsantrag FW/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 3836-2023/DaDi
Ö 1.3.15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Gemeinsames Facility-Management für Landkreis und Kreiskommunen – Änderungsantrag FW/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 3839-2023/DaDi
Ö 1.3.16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Kommunale Gebietsreform – Änderungsantrag FW/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 3840-2023/DaDi
Ö 1.3.17
Stellungnahme der Stadt Ober-Ramstadt zum Haushaltsentwurf 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3858-2023/DaDi
Ö 1.3.18
Stellungnahme der Gemeinde Modautal zum Haushaltsentwurf 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3861-2023/DaDi
Ö 1.3.19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Konsolidierungsmaßnahmen zu Gunsten der Beschäftigten der Kreisverwaltung – Änderungsantrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: zurückgestellt

 3941-2024/DaDi
Ö 1.3.20
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 – Auftrag an den Kreisausschuss einen neuen Haushaltsplanentwurf 2024 einzubringen – Änderungsantrag Grüne, FW/UWG

Beschluss: zurückgestellt

 3953-2024/DaDi
Ö 1.3.21
Nachtrag: 18.01.2024
Stellungnahme der Stadt Reinheim zum Haushaltsentwurf 2024

Beschluss: zurückgestellt

 3904-2023/DaDi
Ö 1.4
"Gut"-Das Förderprogramm für Vereine im Landkreis Darmstadt-Dieburg -Übernahme einer Bürgschaft für den SV Viktoria 1945 Klein-Zimmern e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3663-2023/DaDi
Ö 1.5
Vergabestopp für Planungen zum Ausbau von B 38 und B 45 – keine Vorfinanzierung von freiwilligen Leistungen ohne Teilzahlungen – Antrag Grüne

Beschluss: zurückgezogen

 3949-2024/DaDi
Ö 1.6
Personalkosten transparent machen – kreisübergreifender Vergleich von Personal- und Versorgungskosten nach Produkten – Antrag Grüne

Beschluss: abgelehnt

 3950-2024/DaDi
Ö 1.7
Fachstelle für Wohnungsnotfälle „Wohnen und Sichern“ als Teil der Daseinsfürsorge sichern – Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

 3951-2024/DaDi
Ö 2
Kenntnisnahmen
 
Ö 2.1
Übergabe der Aufgabe der Durchführung der Drogenberatung an einen Träger der Wohlfahrtspflege

Beschluss: Kenntnis genommen

 2947-2023/DaDi
Ö 2.2
Prolongation eines Kommunaldarlehens

Beschluss: Kenntnis genommen

 3629-2023/DaDi
Ö 2.3
Prolongation eines Kommunaldarlehens

Beschluss: Kenntnis genommen

 3738-2023/DaDi
Ö 2.4
Prolongation eines Kommunaldarlehens

Beschluss: Kenntnis genommen

 3739-2023/DaDi
Ö 2.5
Nachtrag: 18.01.2024
Genehmigung einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Zentrum der Medizinischen Versorgung Darmstadt-Dieburg (MVZ) GmbH - 50.000 Euro

Beschluss: Kenntnis genommen

 3878-2023/DaDi
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen