Sitzung: 14.09.2015 Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 2971-2015/DaDi
Landrat Schellhaas berichtet:
Mit Schreiben vom 9. Juni 2015 hat
Staatsminister Al-Wazir über die geplante Sanierungsoffensive im
Landesstraßenbau informiert (s. Anlagen).
Das vorgelegte Landesstraßenbauprogramm
beinhaltet Maßnahmen an Landesstraßen bis zum Jahr 2022. Bislang gab es zwar
auch eine Prioritätenreihung des Landes, diese wurde allerdings nicht
veröffentlicht. Lediglich die Maßnahmen für das laufende Haushaltsjahr wurden
publik gemacht. Jetzt werden die Maßnahmen benannt, die mittelfristig umgesetzt
werden sollen, was zu einer Erhöhung der Transparenz und damit der
Planungssicherheit auch für die betroffenen Kommunen führen soll. Die
Schwerpunkte haben sich zugunsten von Erhaltungsmaßnahmen und dem Neubau von
Radwegen verschoben.
Für den Landkreis Darmstadt-Dieburg sind 4 Radwegemaßnahmen
aufgeführt:
- Querungshilfe bei
Messel (L 3097)
- Lückenschluss von
Malchen bis zur B 426 (L 3100)
- Neubau zwischen
Groß-Zimmern und Klein-Zimmern (L 3115)
- Neubau zwischen
Groß-Umstadt und Raibach (L 3413)
Insbesondere die Schaffung der
Radwegeverbindung zwischen Groß-Umstadt und Raibach ist zu begrüßen. Die
Maßnahme wird seit vielen Jahren von der Bevölkerung gefordert und ist
wiederholt an verschiedenen Punkten gescheitert (Grunderwerb, Querung des
Raibachs).
Bei den vorgesehenen Ausbau- und
Deckenerneuerungsmaßnahmen ist auch der Ausbau der L 3413 zwischen Habitzheim
und Groß-Umstadt enthalten. Hier gibt es seit mehreren Jahren eine
Ausbauplanung, da auf der Strecke ein erhöhtes Unfallgeschehen festgestellt
wird. Hierbei ist auch vorgesehen, im Bereich der Ortseinfahrt Habitzheim den
Knotenpunkt mit der K 121 zum Kreisverkehrsplatz auszubauen. Hierfür existiert
bereits eine Verwaltungsvereinbarung, der Landkreis hat hier einen Kostenanteil
zu tragen. Ein genauer Termin für die Umsetzung dieser Maßnahme ist noch nicht
bekannt.