Anfrage des Abg.
Bischoff (fraktionslos):
Viele
Haushalte in Darmstadt Dieburg müssen über die Hälfte ihres Einkommen für
Wohnen ausgeben. Die fraktionslose Linke fordert „Wohnen muss bezahlbar sein. In
Groß Zimmern im Schlädchen soll bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. In Groß
Umstadt entscheidet man im
Stadtparlament über bezahlbaren Wohnraum.
Das
Problem des bezahlbaren Wohnraumes wurde von Soziologen der Humboldt
Universität Berlin und der Goethe Universität in Frankfurt bearbeitet. Für die
Wissenschaftler ist klar „eine Bruttowarmmiete (also incl aller Neben und
Heizkosten,muss weniger als 30 Prozent des Haushaltseinkommens betragen. Alles
was über 30 Prozent des Einkommens hinaus geht, halten sie für keinen
bezahlbaren Wohnraum.
Nun
gelten inzwischen in vielen Gemeinden des Landkreises (z.B. Gr Zimmern) mehr
als ein Fünftel der Bevölkerung als arm..Das bedeutet diese Bürger haben weniger
als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung.
Bezahlbarer
Wohnraum dürfe nach den Aussagen der Wissenschaftler die Miete nicht mehr als 4
bis 5 € pro m ² betragen.
Was
meinen die Medien z.B, des Darmstädter Echos und die Politik, wenn sie
fortlaufend über bezahlbaren Wohnraums schwadronieren ?
Hierzu
frage ich an:
1.
Was
meint die Kreisverwaltung, wenn die über bezahlbaren Wohnraum redet ?
Am 10.
März 2023 fand ein Fachtag zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum – Ideen und
Fördermöglichkeiten“ auf Einladung der Sozial- und Jugenddezernentin Christel
Sprößler statt. Hier beschäftigte sich ein Beitrag explizit mit dem Thema, wie
bezahlbarer Wohnraum in dieser Veranstaltung definiert wurde. Hier wird auch
darauf verwiesen, dass die Realität in Bezug auf die Preise am Wohnungsmarkt
mittlerweile viele Haushalte zwingt, 50% ihres verfügbaren Einkommens für das
Wohnen aufzuwenden. Der Vortrag kann unter dem folgenden Link heruntergeladen
werden:
https://www.ladadi.de/gesellschaft-soziales/soziales-und-teilhabe/wohnbaufoerderung/veranstaltungen.html
Zu den Mieten kommen
noch Heizkosten und angemessene Nebenkosten.
2.
Gibt
es im Landkreis Darmstadt Dieburg überhaupt Wohnraum für 4 bis 5 € pro m² und
wenn ja,,,wo ?
Es ist
davon auszugehen, dass es bei Wohnraum, der schon länger vermietet wird, auch
solchen gibt, der für 5,-€ vermietet wird. Bei Neuvermietungen ist dies nicht
der Fall. Da es sich um einen freien Markt handelt, wird der Preis von Angebot
und Nachfrage bestimmt.
3.
Welcher
bezahlbarer Wohnraum wird in Groß Zimmern im Schlädchen geplant.?
Dort
erhält ein 4 Personenhaushalt nach den angemessenen Mieten des Landkreises Darmstadt
Dieburg ab 1.2.2023 eine Kaltmiete für 85 m ² für 720,80 €… Dies entspricht
einem Kaltmietwert von 8,48 € pro m². Dazu kommen noch Heizkosten den
Heizkostenspiegels und angemessene Nebenkosten hin zu, Realistisch wären die
100 HK und 100 € NK. Die Wohnung in Groß Zimmern dürfe als Bruttowarmmiete
920,80 € kosten (=10,83 pro m ²) Groß Zimmern gehört nach den Wohngeldtabellen
der Mietstufe 4 an. Über das Wohngeld erhält die Familie 825 € plus einen
Zuschlag von 10 % 907,50 Bruttokaltmiete plus angemessen Heizkosten von 100 €
(s oben) wäre bezahlbarer Wohnraum in
Groß Zimmern von 1007,50 € = 86.70 €-also 86,70 € mehr , als die mieten des
Landkreises Darmstadt Dieburg..Der Preis pro m ² stiege so auf 11,85 € ! Hierzu
stelle ich die Frage
Hierzu kann nur die
Gemeinde Groß-Zimmern Auskunft geben.
4.
mit
welchen Werten rechnet das Darmstädter Echo und die Stadtverwaltung in Groß
Zimmern,wenn im Schlädchen vom Bau von Wohnungen des bezahlbaren Wohnraum
spricht ?
Von
dem der Wissenschaftler in Höhe von 4 bis 5 € pro qm. Oder von dem bezahlbaren
Wohnraum nach den Mieten des Landkreises Darmstadt Dieburg von 10,83 € pro m ³
oder von denen des Wohngeldes in Höhe von 11,85 €..
Diese Frage kann nur
das Darmstädter Echo und die Gemeindeverwaltung Groß-Zimmern beantworten.
5.
In
welchen Gemeinden des Landkreises Darmstadt Dieburg wird noch bezahlbarer
Wohnraum geplant und wenn ja zu welchen Werten ?
Wenn
ja, gab es Gesprächen mit Bauinvestoren , die mit den „angemessenen Kaltmieten
des Landkreis Darmstadt Dieburg ab 1.2.23 überhaupt die finanziellen Möglichkeiten
haben, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ?
Wenn
ja,,warum ?
wenn
nein, gab es hierzu finanzielle Forderungen evtl. Bauinvestoren
wenn
ja, wie hoch waren die ?
In dem
bereits unter Frage 1 erwähnten Fachtag wurden Städte und Gemeinden darüber
informiert welche Fördermöglichkeiten und Anreize es gibt, um Wohnungsbau
allgemein und auch bezahlbaren Wohnungsbau zu initiieren und zu unterstützen.
Konkrete Vorhaben liegen in der Verantwortung der Städte und Gemeinden selbst.
6.
Stimmt
die Verwaltung mir zu, dass man mit Werten der Wohngeldtabellen viel höhere
Warmmieten erhalten würde, als die „künstlich niedrig gerechneten Mieten des
Landkreises.
Nein.
7.
Könnte
sich die Kreisverwaltung mit mir einigen, das mit dem Begriff „bezahlbarer
Wohnraum „ inflationär umgegangen wird und bei zukünftigen Publikationen -ob in
den Medien und intern – der Begriff bezahlbarer Wohnraum den Untersuchungen der
Wissenschaftler aus Berlin in Frankfurt (4 bis 5 € pro m ²) angepasst wird,,,
Wir können nur für
den Landkreis Darmstadt-Dieburg sprechen. Siehe Beantwortung der Frage 1.
8.
In
Pfungstadt gibt es eine Gewo Bau. Auch sie bieten bezahlbaren Wohnraum
modernisiert an ? Wie viele Wohnungen der Gewo Bau gibt es in Pfungstadt ? Sind
auch Wohnungen der Gewo Bau woanders im Landkreis vorzufinden ?
Bedeutet
für die Gewo Bau die „angemessenen Mieten“ im Landkreis Darmstadt Dieburg ab
1.2.23 bezahlbarer Wohnraum – oder was ist damit gemeint ?
Diese Fragen können
nur durch die GeWoBau Darmstadt-Dieburg e.G. in Pfungstadt beantwortet werden.