Sitzung: 26.09.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Verbandsvorstandsvorsitzender Köhler geht kurz auf die beiden verteilten Tischvorlagen (Grundlagenpapier
Gelbe Säcke - Gelbe Tonnen sowie die Zusammenfassung
Einwegkunststofffondsgesetz) ein.
Frau Dr. Frey fragt,
was es mit dem Masteranspruchsberechtigten auf sich hat.
Frau
Gierow beantwortet die Frage damit, dass
z.B. der ZAW die von den Kommunen ermittelten Daten (z.B. Anzahl an Sinkkästen
und Papierkörben, Grün- und Straßenflächen) an die zu meldende Stelle
übermitteln kann. Jede Kommune erhält jedoch einen separaten Bescheid über die
Erstattungsbeträge. Der ZAW kann dies jedoch nur für alle Kommunen, nicht für
einzelne leisten. Es gelte zu überlegen, ob der ZAW mit einem bestimmten
Prozentsatz der gesamten Beträge Öffentlichkeitsarbeit/Sensibilisierungsmaßnahmen
zur Stadtsauberkeit im ganzen Landkreis durchführt.
Bürgermeister Lautenschläger
merkt an, dass die Städte und Kommunen einen Teil der zu meldenden Daten
bereits ermittelt haben; für die übrigen müsse dies wahrscheinlich
einmal/einmalig nachgeholt werden.
Herr Dewitz berichtet über
den aktuellen Stand der technischen Loslösung von den Strukturen des
Landkreises. Die Firma Somacos (Sitzungsdienstprogramm Session) hat den Auftrag
nicht zeitgerecht umgesetzt, holt dies jedoch nach. Für die künftige
Unterstützung im Bereich IKT- und Personaldienstleistungen sind zwei Ausschreibungen
in Vorbereitung, die im 4. Quartal 2023 veröffentlicht werden.
Da keine weiteren Mitteilungen und
Anfragen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzende Winter um 17:42 Uhr
die Sitzung.