Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion der AfD:

 

Stand Freitag, 13. Mai 2022, waren im bundesweiten Verteilungssystem „Free“ 831.900 ukrainische Kriegsflüchtlinge registriert, die nach Deutschland kamen. Bayern hat mit rund 148.000 Flüchtlingen die meisten Menschen aufgenommen und liegt damit über der Aufnahmequote nach dem Königsteiner Schlüssel. (Quelle: Tagesspiegel vom 13.05.2022)

 

Die AfD-Fraktion stellt die folgenden Fragen:

 

1.      Wie viele ukrainische Flüchtlinge wurden seit Kriegsbeginn im Landkreis aufgenommen? Bitte nach aufnehmenden Städten und Gemeinden aufschlüsseln.

 

Anhand der Auswertung der ausländerrechtlichen Daten des hiesigen Zuständigkeitsbereiches können folgende Angaben zum Stichtag 14.09.2022 festgestellt werden:

 

Alsbach-Hähnlein 137

Babenhausen 352

Bickenbach 71

Dieburg 120

Eppertshausen 76

Erzhausen 78

Fischbachtal 48

Griesheim 216

Groß-Bieberau 94

Groß-Umstadt 166

Groß-Zimmern 94

Messel 63

Modautal 109

Mühltal 138

Münster 113

Ober-Ramstadt 156

Otzberg 90

Pfungstadt 415

Reinheim 166

Roßdorf 110

Schaafheim 69

Seeheim-Jugenheim 158

Weiterstadt 240

 

Die Auswertung umfasst sowohl aktiv gemeldete als auch inzwischen verzogene ukrainische Staatsangehörige. Neben den regulären, über die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen erfasst und verteilten ukrainischen Flüchtlingen sind hierbei auch selbstständig erfasste Anmeldungen bei den jeweiligen Einwohnermeldeämtern berücksichtigt.

 

2.      Wie stellt sich die Entwicklung der wöchentlichen Ankunftszahlen im Landkreis seit Kriegsbeginn dar?

 

Zuweisungen UKR:

03.22 – 615 Personen

04.22 – 292 Personen

05.22 – 118 Personen

06.22 – 196 Personen

07.22 – 63 Personen

08.22 – 120 Personen

 

3.      Wie stellt sich die Struktur der im Landkreis angekommenen Flüchtlinge dar? Bitte angeben nach Geschlecht sowie Alter.

 

Wir können nur die Struktur der ukrainischen Geflüchteten darstellen, die in Unterkünften des Landkreises leben:

Belegung Notunterkünfte Stand: 01.09.2022

 

Pfungstadt

 

 

 

 

Alter

Gesamt

davon weiblich

davon

männlich

 

unter 18

42

 

 

 

 

ab 18

135

54

81

 

 

Gesamt

177

 

 

 

 

 

 

 

 

Griesheim

 

 

 

 

Alter

Gesamt

davon weiblich

davon

männlich

 

unter 18

24

 

 

 

ab 18

58

40

18

 

Gesamt

82

 

 

 

 

 

 

 

 

Babenhausen

 

 

 

Alter

Gesamt

davon weiblich

davon

männlich

 

unter 18

100

 

 

 

ab 18

161

108

53

 

Gesamt

261

 

 

 

 

 

 

 

 

Reinheim

 

 

 

 

Alter

Gesamt

davon weiblich

davon

männlich

 

unter 18

9

 

 

 

ab 18

28

13

15

 

Gesamt

37

 

 

 

 

 

4.      Wie viele der bisher im Landkreis angekommenen Flüchtlinge aus der Ukraine haben keine ukrainische Staatsbürgerschaft? Bitte angeben nach Geschlecht und Alter sowie Herkunftsstaat.

 

Zum Stichtag 14.09.2022 sind 138 nicht-ukrainische Staatsangehörige, die aus der Ukraine vertrieben worden sind, im hiesigen Zuständigkeitsbereich erfasst. Hiervon sind 40 Personen weiblichen und 98 Personen männlichen Geschlechts.

Die Altersspanne setzt sich wie folgt zusammen:

0 – 17 Jahre: 22 Personen

18 – 40 Jahre: 84 Personen

41 – 65 Jahre: 31

Ab 65 Jahre: 1 Person

Die am häufigsten vertretenen Staatsangehörigkeiten sind:

1. russisch: 17 Personen

2. afghanisch: 15 Personen

3. aserbaidschanisch: 12 Personen

 

Die Auswertung umfasst sowohl aktiv gemeldete als auch inzwischen verzogene ukrainische Staatsangehörige. Neben den regulären, über die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen erfasst und verteilten ukrainischen Flüchtlingen sind hierbei auch selbstständig erfasste Anmeldungen bei den jeweiligen Einwohnermeldeämtern berücksichtigt.

5.      Wo wurden die bislang im Landkreis angekommenen ukrainischen Flüchtlinge untergebracht? Bitte nach Unterkunftsart sowie Städten und Gemeinden aufschlüsseln.

 

Der Landkreis betreibt folgende Notunterkünfte für UKR:

 

Babenhausen 278

Griesheim  82

Pfungstadt 168

Reinheim 44

 

Unterbringungsarten in Städten und Gemeinden sind uns nicht bekannt.


In welchem Umfang konnten Schulplätze für ukrainische Kinder und Jugendliche bereitgestellt werden? Bitte nach Städten und Gemeinden sowie Alter der Kinder/Jugendlichen aufschlüsseln.

 

Nach unserem Wissen sind alle Schülerinnen und Schüler in der Schule aufgenommen worden. Die Aufgabe liegt jedoch beim Staatlichen Schulamt.

6.      In welchem Umfang konnten Kita-Plätze für ukrainische Kinder bereitgestellt werden? Bitte nach Städten und Gemeinden sowie Alter der Kinder aufschlüsseln.

 

Dies ist Aufgäbe der Städte und Gemeinden. Hier liegen uns keine Zahlen vor.