SessionNet | Kreistag - 19.09.2011

Sitzung

KT/IX-003/2011

Mandant

Landkreis Darmstadt-Dieburg

Gremium

Kreistag

Raum

Kreishaus Darmstadt, Kreistagssitzungssaal,
Kreishaus Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt

Datum

19.09.2011

Zeit

13:05-16:15 Uhr

Einladung Kreistag - Onlinevorlage

Niederschrift Kreistag u. Ausschüsse

TOP 12: Wahlvorschläge LWV-Wahl

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht der Vorsitzenden des Kreistags
Ö 1.1	Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dieburg Feststellung von nachrückenden Personen Beschluss: Kenntnis genommen	0273-2011/DaDi	Vorlage
Ö 1.2	Verleihung des Georg-Christoph-Lichtenberg-Preises des Landkreises Darmstadt-Dieburg 2011 für Literatur - Besetzung der Vorjury/Jury - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Verbandsversammlung des Zweckverbands Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation Feststellung von nachrückenden Personen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Nachtrag: 19.09.2011 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk Dieburg Feststellung von nachrückenden Personen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht des Vorsitzenden des Kreisausschusses Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.1	Nachtrag: 07.09.2011 Sachstandsberichte des Eigenbetriebs "Gebäude- und Umweltmanagement" (Da-Di-Werk) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Befragung der Bundestags-Enquéte-Kommission Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte der Kreistagsausschüsse
Ö 4	Beschlussempfehlungen der Kreistagsausschüsse
Ö 5	Kostenerstattung an das Da-Di-Werk in 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	8. Änderung der Betriebssatzung des Da-Di-Werkes Beschluss: ungeändert beschlossen	0103-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Achte Änderungssatzung
Ö 6.1	8. Änderung der Betriebssatzung des Da-Di-Werkes Änderungsantrag CDU Beschluss: abgelehnt
Ö 7	Überplanmäßige Aufwendungen für Schulträgeraufgaben Beschluss: ungeändert beschlossen	0218-2011/DaDi	Vorlage Mehraufwendungen Schulträgeraufgaben 2011
Ö 8	Richtlinie zur Budgetierung an Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg Beschluss: geändert beschlossen	0278-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Budgetierungsrichtlinie Anlage 2: KA-Beschluss zu 3974-2010/DaDi Anlage 3: Übersicht Bemessungsgrundlagen Ergebnishaushalt Anlage 3: Übersicht Bemessungsgrundlagen Finanzplan Anlage 4: Ausstattungspauschale Berufsschule Anlage 4: Ausstattungspauschale Förderschule Anlage 4: Ausstattungspauschale Grundschule Anlage 4: Ausstattungspauschale Klassen 5 bis 13 Anlage 4: Ausstattungspauschale praktisch Bildbare
Ö 9	Schulorganisationsänderung Umwandlung des Haupt- und Realschulzweigs an der Goetheschule, Schulformbezogene (Kooperative) Gesamtschule, Sek. I in eine Mittelstufenschule beginnend mit dem Schuljahr 2011/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10	Erweiterung und Modernisierung der Klinik für Geriatrie in Verbindung mit einem Ausbau der Bettenkapazitäten an der Kreisklinik Groß-Umstadt Beschluss: geändert beschlossen
Ö 11	Ankauf der alten Mehrzweckhalle Eppertshausen, Flur 2 Nr. 319/1 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 12	Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Wahl der Mitglieder
Ö 13	Verbandsversammlung des Zweckverbands Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd Wahl eines Mitgliedes Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0010-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 14	Verbandsvorstand des Zweckverbands Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd Wahl eines Mitgliedes Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0011-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 15	Berufung des Naturschutzbeirates für die Amtsdauer 2011 - 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 16	Frauenkommission Wahl von sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0259-2011/DaDi	Vorlage
Ö 17	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Beschluss: ungeändert beschlossen	0262-2011/DaDi	Vorlage
Ö 18	Volkshochschulkommission Wahl von einem sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Mitglied Beschluss: ungeändert beschlossen	0321-2011/DaDi	Vorlage
Ö 19	Förderung des Standortes des Landratsamtes in Dieburg - Anfrage CDU Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20	Pfungstadt-Bahn - Anfrage Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21	Kostenlose Kinderbetreuung - Anfrage Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22	Beförderung Schüler Griesheim - Anfrage Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 23	A 67 Bauarbeiten - Anfrage Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24	Entwicklung des Kreishaushalts - Anfrage FDP Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 25	Keine Kürzung der pauschalen Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatung - Antrag der Fraktion Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	0314-2011/DaDi	Vorlage
Ö 25.1	Nachtrag: 07.09.2011 Keine Kürzung der pauschalen Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatung Änderungsantrag SPD und Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	0362-2011/DaDi	Vorlage Originalantrag
Ö 26	Weiterführende Schule in Mühltal Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	0351-2011/DaDi	Vorlage

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: