Anfrage der Fraktion von Die Linke-DKP:

 

Im Jahr 2006 wurden Umbuchungen von Eingliederungsleistungen in Verwaltungskosten nach dem SGB II im Landkreis Darmstadt/ Dieburg vorgenommen. (Gesamtzuweisungen gesamt : 7.492.364 € - davon Deckung 1.800.000 = 24,02%)

Dieses Verfahren wurde unseres Wissens in 44  - von insgesamt 69 – zugelassenen kommunalen Trägern der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewandt.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung u.a. Fragen :

 

1)      Aus welchem Grund fand die Umwidmung der Gelder statt ?

2)      Wie hoch waren die jeweiligen Umbuchungen ?

3)      Wofür wurden diese Gelder verwandt ?

4)      Wie hoch ist und war die Vermittlungsquote ?

 

Im Jahr 2006 wurden 2230 SGB II-Hilfeempfänger/innen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt. Im Jahr 2007 waren es 2412 und in den ersten beiden Monaten im Jahr 2007 wurden 382 Personen vermittelt.

Die Definition einer allgemein gültigen Vermittlungsquote liegt bis heute nicht vor.

 

5)      Welche Effekte wurden durch diese Umwandlung erwartet ?

 

Antwort zu Frage Nr.1, 2, 3, 5:

 

Im Jahr 2006 wurde keine Übertragung der Mittel vom Eingliederungsbudget zum Personal- und Verwaltungskostenbudget vorgenommen.

 

Durch die Beantwortung der Anfrage sind Personalkosten in Höhe von 105,80 Euro entstanden.