Anfrage der Fraktion von WASG-Die Linke-DKP:

 

Im WP 2007 des DA-DI Werkes wurden 100 000 € für ein Gutachten des Gebäudemanagements und dessen Optimierung budgetiert.

 

-          Welcher Betrag von den veranschlagten 100 000 Euro wurden bisher tatsächlich für diese PPP Eignungsüberprüfung und qualitative Machbarkeitsstudie verausgabt ?

 

Es wurde für die bisherige Organisationsuntersuchung, PPP-Eignungsprüfung und die qualitative Machbarkeitsstudie für die Schulen des Landkreises Darmstadt-Dieburg ein Betrag von 50.000,00 EUR verausgabt.

 

-          Was geschieht mit dem bisher noch nicht verausgabten Eurobetrag für o.g. PPP Studie ?

 

Die nicht verausgabten Kosten werden für die jetzt folgende, durch KA-Beschluss vom 17.04.2007 beschlossene, vertiefende Prüfung einer optimierten Eigenrealisierungsvariante benötigt.

 

-          Ist aus heutiger Sicht davon auszugehen, dass noch weitere Kosten  für diese Organisationsstudie anfallen ? 

 

Aus heutiger Sicht werden die veranschlagten 100.000,00 EUR für die weitere Untersuchung ausreichen.

 

-          Welche Auswirkungen für die Gebührensätze 2007 der Kompostierungsanlagen bzw. des ZAW haben die 100 000 € Rücklage?

 

Für den Gebührenhaushalt 2007 des ZAW hat die Rücklage von 100.000,00 EUR keinerlei Auswirkungen. Wie auf Seite8 des Vorberichtes zum Wirtschaftsplan des DA-DI Werkes aufgeführt ist, wurde eine Refinanzierung durch Kreismittel zugesichert. Eine Endfinanzierung durch Gebühreneinnahmen wäre im Übrigen rechtlich unzulässig.

 

-          Von welchen Mitteln und zu welchem Zeitpunkt erfolgt die Refinanzierung

der 100 000 € ?

 

Sollte nach Durchführung der Untersuchung das DA-DI Werk mit der Aufgabe „Gebäudewirtschaft“ dauerhaft beauftragt werden, wird die Eigenbetriebssatzung entsprechend geändert. Eine Refinanzierung erfolgt sodann vom Betriebszweig „Gebäudewirtschaft“ an den Betriebszweig „DA-DI Werk“.

 

Wenn die Untersuchung zum Ergebnis führt, dass ein neuer Eigenbetrieb gegründet werden muss, erfolgt die Refinanzierung von diesen neuen Betrieb an das DA-DI Werk.

 

Falls die optimierte Lösung zu einer Eigenrealisierungsvariante innerhalb des Landkreises führt, würde die Refinanzierung durch Kreismittel erfolgen.

 

Die Refinanzierung erfolgt nach Abschluss der Untersuchung und Start der neuen Organisationsform.

 

Durch die Beantwortung der Anfrage sind Personalkosten in Höhe von 150,00 Euro entstanden.