Beantwortung der Fragen zum Wirtschaftsplan 2007:

 

Haushaltssatzung

·        Seite 3 § 4
Kassenkredite
Wie hoch werden diese Kassenkredite in den laufenden Monaten 2006 ausgeschöpft?
Kassenkredite wurden in den laufenden Monaten 2006 wie folgt ausgeschöpft:

Januar         = 31.455 T€

Februar      = 37.695 T€

März          = 36.245 T€

April           = 33.615 T€

Mai            = 34.727 T€

Juni = 36.332 T€

Juli              = 38.497 T€

August        = 47.547 T€

Sept.          = 48.047 T€

Oktober     = 48.072 T€

November  = 57.172 T€

 

Vorbericht

·        Seite 4   3. Absatz
Wie sieht das Ergebnis der Untersuchung zur Umsetzung der Veranschlagung der Internationalen Schule, Internationalen Kindergarten und Schulsozialarbeit von KIBIS in den ordentlichen Haushalt aus?
Es gibt keine Untersuchung zur Umsetzung.

 

·        Seite 8 letzter Absatz
Wir bitten um eine detaillierte Aufstellung der angesprochenen KOG 71 in Höhe von 25.729 T€.
P203-906 HEAG Verkehrsbetriebe            3.000.000 Euro

P506-901 Kreiskrankenhäuser                      500.410 Euro

550001 Kreisagentur f. Beschäftigung   22.228.245 Euro

                 

·        Seite 9  1. Absatz
Wie hoch sind die Verluste des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus aus den Jahren a)2004 und b)2005? Wie sieht der Stand der Verluste für das Jahr 2006 zum 30.11.2006 aus?
Der vorläufige Verlust für das Jahr 2004, das Testat der Wirtschaftsprüfer steht noch aus, beträgt 3.999.243,46 Euro. Die Prüfung des Abschlusses 2005 findet zur Zeit statt. Der für 2006 prognostizierte Verlust kann dem Wirtschaftsplan sowie den in den Quartalsberichten enthaltenen Hochrechnungen entnommen werden.

 

·        Seite 12   Nr. 1
Welche Standards wurden 2006 überprüft? Welche Auswirkungen hatte diese Prüfung? In welchen Fällen hat dies konkret zu Absenkungen und Einsparungen geführt?
Es werden innerhalb der Kreisverwaltung permanent alle allgemein gültigen Standards, wie z.B. die Erfordernis bestimmter Druckerzeugnisse bzw. Ausstattungen überprüft. Dies führte zu einer Reihe von Kündigungen von Abonnements und zu einer sehr restriktiven Handhabung bei Neuanschaffungen. Die konkreten Einsparungen wurden nicht erfasst.

 

·        Seite: 12  Nr. 2
Was ist das Ergebnis der Prüfung von Gebührensatzungen? Wo soll ggf. noch angepasst werden? Was ist bisher an Anpassungen geschehen?
Die diesbezüglichen Auflagen der Aufsichtsbehörde werden umgesetzt. Die Bauaufsichtsgebührensatzung wurde zuletzt 2005, die Gebührensatzung des Revisionsamts zuletzt 2006 angepasst.

 

·        Seite: 12   Nr.: 4
Welche personellen Ergänzungen sind nach der Wahl der/des neuen ersten Kreisbeigeordneten zu erwarten?
Ergänzungen im Bereich des Büros der/des Ersten Kreisbeigeordneten über die stellenplanmäßig zur Verfügung stehenden Stellen sind nicht vorgesehen.

 

·        Seite: 13   Nr. 6
Wir bitten um Vorlage einer aktuellen Auflistung aller freiwilligen Leistungen (Soll 2007/Soll 2006 Stand 2. Nachtrag/ Ist 2005).
Die Anlage 1 enthält eine Liste der von den Fachabteilungen mit dem Merkmal „freiwillig“ gekennzeichneten Haushaltsansätze 2007.

 

·        Seite 13    Nr. 8
Welche Verbesserungen sind in der Vollstreckung im Jahr 2006 konkret eingetreten?
Die Maßnahmen sind im Text direkt genannt.

 

·        Seite 14    Nr. 12
Welche Maßnahmen sind bei der DADINA angedacht?
Es wurde mittlerweile entschieden, dass die Umlage von den Gemeinden nach wie vor mit der Kreisumlage erhoben wird.

 

·        Seite 14    Nr. 15
Welches Ergebnis und welche Folgen hatte die Überprüfung der Förderrichtlinien im Einzelnen? Welche Auswirkungen hatte die Überprüfung auf die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen schon im Jahr 2006?
Für die Denkmalpflege werden seit dem Haushaltsjahr 2005 keine Mittel mehr bereitgestellt. Die Sportförderung wurde unter Berücksichtigung des Art. 62a der Hessischen Verfassung bislang nicht eingeschränkt. Im Bereich des Natur- und Artenschutzes wird durch die Gewährung von Zuschüssen die Einbindung Ehrenamtlicher bei der Erfüllung von Aufgaben möglich, die sonst direkt von der Unteren Naturschutzbehörde zu bewerkstelligen wären. Dadurch können die Kosten auf einem niedrigen Niveau gehalten werden.

 

·        Seite: 15   Nr. 21
Die Kommunalisierung sollte Synergieeffekte bringen. Weshalb hat „sich die Maßnahme überholt“? Wieweit war/ist die Reduzierung von Bediensteten vorangeschritten?
Da vom Land Hessen die Verpflichtung zur ausreichenden personellen Ausstattung der Hauptabteilung „Allgemeine Landesverwaltung“ nicht erfüllt wurde, mussten verstärkt Kreisbedienstete (Beamte ab Besoldungsgruppe A 9 bzw. Angestellte ab Vergütungsgruppe BAT V b) in diesem Bereich eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Kommunalisierung hat das Land Hessen auf der Grundlage der Personalaufwendungen des Jahres 2003 für die staatlichen Bediensteten den Personalkostenerstattungsbetrag ermittelt, so dass die Personalaufwendungen der in der vorgenannten ehemaligen staatlichen Hauptabteilung tätigen Kreisbediensteten weiterhin, ohne dass Seitens des Landes eine Erstattung erfolgt, vom Kreis zu tragen sind.

 

 

Gesamthaushalt

Ergebnishaushalt nach Hauptkonten (KVKR)

 

·        Wir bitten um eine Auflistung der Zwischenergebnisse des Haushaltes 2006 zum 31.10. nach KVKR.
Das IST Ergebnis zum 31.10.2006 nach Hauptkonten ist als Anlage 2 beigefügt. Einige Kosten und Erlöse werden jedoch erst zum Jahresende verbucht.

 

·        Seite 3ff
Wir gehen davon aus, dass es in der Überschrift der dritten Spalte „Plan 2007“ heißen muss. Wenn nicht, stellt sich die Frage welche Zahlen folgen dann in den Spalten?
Die Annnahme ist korrekt.

 

·        Hauptkonto 5301                           Seite 3
Warum gehen die Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung zurück? Welche Aufwendungen (Soll 2007/Soll 2006 Stand 2. Nachtrag/ Ist 2005) stehen diesen Erlösen gegenüber?
Der Rückgang resultiert aus den gekündigten Untermietverträgen mit Spätaussiedlern (P557-904). Dem gegenüber steht ein Rückgang bei den Mietaufwendungen für die Unterbringung dieses Personankreises, die unter der KOG 67 veranschlagt sind.

 

·        Hauptkonto 6313                           Seite 5
Für welche Formen des Leistungsentgelts (Leistungsprämie, Leistungszulage, Erfolgsprämie) ist dieser Ansatz geplant? Welche methodischen Voraussetzungen hat der Kreisausschuß hierzu verabschiedet? Welche Aufwendungen entstehen zur Einführung und Durchführung der leistungsorientierten Bezahlung über die reinen Leistungsentgelte hinaus (Verwaltung, Betriebliche Kommissionen usw.)?
§ 18 TVöD sieht ab dem 01. Januar 2007 die Zahlung eines Leistungsentgelts vor. Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt, wobei das Verbinden verschiedener Formen des Leistungsentgeltes zulässig ist.

Die Arbeitsgemeinschaft der Personal- und Hauptamtsleiter der hess. Landkreise hat eine Arbeitsgruppe gebildet, die Grundlagen für die Zahlung des Leistungsentgelts erarbeitet. Der abschließende Bericht wird voraussichtlich im 2. Vierteljahr 2007 vorgelegt.

Unabhängig von der Form des Leistungsentgeltes bedarf es eines nicht unerheblichen Verwaltungsaufwandes (z.B. Feststellung oder Bewertung von Leistungen durch das Vergleichen von Zielvereinbarungen mit den in der Zielvereinbarung angestrebten Zielen oder eine systematische Leistungsbewertung). Im Bereich der Kreisverwaltung fallen rund 860 Beschäftigte unter den Geltungsbereich des vorgenannten Paragraphen.

Zum Aufwand für die Umsetzung der Tarifvorschrift lassen sich derzeit noch keine konkreten Angaben machen.

                       

·        Hauptkonto 6771                           Seite 5
In welcher Höhe enthält der Ansatz Aufwendungen für Rechtsanwälte (Soll 2007 /Soll 2006 Stand 2. Nachtrag/ Ist 2005)? Welcher Anteil entfällt auf anwaltliche Beratung? In welcher Höhe sind Aufwendungen für gerichtliche Vertretung ohne Anwaltszwang enthalten?
In diesen Kosten sind sowohl Gerichtskosten als auch Anwaltskosten von beauftragten und Anwälten der Gegenseite enthalten. Eine Beauftragung für gerichtliche Vertretungen ohne Anwaltszwang findet, mit wenigen Ausnahmen bei personellen Engpässen im Rechtsamt, nicht statt. Auf anwaltliche Beratung entfällt kein Anteil. Wenn Rechtsanwälte seitens des Rechtsamtes eingeschaltet werden, dann mit dem Auftrag, Klagen für den Kreis in Prozessen mit Anwaltszwang zu führen. Eine Vorabaufteilung des Ansatzes bei der Planung ist nicht möglich.

 

·        Hauptkonto 7420                           Seite 7
Woraus ergibt sich der starke Anstieg der Kapitalertragssteuer? Schmälert dies nicht die bisherigen Finanzerträge z.B. aus dem Portfolio-Management erheblich stärker als bisher?
Bislang  wurden die Erträge aus Beteiligungen in der KOG 54 netto ausgewiesen. Ab 2007 werden Kapitalerträge ohne Steuerabzug in der KOG 54, die erwartete Kapitalertragsteuer in der KOG 74 dargestellt.

Ein Zusammenhang zwischen Kapitalertragsteuer und den Erträgen aus dem Portfoliomanagement besteht nicht.

 

·        Erläuterungen zum Finanzhaushalt Seite 27 Zf. 27 und 29
In welcher Höhe bestehen derzeit noch nicht zurückgezahlte Arbeitgeber Kfz Darlehen?
Der Stand der zum 31.12.2006 noch nicht zurückgezahlten Arbeitgeber-Kfz.-Beschaffungsdarlehen beträgt 19.492,-- €.

 

 

Teilergebnishaushalte

A. Verwaltung

 

·        Kostenstelle 101 001                      Produkt                                        Seite 2
Behördenleitung
KOG 62 – 64  Wieviel Stellen und für wen wurden sie geschaffen?
Die Zahl der Planstellen hat sich gegenüber dem Stellenplan 2006 nicht erhöht. Im Nachtrag zum Stellenplan für das Wirtschaftsjahr 2006 wurde hier die Stelle des weiteren Kreisbeigeordneten sowie die einer Sekretärin ausgewiesen.

 

·        Kostenstelle 203001                            Produkt P 203-903         Seite 6
Aktionen und Veranstaltungen
KOG 68  Wir bitten zu prüfen, ob dieser Ansatz erforderlich ist oder ob er  durch örtliche Sponsoren aufgebracht werden kann?
Die Ansätze sind erforderlich, wenn die Veranstaltungen durchgeführt werden sollen. Bislang konnten keine adäquaten Sponsoren gewonnen werden. Konkrete Vorschläge werden gerne zusätzlich in die Prüfung einbezogen.

 

·        Kostenstelle 203001                       Produkt P 203 904                   Seite 7
Kooperation
Ist die Zweckverbandsumlage in dieser Höhe noch erforderlich? Was wird nach dem Ausscheiden der beiden Landkreise?
Die Starkenburg Regionale hat in ihrer letzten Sitzung den WP 07 beschlossen. Die Umlage ist deshalb im Wirtschaftsplan 2007 des Kreises zu veranschlagen. Über den Austritt der Landkreise Bergstraße und Groß-Gerau wird die Regionale voraussichtlich in ihrer nächsten Sitzung entscheiden. Daraus resultierende finanzielle Auswirkungen sind ggf. in einem Nachtragswirtschaftsplan zu berücksichtigen.

 

·        Kostenstelle 203001                       Produkt P 203-906                Seite 9
ÖPNV
KOG 71 Wie hoch waren die Verluste und wo sind sie aufgetreten (Soll 2007 /Soll 2006 Stand 2. Nachtrag/ Ist 2005)? Welche Maßnahmen werden ergriffen um diese zu verringern?
Der Ansatz in der KOG 71 umfasst ausschließlich den anteilig vom Landkreis zu tragenden Verlustausgleich der HEAG Mobilo. Dieser betrug im Jahr 2005 2.565.676,91 Euro. Für die Jahre 2006 und 2007 sind die genauen Ergebnisse noch nicht absehbar. Die Planung in diesem Produkt umfasst in der Summe den lt. Haushaltssatzung festgelegten Anteil aus der Kreisumlage.

 

·        Kostenstelle 203001                       Produkt P 203-908                 Seite 11
E-Kooperation
Wir bitten um einen Sachstandsbericht? Soll eine Ausweitung und welcher Form erfolgen?
Das Produkt umfasst die Koordination der E-Government-Aktivitäten (Kooperation mittels elektronischer Medien; E-Kooperation). Die Mittel werden für die Aufrechterhaltung des Betriebs und die Weiterentwicklung der Internet-/Intranetplattform der Kreisverwaltung sowie die interkommunale Zusammenarbeit und gemeinsame, kreisweite Projekte (gemeinsamer Formularserver, Erarbeitung einer gemeinsamen IT-Sicherheitsleitlinie) eingesetzt.

Im Rahmen einer zweistufigen Untersuchung erfolgt gegenwärtig eine Zusammenstellung der technischen und organisatorischen Voraussetzungen zur

Schaffung einer E-Government-Infrastruktur (1. Stufe). Daraus wird ein Maßnahmenkatalog für 2007 ff. abgeleitet. Ein Sachstandsbericht ist für2007 bereits vorgesehen.

 

·        Kostenstelle 203008                       Produkt                                    Seite 15
Büro für Senioren und Sozialplanung
Wie hoch ist der Anteil der dort wahrgenommenen gesetzlichen Pflichtaufgaben?
Sämtliche Aufgaben beim Büro für Senioren und Sozialplanung sind den sog. pflichtigen Selbstverwaltungsangelegenheiten zuzuordnen. Nach § 3 (2) SGB XII ist der Landkreis Darmstadt-Dieburg örtlicher Träger der Sozialhilfe. Seine sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus § 97 SGB XII i.V. m. dem Hessischen Ausführungsgesetz vom 20.12.04. Die Aufgaben gemäß §§ 17 SGB I, 75 SGB XII i.V. m. § 95 SGB X, § 71 SGB XII und §§ 8,9 SGB XI obliegen innerhalb der Behördenorganisation dem Büro für Senioren und Sozialplanung.

 

·        Kostenstelle 203008           Produkt P 203-801                           Seite 16
Sozial- und Altenhilfeplanung
KOG 78 Findet eine Kooperation mit den Städten und Gemeinden des Landkreises statt oder werden hier Parallelveranstaltungen des Kreises durchgeführt?
Die originäre Zuständigkeit für den Landkreis Darmstadt ergibt sich aus § 71 (2) Nr. 5 SGB XII. Bei den Veranstaltungen der Städte und Gemeinden des Landkreises Darmstadt-Dieburg handelt es sich um sog. freiwillige Leistungen, wodurch die seniorenhilferechtlichen Initiativen des Landkreises (pflichtige Selbstverwaltungs-angelegenheiten) vielfach ergänzt und abgerundet werden. Zur Kooperation wurde ein „Runder Tisch Senioren-Kultur-Arbeit“ initiiert.

 

·        Kostenstelle 203999                                   Produkt                                       Seite 19
Sozialstiftung
KOG 78 Wie hoch schätzt der Landkreis die möglicherweise zu erwartenden Mittel für 2006 und 2007 ein? Wo sind die Mittel derzeit verbucht?
Die zu erwartenden Mittel aus der Sozialstiftung sind abhängig von den Beschlüssen deren Gremien. Eine Vorabeinschätzung ist nicht möglich. In 2006 wurden zum 30.11. bislang 6.444,96 Euro in Ertrag und Aufwand unter der Kostenstelle 203999 gebucht.

 

·        Kostenstelle 208001                       Produkt                                 Seite 20 ff
Frauenbüro
Wie hoch ist der Anteil der dort wahrgenommenen  gesetzlichen Pflichtaufgaben? Um welche Maßnahmen handelt es? In welcher Höhe fallen dafür Kosten an?
Die tatsächliche Verwirklichung der Gleichberechtigung als verfassungsgemäßer Auftrag der Kommunen nach § 4a der Hessischen Landkreisordnung wird vom Landreis als  Pflichtaufgabe umgesetzt.

Produkt P208-905 (institutionelle Fördermittel) 71.450,- Euro

Produkt P208-905 (Frauenhaus und Fachberatungstelle) 172.765,- Euro

Die einzelnen Maßnahmen ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen der geförderten Einrichtungen.

 

·        Kostenstelle 214 001                      Produkt P 214-906                    Seite 32
Revisionsamt – Interne Prüfung
Es ist richtig, dass hier keine indirekten Kosten und Erlöse anfallen? Wir bitten dennoch in den Erläuterungen die in der Plankostenrechung ermittelten Ergebnisse der internen Leistungsverrechnung mitzuteilen.
Es ist richtig, dass hier keine direkten Kosten anfallen. Der auf das Produkt entfallende Gemeinkostenanteil von der Kostenstelle beträgt 223.860 Euro. Weitere interne Kosten werden nicht erfasst.

 

·        Kostenstelle 237001                       Produkt P237-902                      Seite 54
Vorbeugender Brandschutz
KOG 50-51 Warum haben sich die Erträge gegenüber dem Ergebnis 2005 mehr als halbiert? Welche Maßnahmen trifft der Kreis um dies abzustellen?
Die Beschäftigung einer Mitarbeiterin für die Durchführung von Brandverhütungsschauen erfolgte bisher ausschließlich über einen Zeitvertrag mit jeweiliger Verlängerung. Da zum Zeitpunkt der Planung eine Verlängerung des Arbeitsverhältnisses noch nicht feststand, muss in der Planung mit geringeren Gebühreneinnahmen gerechnet werden.

 

·        Kostenstelle 340001                       Produkt P340-904                      Seite 67
Grundschulen
Kostenstelle340001                        Produkt P340-906                      Seite 68
Kombinierte Grund- und Hauptschulen
Kostenstelle 340001                       Produkt P 340-910                     Seite 69
Gymnasien
Kostenstelle 340001                       Produkt P 340-911                     Seite 70
Gesamtschulen
Kostenstelle 340001                       Produkt P 340-913                     Seite 72
Berufliche Schulen
KOG 53 Wieviel Hausmeisterwohnungen stehen zur Verfügung? Welche Mieten werden angesetzt? Entsprechen diese Mieten den ortsüblichen Mieten? Welche Mietminderungen werden und warum gewährt?
KOG 69 Wir bitten um eine Zusammenfassung der Gebäudeversicherungs- und Schülerunfall und Sachkostenversicherung.
Es stehen insgesamt 28 Hausmeisterwohnungen an Schulen zur Verfügung. Die Mieten werden nach der "Mietwertübersicht des Gutachterausschusses für Grundstückswerte und sonstige Wertermittlungen für den Landkreis Darmstadt-Dieburg" ermittelt und festgesetzt. Mietminderungen werden in Höhe von 10% gewährt und zwar aufgrund der besonderen Lage der Hausmeisterwohnung (Schulgelände) und Lärmbelästigung.

Für Gebäude-, Schülerunfall- und Sachkostenversicherung, Versicherung für außerschulische Nutzungen, Laptop-Versicherung sind im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2007 für alle Schulformen insgesamt 1.344.500,-€ etatisiert.

 

·        Kostenstelle 340001                       Produkt P 340-912                  Seite 71
Förderschulen
Verfügen diese Schulen über keine Hausmeisterwohnungen? Werden hier keine Gastschulbeiträge eingenommen?
Die Förderschulen verfügen über keine Hausmeisterwohnungen. Aufgrund der zur Zeit vorliegenden Schülerzahlen sind keine Einnahmen an Gastschulbeiträgen zu erwarten.

 

·        Kostenstelle 340001                       Produkt P340-916                   Seite 75
Sonstige schulische Maßnahmen
KOG 69 Wir bitten diese Erläuterung um die jeweiligen Beiträge zu erweitern.
Mitgliedsbeiträge für das Deutsche Jugendherbergswerk 610 € und für den Förderverein "Internationaler Kindergarten/Preschool am Schuldorf" 500 €.

 

·        Kostenstelle 343001                                   Produkt                                    Seite 77
Volkshochschule, Kultur
Ist es richtig, dass die Haushaltszahlen auf der Basis 2005 errechnet wurden und warum ist dann eine Steigerung um rd. 100.000, 00 € in 2007 veranschlagt ( Ist per 31.10.2006)?
Es gab keine Steigerung von rd. 100 T€ im Jahr 2007, vielmehr wurde der Betrag durch den Weggang von zwei Mitarbeiterinnen und die verhängte Stellenbesetzungs-sperre in 2005 eingespart (vergl. Soll 2005!). Das Ist in der KOG 62 betrug zum angefragten Zeitpunkt 454.331 Euro.

 

·        Kostenstelle 343001                       Produkt P 343-911                  Seite 87
Kunst- und Kulturförderung
KOG 69 und KOG 78 Bitte die Erläuterung mit Beträgen versehen.
KOG 69: Kultursommer Südhessen 4.500 €, Versicherungen für Ausstellungen 200 €, Förderkreis und Denkmalpflege Darmstadt-Dieburg, Breubergbund, Hessischer Museumsverbund 800 €.

KOG 78: Förderung von Museen im Landkreis 36.500 €, Zuschüsse an Sängerkreise 12.000 €, Zuschüsse an Kulturvereine 4.000 € und Ehrengaben 1.200 € sowie Zuschüsse für Musikintrumente und Notenmaterial 12.000 €.

 

·        Kostenstelle 343004                       Produkt                                Seite 88
Kreismusikschule
Wo sind die beiden Mitarbeiter derzeit beschäftigt? Besteht die Möglichkeit sie zur Unterstützung der musikalischen Früherziehung in Kindergärten oder Grundschulen einzusetzen?
Die beider Mitarbeiter sind im Rahmen der musikalischen Früherziehung an der Rehbergschule in Rossdorf beschäftigt.

 

·        Kostenstelle 351001                       Produkt P351-902                   Seite 91
Jugendsozialarbeit
KOG 59 Warum werden hier für 2007 keine Erträge veranschlagt? Wie hoch ist das Ist für 2006 zum 31.10.2006?
Unter der genannten Verrechnungsstelle wurden die Erstattungen des Landes für die Koordinationsstelle im Bereich „Projektorientierte Schulsozialarbeit“ vereinnahmt. Die laut Kostenzusage des Landes letzte Abschlagszahlung in Höhe von 10.000,00 € wurde im Jahr 2006 vereinnahmt. Das Ist beträgt somit zum 31.10.2006 10.000,00 €.

 

·        Kostenstelle 351100                                   Produkt                                    Seite 107
Internationaler Kindergarten
In den Erläuterungen wird ausgeführt, dass der Übergang zum 01. Juli 2007 geplant ist. Sind die vorgelegten Zahlen nur für das zweite Halbjahr 2007 veranschlagt?
KOG 50/51 Auf welcher Basis ist die veranschlagte Summe errechnet worden? Wie hoch ist der reguläre Elternbeitrag? Wieviel Kinder erhalten eine Ermäßigung und warum? KOG 59 Welche Zuweisungen und vom wem werden hier veranschlagt?
Die Zahlen sind für das gesamte Jahr veranschlagt. In den Erläuterungen muss es „01.01.2007“ heißen.

Der Ansatz der KOG 50/51 wurde errechnet auf Grundlage der vorliegenden Anmeldungen für den Internationalen Kindergarten. Der Elternbeitrag ist lt. vom Kreistag beschlossener Gebührensatzung auf 650,-€ pro Monat festgelegt. Ermäßigungen sind nicht vorgesehen.

Unter der KOG 59 werden Leistungen nach dem Hess. Kindergartengesetz veranschlagt.

 

·        Kostenstelle 363001                                     Produkt                         Seite 108 ff
Bauaufsicht
Da Gebühren nur kostendeckend sein sollen, ist für 2007 eine Senkung der Bauaufsichtsgebühren geplant?
Eine Gebührensenkung ist für 2007 nicht geplant.

 

·        Kostenstelle 365001           Produkt P 365-903                              Seite 120
DA-DI Management
Warum ist die KOG 53 so niedrig angesetzt worden? Kostenstelle müsste doch eigentlich ausgeglichen sein, da die Schulumlage entsprechend erhöht wurde?
Die KOG 53 enthält nur Kostenersätze, die direkt von der Abteilung III/3 geltend gemacht werden. Sollten alle in die Berechnung der Schulumlage einbezogenen Bereiche ausgeglichen dargestellt werden, müsste die Schulumlage auf unzählige Kostenstellen und Produkte, u.a. auch auf jedes einzelne Schulbudget, aufgeteilt werden.

 

·        Kostenstelle 369001                 Produkt                                    Seite 129
Abfallwirtschaft
KOG 62-64 Welche Personalkosten werden hier veranschlagt?
Hier fallen noch die Personalkosten für einen Beamten an, der sich derzeit in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befindet und der mit Wirkung vom 01. August 2007 aus Altersgründen in den Ruhestand tritt.

 

·        Kostenstelle 411 001                      Produkt P 411-902                  Seite 140
Personalsachbearbeitung
Wo werden die von Bediensteten aus Nebentätigkeiten abzuführenden Beträge (§ 15 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO) veranschlagt und wie hoch sind diese (Soll 2007 /Soll 2006 Stand 2. Nachtrag/ Ist 2005)?
Die Vereinnahmung der von Beamten abzuführenden Beträge aus Nebentätigkeiten erfolgt bei der KOG 53. In den zurückliegenden Jahren wurden folgende Beträge vereinnahmt:

2005          5.139,84 €

2004          8.356,84 €

2003          7.725,02 €

2002                     8.184,34 €

Angaben über das Jahr 2006 und 2007 liegen noch nicht vor.

 

·        Kostenstelle 550001                       Produkt                                 Seite 153
Sozialamt
KOG 59 Warum sinkt der Betrag des Sozialhilfelastenausgleichs
Siehe Seite 8 des Vorberichts.

 

·        Kostenstelle 550001           Produkt P 550-905                        Seite 158
Besonderer Mietzuschuss
KOG 50/51 Wie viel Fälle sind Grundlage für diesen Ansatz? Wie lange noch sind Erstattungen weiter zu  zahlen?
Es werden nicht nur die Erstattungen für den besonderen Mietzuschuss aus alten BSHG-Fällen sondern auch die Erträge aus Wohngeld für Heimbewohner vereinnahmt. Eine genaue Fallzahl wurde nicht zugrunde gelegt. Es wird sich an den Erträgen der vergangenen Jahre orientiert bei einer anzunehmenden leichten Steigerung der wohngeldberechtigten Fälle im Heimbereich und Rückgängen im alten BSHG Bereich.

 

·        Kostenstelle 550001                       Produkt P 550-906                Seite 159
Gesundheit und Pflege innerhalb von Einrichtungen
KOG 78 Wie viele Personen sind Basis des Ansatzes? Wie hoch ist der zu Grunde gelegte Durchschnittssatz?
Basis dieses Ansatzes sind die gestiegenen Fallzahlen (2005: 287 Fälle; 2006: 317 Fälle) und die zunehmende Verlagerung von Fällen von der Stufe 0 in die Stufen I-III.

Dazu sind gesondert die Kosten der Krankenhilfe für Heimbewohner bei einer Fallzahl von ca. 10 Fällen im Ansatz berücksichtigt. Es handelt sich hierbei um besonders kostenintensive Fälle (Dialysepatienten etc.).

 

·        Kostenstelle 557001                       Produkt P557-901                   Seite 176
Betreuung, Integration
KOG 78  Wieviele Kurse wurden angeboten? Wie hoch war die Zahl der Besucher? Welche Ergebnisse hatten diese Kurse? Wie hoch ist das Ist per 31.10.2006?
Das Ist zum 31.10.2006 beträgt 211 €. Im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes werden die Integrationskurse für Zuwanderer über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und finanziert, so dass in Zukunft mit keinen weiteren Aufwendungen gerechnet werden muss.

 

·        Kostenstelle 634 001                      Produkt P 634-901                  Seite 194ff
Verbraucherschutz
Kostenstelle 634 001                      Produkt P 634-902                  Seite 194
Tierschutz
Kostenstelle 634 001                      Produkt P 634-903                  Seite 194
Tierseuchenbekämpfung
Wie hoch war das Ist 2005 (Kommunalisierung 01.04.2005)?
Im Jahr 2005 wurden sämtliche Erträge und Aufwendungen auf die Kostenstelle 634001 gebucht. Dementsprechend ist das Ist auch dort ausgewiesen.

 

·        Kostenstelle 634 001                      Produkt P 634-902                  Seite 194
Tierschutz
KOG 50/51 Woraus erklärt sich der Rückgang? Gibt es weniger Kontrollen?
Da der Haushalt des Veterinäramtes vor der Kommunalisierung anders strukturiert war, wurden im Haushaltsplan für 2006 die KOG 50/51 und 53 zusammengefasst.

In 2007 wurde dies bereinigt.

 

·        Kostenstelle 635001                       Produkt P 635-906                  Seite 202
Ehrungen
Finden im Landkreis keine Ehrungen statt? Wenn nein, wo sind die notwendigen Mittel veranschlagt?
Die Ehrungen für die Verleihung von Verdienstorden oder Ehrenbriefe werden grundsätzlich vor Ort bei den Vereinen, Verbänden und Organisationen, die den Verleihungsantrag gestellt und bei denen sich die zu Ehrenden in der Regel ihre Verdienste erworben haben, vorgenommen. Primärkosten fallen hierfür nicht an.

 

·        Kostenstelle 880001                       Produkt                                        Seite 220
Wirtschaftsentwicklung
Welche konkreten Personalkostenansätze wurden aus dem im Stellenplan nachgewiesen Planstellen und Stellen abgeleitet?
Die Personalkosten teilen sich wie folgt auf:

 

	Dienstbezüge Beamte	Entgelt Beschäftigte	VK/ZVK	SV	Summe
Bereich Wirtschaftsförderung	37.000 €	106.000 €	6.700 €	16.200 €	165.900 €
Servicestelle (vorher 101 bzw. 410)	44.000 €	70.000 €	28.400 €	14.900 €	157.300 €
Summe	81.000 €	176.000 €	35.100 €	31.100 €	323.200 €

 

·        Kostenstelle 880001                       Produkt P 880-903                  Seite 221
Projekte und Einzelmaßnahmen
Stehen hinter diesem Produkt auch Aufwendungen oder Kosten, die nur im Rahmen der internen Leistungsverrechnung ersichtlich sind? Wenn ja, in welcher Höhe?
KOG 61 Wer bildet die Redaktion? Wie oft erscheint dieses Blatt? Wer legt den Inhalt fest? Dient diese Blatt ausschließlich der Wirtschaftsförderung?
KOG 69 und 78 Warum werden die gleichen Institutionen zweimal gefördert?

Nein. Es werden kostenrechnerisch keine weiteren Kosten erfasst.
Herausgeber des Kreisblattes ist der Kreisausschuss. Die Redaktion übernimmt die Pressestelle des Kreises. Das Kreisblatt soll sechs Mal pro Jahr erscheinen und neben der Wirtschaftsförderung auch der Bürgerinformation dienen.

Unter KOG 69 sind die Mitgliedsbeiträge geführt; unter KOG 78 die darüber hinausgehenden Zuweisungen bzw. Zuschüsse, insbesondere zum operativen Geschäft.

 

B. Investitionstätigkeit

 

·        Kostenstelle 410001                                                   Seite 326
Bauliche Maßnahmen Kreishäuser
Welche baulichen Maßnahmen sollen vorgenommen werden? Auf welcher Grundlage wurde der Gesamtauszahlungsbedarf ermittelt? Welche Umplanungen wurden 2006 vorgenommen?
Auf Grund der Größe der beiden Objekte wurden rein vorsorglich Investitionen in Höhe von 150.000,-- € pro Jahr geplant.

Anschaffungen von Dienstwagen
Für wen wird ein Dienstwagen beschafft? Ist es nicht üblich, Dienstwagen zu leasen?
Es handelt sich hierbei um die Ersatzbeschaffung für einen Bus, der im Kurierdienst eingesetzt wird. Der Kauf ist auf Grund der Höhe der Leasingkosten wirtschaftlicher.

Alle sonstigen Dienstfahrzeuge werden geleast.

 

Investitionsprogramm

 

·        Kostenstelle 203001                                               Seite 2
Zuweisungen Zweckverband Senio
Welche Investitionen werden beim o.a. Zweckverband 2006 und 2007gefördert?
Gemäß SENIO-Wirtschaftsplan werden jährlich 10.000 € in die Ausstattung der Schule investiert (Mobiliar, EDV).

 

·        Kostenstelle 340001                                               Seite 2
Ganztagsschulen
Werden die veranschlagten Kosten von 3 Mio. € in 2007 verbaut?
Die Mittel werden nach den vorgesehenen Planungen in 2007 verbaut.

 

·        Wir bitten um eine Aufstellung der Verbindlichkeiten und möglicher Rückstellungen zum 31.12. 2006 der laufenden Investitionen, die zum Jahresende noch nicht abgeschlossen sind. Sollte dies nicht möglich sein sollte eine Abschätzung per 31.10.2006 gegeben werden.
Rückstellungen für Investitionen sind nicht zulässig. Als Anlage 3 ist eine Auflistung über den aktuellen Stand des Investitionsplans zum 30.11.2006 beigefügt.

 

Anlage 3

 

·        Sonderrücklage ÖPNV
Im Vorbericht wird ausgeführt, dass die Sonderrücklage ÖPNV aufgebraucht ist. Die Folgerung daraus ist, eine Erhöhung der Umlage. Nach dieser Anlage bleibt die Sonderrücklage aber erhalten. Welche Forderungen bestehen zum 31.12.2006 von Seiten der DADINA gegenüber dem Kreis für in vergangenen Jahren erbrachten Leistungen?
Für das Jahr 2005 liegt noch kein beschlossener Jahresabschluss vor. Der Anteil von 2,13 %-Punkten aus der Kreisumlage deckt 2006 nicht den Aufwand für den ÖPNV, so dass die Inanspruchnahme der Rücklage erforderlich wird, die genaue Höhe aber noch nicht beziffert werden kann.

 

Stellenplan

 

·        Verwaltung
Wie wirken sich die geplanten Veränderungen im Stellenplan und die Umgruppierungen auf die zur Verfügung stehenden Mittel aus? Bleibt die Aussage des Vorberichtes, „die zur Verfügung stehenden Mittel im Personal- und Sachkostenbereich sind bereits seit Jahren eingefroren“, erhalten?
Die Personalaufwendungen für die Kreisverwaltung (einschl. Schulen) wurden auf den Stand des Jahres 2003 gedeckelt. Hinzu kommen die vom Land Hessen erstatteten Personalaufwendungen für die kommunalisierten ehemaligen staatlichen Bediensteten in den Hauptabteilungen „Allgemeine Landesverwaltung“, „Amt für den ländlichen Raum“ und „Veterinäramt“.

Im Wirtschaftsplan 2007 wurden zusätzlich die Aufwendungen aus der Umsetzung des § 18 TVöD (Leistungsentgelt) in Höhe von 200.000,-- € sowie die Kosten für den Personenkreis, der bis 31.12.2006 im Stellenplan des Eigenbetriebes „KiBiS“ geführt wurde (Betreuungskräfte, Bedienstete des Internationalen Kindergartens, Fachkräfte in der Schulsozialarbeit, rd. 1.640.000,-- €), eingeplant.

Bei den Sachkosten wurde gegenüber dem Jahr 2006 keine Erhöhung vorgenommen, so dass der Mehraufwand aus der Mehrwertsteuererhöhung eingespart werden muss.

 

·        Schulen
Im Stellenplan Schulen ist das Personal des Internationalen Kindergartens für 2007 mit 10 Stellen veranschlagt. Sind die in KOG 62-64 der Kostenstelle 351100 veranschlagten Kosten für entgegen den Erläuterungen für das komplette Haushaltsjahr 2007 eingeplant?
Die Personalaufwendungen für den Internationalen Kindergarten wurden auf der Grundlage von 10 ganzjährig besetzten Stellen ermittelt. In den Erläuterungen muss es „...zum 01.01.2007...“ heißen.