Sitzung
GGSA/XI-015/2023
Mandant
Landkreis Darmstadt-Dieburg
Gremium
Ausschuss für Gleichstellung, Generationen und Soziales
Raum
Kreishaus Darmstadt, Kreistagssitzungssaal,
Kreishaus Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt
Datum
16.10.2023
Zeit
15:02-16:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Büros für Chancengleichheit und der Frauenbeauftragten
 
Ö 2
Bericht über die Situation der Geflüchteten im Landkreis
 
Ö 3
Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 3.1
Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Landkreises Darmstadt-Dieburg über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (Unterbringungsgebührensatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

 3341-2023/DaDi
Ö 3.1.1
Nachtrag: 11.10.2023
Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Landkreises Darmstadt-Dieburg über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (Unterbringungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3341-2023/DaDi/1
Ö 3.1.2
Nachtrag: 16.10.2023
Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Landkreises Darmstadt-Dieburg über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (Unterbringungsgebührensatzung) – Änderungsantrag Grüne

Beschluss: abgelehnt

 3511-2023/DaDi
Ö 3.2
Betreuung von Geflüchteten
hier: Überprüfung des Personalschlüssels

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3080-2023/DaDi
Ö 3.3
Antragsformulare muss es weiterhin als Papierform geben – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: abgelehnt

 3442-2023/DaDi
Ö 3.4
Vereinfachung der Beantragung von Grundsicherung im Landkreis Darmstadt Dieburg - Bürokratieabbau im Sozialbereich beschließen – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: abgelehnt

 3443-2023/DaDi
Ö 3.5
Zuständigkeit SGB II /SGB III für U 25 Jugendliche – Antrag Abg. Bischoff (fraktionslos)

Beschluss: erledigt

 3444-2023/DaDi
Ö 4
Kenntnisnahmen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 11.10.2023
Auswirkungen der Wohngeld Reform 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 3470-2023/DaDi
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen