SessionNet | Kreistag - 16.05.2011

Sitzung

KT/IX-001/2011

Mandant

Landkreis Darmstadt-Dieburg

Gremium

Kreistag

Raum

Kreishaus Darmstadt, Kreistagssitzungssaal,
Kreishaus Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt

Datum

16.05.2011

Zeit

13:00-16:00 Uhr

Niederschrift Kreistag u. Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch Landrat Klaus Peter Schellhaas
Ö 1.1	Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Kreistages
Ö 1.2	Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren ältestens Mitglied des Kreistags
Ö 1.3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.4	Bildung eines Wahlausschusses
Ö 2	Wahl einer oder eines Vorsitzenden des Kreistags
Ö 3	Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers Wahl von stellvertretenden Schriftführerinnen oder Schriftführern
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Wahl zum Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg am 27.03.2011
Ö 5.1	Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages
Ö 7	Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg Beschluss: geändert beschlossen	0075-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Text der Geschäftsordnung
Ö 7.1	Nachtrag: 10.05.2011 Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Wähler - Piraten Beschluss: erledigt	0090-2011/DaDi	Vorlage
Ö 7.2	Nachtrag: 11.05.2011 Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	0091-2011/DaDi	Vorlage
Ö 8	Bildung und Besetzung der Kreistagsausschüsse
Ö 9	Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
Ö 10	Ehrenamtliche Kreisbeigeordnete
Ö 10.1	Amtseinführung und Verpflichtung durch die/den Vorsitzende/n des Kreistags
Ö 10.2	Ernennung durch den Landrat
Ö 10.3	Vereidigung durch die/den Vorsitzende/n des Kreistags
Ö 11	Feststellung der Nachrückerinnen und Nachrücker durch den Kreiswahlleiter Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Da-Di-Werk, Eigenbetrieb für Gebäude- und Umweltmanagement" Wahl von zwölf Mitgliedern Wahl von einem Mitglied aus der Kreisversammlung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Wahl von einem stellvertretendenMitglied aus der Kreisversammlung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen	0033-2011/DaDi	Vorlage
Ö 13	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Kinder-/Jugendbetreuung und Bildungsstätten Darmstadt-Dieburg" (KiBiS) Wahl von fünf Mitgliedern Wahl von fünf stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0012-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 14	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg" Wahl von sieben Mitgliedern Wahl von sieben stellvertretenden Mitgliedern Wahl von zwei sachkundigen Mitgliedern Wahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0019-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 15	Jugendhilfeausschuss Wahl von elf Mitgliedern Wahl von elf stv. Mitgliedern Wahl von acht sachkundigen Mitgliedern Wahl von acht sachkundigen stv. Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0023-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 16	Regionalversammlung Südhessen Wahl von sieben Mitgliedern Wahl von sieben stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0024-2011/DaDi	Vorlage
Ö 17	Schulkommission Wahl von zwei Kreisausschussmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Wahl von vier Kreistagsmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Wahl von sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0045-2011/DaDi	Vorlage
Ö 18	Volkshochschulkommission Wahl von vier Mitgliedern Wahl von sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0039-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 19	Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen Wahl von 12 Mitgliedern Wahl von 12 stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0035-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 20	Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Wahl von sechs Mitgliedern Wahl von sechs stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0034-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 21	Verbandsversammlung des Zweckverbands Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation Wahl von zehn Mitgliedern Wahl von zehn stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0026-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 22	Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen Wahl eines Mitglieds Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 23	Verbandsvorstand des Wasserverbandes Gersprenzgebiet Wahl eines Mitglieds Wahl eines stv. Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0029-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 24	Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gersprenzgebiet Wahl eines Mitglieds Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0030-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 25	Verbandsversammlung des Zweckverbands Gesundheitsamt Wahl von fünf Mitgliedern Wahl von fünf stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0017-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 26	Verbandsvorstand des Zweckverbands Gesundheitsamt Wahl eines Mitglieds Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0018-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 27	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk Dieburg Wahl von vierzehn Mitgliedern Wahl von vierzehn stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0027-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 28	Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hessisches Ried Wahl von drei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0031-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 29	Verbandsvorstand des Wasserverbandes Hessisches Ried Wahl eines Mitglieds Wahl eines stv. Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0032-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 30	Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Senio-Verband" Wahl von zwei Mitgliedern Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0013-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 31	Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dieburg Wahl von drei Mitgliedern Wahl von drei stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0037-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 32	Patientenfürsprecher für die Kreisklinik Groß-Umstadt Wahl einer Patientenfürsprecherin oder eines Patientenfürsprechers Wahl einer stv. Patientenfürsprecherin oder eines stv. Patientenfürsprechers Beschluss: ungeändert beschlossen	0021-2011/DaDi	Vorlage Rechtsgrundlage
Ö 33	Patientenfürsprecher für die Kreisklinik Jugenheim Wahl einer Patientenfürsprecherin oder eines Patientenfürsprechers Wahl einer stv. Patientenfürsprecherin oder eines stv. Patientenfürsprechers Beschluss: ungeändert beschlossen	0022-2011/DaDi	Vorlage Rechtsgrundlage
Ö 34	Seniorenbeauftragte Wahl von vier Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 35	Stiftungsrat der Sozialstiftung des Landkreises Darmstadt-Dieburg Wahl von fünf Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0015-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 36	Stiftungsrat der Tier- und Naturschutzstiftung - Alfred-Fischer-Stiftung Wahl eines Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0025-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 37	Verwaltungsrat des Vereins für Behindertenhilfe Dieburg und Umgebung e. V. Wahl von drei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0016-2011/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 38	Verkehrssituation - Antrag FDP Beschluss: verwiesen	0068-2011/DaDi	Vorlage
Ö 38.1	Nachtrag: 10.05.2011 Verkehrssituation Geschäftsordnungsantrag Die Linke-DKP Beschluss: erledigt	0089-2011/DaDi	Vorlage
Ö 39	Folgen der Verhinderung der NO-Umgehung - Antrag FDP Beschluss: verwiesen	0069-2011/DaDi	Vorlage
Ö 39.1	Nachtrag: 10.05.2011 Folgen der Verhinderung der NO-Umgehung Geschäftsordnungsantrag Die Linke-DKP Beschluss: erledigt	0088-2011/DaDi	Vorlage
Ö 40	Konzept Erneuerbare Energien - Antrag FDP Beschluss: verwiesen	0070-2011/DaDi	Vorlage
Ö 40.1	Nachtrag: 10.05.2011 Konzept Erneuerbare Energien Geschäftsordnungsantrag Die Linke-DKP Beschluss: erledigt	0087-2011/DaDi	Vorlage
Ö 41	Bildungspaket - Anfrage FDP Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 42	Soziales - Anfrage FDP Beschluss: Kenntnis genommen

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Öffentlicher Teil: