Nachtrag: 04.12.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

Beantwortung der Fragen zum Wirtschaftsplan 2007:

 

  1. Warum sind Aufwendungen wie Bauunterhaltung, Energieverbrauch, Reinigung uam. mit insgesamt 11,l Mio. € unter Produktgruppen wie Hochbau und DADI-Werk aufgeführt und nicht bei den entsprechenden Produktgruppen der Einzelschulen?
    Im Rahmen des Pilotprojektes wurde eine Budgetierung zunächst nach organisatorischen Gesichtspunkten umgesetzt und damit anfallende Kosten dem Produktbereich der zuständigen Fachabteilung zugeordnet. Im Rahmen der Umsetzung der neuen GemHVO ist eine Neuausrichtung vorgesehen.

 

  1. Warum sind die schulspezifischen Aufwendungen (s. S. 17) nicht in die einzelnen Schulbudgets eingearbeitet (S. 224-305)?
    Die Schulbudgets enthalten nur die von den Schulen in Eigenregie bewirtschafteten Mittel. Der Kreistag hat hierzu am 17.09.96 ein Budgetierungskonzept beschlossen.   Nach der organisatorischen Haushaltsgliederung ist darüber hinaus im Schulbereich in die Verantwortungsbereiche Schule, Schulabteilung und Bauunterhaltung zu unterscheiden.

 

  1. Warum sind Aufwendungen und Erträge nicht nach Hauptkostenstellen zusammengefasst?
    Die Kostestellenstruktur der Kreisverwaltung sieht eine Unterteilung in Haupt- und Nebenkostenstellen nicht vor.

 

  1. Welche Folgekosten entstehen im Wirtschaftplan 2007 durch die Einrichtung von IZBB-Modulen, jeweils bezogen auf die einzelne Schule und unterschieden nach
    • Personalaufwendungen
    • Sachaufwendungen

§         Unterhaltungsaufwendungen?

Die Verwaltung erstellt zur Zeit eine Liste der Schulen, an denen im Jahr 2007

und in den Folgejahren Ganztagesmodule (teilweise aus IZBB- und aus

Ganztagesprogramm-nach-Maß Mitteln finanziert) errichtet werden.

Dazu werden dann auch die jeweiligen Folgekosten ermittelt.

Eine Vorlage mit Prioritätensetzung an die Kreisgremien erfolgt im Jahr 2007.

 

  1. Wie erklären sich die Personalmehraufwendungen im WP 2007 in Höhe von ca. 4,5 % gegenüber Plan 2006 (S. 2 Ergebnishaushalt) angesichts der durchschnittlich niedrigeren Tariferhöhung beim Öffentlichen Dienst und der Reduzierung um 9 Stellen im Stellenplan?
    Die Steigerung der Personalaufwendungen gegenüber 2006 resultiert aus der Umplanung der Betreuungskräfte an Grundschulen, der Fachkräfte in der Schulsozialarbeit sowie der Bediensteten des Internationalen Kindergartens, die bisher im Stellenplan des Eigenbetriebes „KiBiS“ geführt wurden. Der Personalaufwand für diesen Personenkreis beträgt rd. 1.640.000,-- €. Ferner sind 200.000,-- € für Leistungsentgelte vorgesehen (Umsetzung des § 18 TVöD).

Die Personalaufwendungen sind ansonsten auf dem Stand des Jahres 2003 gedeckelt, wobei dieser Betrag um die Personalkostenerstattung des Landes Hessen für die im Rahmen der Kommunalisierung in den Kreisdienst übergeleiteten ehemaligen staatlichen Bediensteten erhöht wurde.