SessionNet | Kreistag - 15.05.2006

Sitzung

KT/VIII-001/2006

Mandant

Landkreis Darmstadt-Dieburg

Gremium

Kreistag

Raum

Kreistagssitzungssaal, Kreishaus Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt

Datum

15.05.2006

Zeit

13:30-17:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage: Satzungstexte und Geschäftsordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch Landrat Alfred Jakoubek
Ö 1.1	Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Kreistags
Ö 1.2	Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren ältestes Mitglied des Kreistags
Ö 1.3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.4	Bildung eines Wahlausschusses
Ö 2	Wahl einer oder eines Vorsitzenden des Kreistags
Ö 3	Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers Wahl von zwei stellvertretenden Schriftführerinnen oder Schriftführern
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Wahl zum Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg am 26.03.2006
Ö 5.1	Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.2	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl Beschluss: ungeändert beschlossen	0066-2006/DaDi	Vorlage
Ö 6	Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 6.1	Nachtrag: 12.05.2006 Hauptsatzung Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	0089-2006/DaDi	Vorlage
Ö 7	Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Nachtrag: 11.05.2006 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger Ergänzungsantrag der Fraktion der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	0086-2006/DaDi	Vorlage
Ö 8	Satzung über die Förderung der Fraktionsarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags
Ö 10	Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
Ö 11	Ehrenamtliche Kreisbeigeordnete
Ö 11.1	Amtseinführung und Verpflichtung durch den Vorsitzenden des Kreistags
Ö 11.2	Ernennung durch den Landrat
Ö 11.3	Vereidigung durch den Vorsitzenden des Kreistags
Ö 12	Feststellung der Nachrückerinnen und Nachrücker durch den Kreiswahlleiter Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13	Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg Beschluss: geändert beschlossen
Ö 13.1	Nachtrag: 12.05.2006 Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	0090-2006/DaDi	Vorlage
Ö 13.2	Nachtrag: 15.05.2006 Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion der CDU Beschluss: abgelehnt	0097-2006/DaDi	Vorlage Original-Antrag
Ö 14	Bildung und Besetzung der Kreistagsausschüsse
Ö 15	Besetzung der Kommission "Demografische Entwicklung" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 16	Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Starkenburg "Starkenburg Regionale" Wahl von neun Mitgliedern Wahl von neun stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0037-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 17	Verbandsversammlung des KGRZ KIV in Hessen Wahl eines Mitglieds Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0030-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 18	Verbandsversammlung des Zweckverbands Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd Wahl von zwei Mitgliedern Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0055-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 19	Verbandsvorstand des Zweckverbands Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd Wahl eines Mitgliedes Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0056-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 20	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Kreisagentur für Beschäftigung" Wahl von fünf Mitgliedern Wahl von fünf stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0043-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 21	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Jugendheim" (KiBiS) Wahl von fünf Mitgliedern Wahl von fünf stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0048-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 22	Verbandsversammlung des SENIO-Verbands Wahl von zwei Mitgliedern Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0045-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 23	Seniorenbeauftragten Wahl von vier Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 24	Stiftungsrat der Sozialstiftung des Landkreises Darmstadt-Dieburg Wahl von fünf Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0050-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 25	Verwaltungsrat des Verein für Behindertenhilfe Dieburg und Umgebung e. V. Wahl von drei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0069-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 26	Verbandsversammlung des Zweckverbands Gesundheitsamt Wahl von fünf Mitgliedern Wahl von fünf stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0028-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 27	Verbandsvorstand des Zweckverbands Gesundheitsamt Wahl eines Mitglieds Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0040-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 28	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Kreiskrankenhäuser Groß-Umstadt und Jugenheim" Wahl von sieben Mitgliedern Wahl von sieben stellvertretenden Mitgliedern Wahl von zwei sachkundigen Mitgliedern Wahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0063-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 29	Patientenfürsprecher für das Kreiskrankenhaus Groß-Umstadt Wahl einer Patientenfürsprecherin oder eines Patientenfürsprechers Wahl einer stv. Patientenfürsprecherin oder eines stv. Patientenfürsprechers Beschluss: ungeändert beschlossen	0041-2006/DaDi	Vorlage
Ö 30	Patientenfürsprecher für das Kreiskrankenhaus Jugenheim Wahl einer Patientenfürsprecherin oder eines Patientenfürsprechers Wahl einer stv. Patientenfürsprecherin oder eines stv. Patientenfürsprechers Beschluss: ungeändert beschlossen	0042-2006/DaDi	Vorlage
Ö 31	Sportkommission Wahl von neun Mitgliedern Wahl von acht sachkundigen Mitgliedern Wahl von acht stellvertretenden sachkundigen Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0039-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Beschlussauszug
Ö 32	Regionalversammlung Südhessen Wahl von sieben Mitgliedern Wahl von sieben stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0038-2006/DaDi	Vorlage
Ö 33	Stiftungsrat der Tier- und Naturschutzstiftung - Alfred-Fischer-Stiftung Wahl eines Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0049-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 34	Verbandsversammlung des Zweckverbands Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation Wahl von zehn Mitgliedern Wahl von zehn stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0047-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 35	Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk Dieburg Wahl von vierzehn Mitgliedern Wahl von vierzehn stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0058-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 36	Verbandsvorstand des Wasserverbandes Gersprenzgebiet Wahl eines Mitglieds Wahl eines stv. Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0059-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 37	Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gersprenzgebiet Wahl eines Mitglieds Wahl eines stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0060-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 38	Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hessisches Ried Wahl von drei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0051-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 39	Verbandsvorstand des Wasserverbandes Hessisches Ried Wahl eines Mitglieds Wahl eines stv. Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0052-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 40	Betriebskommission des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaft" (DA-DI Werk) Wahl von sieben Mitgliedern Wahl von sieben stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0044-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 41	Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Wahl von sechs Mitgliedern Wahl von sechs stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0046-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 42	Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallverwertung Südhessen Wahl von 12 Mitgliedern Wahl von 12 stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0070-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 43	Verwaltungsrat der Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt Wahl von zwei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0065-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 44	Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dieburg Wahl von drei Mitgliedern Wahl von drei stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0064-2006/DaDi	Vorlage Anlage 1: Rechtsgrundlage
Ö 45	Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Darmstadt und der Stadt Griesheim und zugleich der Kreisgrenze Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 46	Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion der FDP Beschluss: abgelehnt	0067-2006/DaDi	Vorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: