Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion der FDP:

 

In verschiedenen Pressemeldungen wurde angedeutet, dass von den vormals erarbeiteten Varianten zur Schulrochade in Dieburg weitestgehend abgegangen wird.

Dazu folgende Fragen:

 

1.      Welche Fläche benötigt ein jetzt avisierter Neubau der Alfred-Delp-Schule im Baugebiet Süd in Dieburg inklusive der erforderlichen Stellplätze?

 

Alfred-Delp-Schule, 600 Schülerinnen und Schüler

Gebäudegrundfläche ca. 3.300 m² bei 3-Geschossigkeit

Pausenhof 600 x 5 m² =  3.000 m²

Stellplätze ca. 120 nach Stellplatzsatzung 3.000 m² Parkplatz

Sonstiges 1.000 m²

 

2.      Welche Sportanlagen (Freiflächen, Halle) sind perspektivisch erforderlich?

 

Die Schlossgartenhalle befindet sich in der Nähe, allerdings handelt es sich nicht um eine Wettkampfhalle. Für anstehende Sportprüfungen im Rahmen des Abiturs könnte auf vorhandene Wettkampfhallen z.B. ABC-Halle, zugegriffen werden. Dazu müssten

die Bedarfe müssten anhand der Stunden ermittelt werden. Neue Freiflächen für Sport werden möglicherweise nicht geschaffen, da sich ein Sportplatz am Schwimmbad in der Nähe befindet.

 

3.      Welche ÖPNV-Verkehrserschließung ist angedacht?

 

Diese Frage kann aktuell noch nicht beantwortet werden.

 

4.      In welchem Bearbeitungsstand befindet sich die zwischen Landkreis/DaDi-Werk und der Stadt Dieburg vereinbarte Mobilitätsstudie für den Bereich des Schulzentrums „Auf der Leer“?

 

Das im Herbst 2020 begonnene gemeinsame Vergabeverfahren der Mobilitätsstudie für den Bereich des Schulzentrums „Auf der Leer“ wurde 2021 gestoppt und ruht derzeit aus folgenden Gründen:

 

Aufgrund der Verschiebung und des unklaren Zeithorizonts des Gesamtvorhabens hat der Magistrat Stadt Dieburg im März 2021 Abstand von einer gemeinsamen Beauftragung und von einem Folgeauftrag (aufbauend auf dem Mobilitätskonzept „Auf der Leer“) genommen. Der Magistrat hat folgenden Beschluss gefasst: „Entgegen der vormals getroffenen Vereinbarung und Abstimmung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, zur Beauftragung von LOS 2 im Rahmen des Mobilitätskonzeptes „Auf der Leer“ und der damit verfolgten Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans, wird der Auftrag zu LOS 2 mit einem geschätzten Honorar in Höhe von 32.500,00 Euro brutto nicht erteilt. Begründet wird dies mit der zum Zeitpunkt der Absprache nicht absehbaren Verschiebung des Neubaus des Bildungszentrums und der damit einhergehenden Schulrochade. Als momentan zeitlich nicht definierbaren Projektplan, kann aus haushaltsrechtlicher Sicht keine Beauftragung für ein Teilkonzept (LOS 2) erfolgen, welches gegebenenfalls keine sachliche Anwendungsebene hat und/oder fachlich wie zeitlich zum Zeitpunkt der Umsetzung überholt sein wird. (…)“

 

Mit der Neubewertung des Konzepts der Schulrochade im Herbst 2021 und den Überlegungen die Alfred Delp-Schule separat als Neubau auf die grüne Wiese zu bauen und dafür die Goetheschule als möglichen Verwaltungsstandort der Kreisverwaltung umzubauen, haben sich die in der Ausschreibung genannten Rahmenbedingungen für die geplante Mobilitätsstudie grundlegend geändert.

 

Der Anstoss eines erneuten Vergabeverfahrens erfolgt erst, wenn die neue Aufgabenstellung für eine neue Mobilitätsstudie feststeht und die Rahmenbedingungen der Ausschreibungsunterlagen entsprechend angepasst wurden.

Des Weitern muss geklärt werden, inwieweit ein Mobilitätskonzept nur für den Bereich des Schulzentrums „Auf der Leer“ ohne Beteiligung der Stadt Dieburg einen Sinn ergibt.

 

5.      Falls Teile der Kreisverwaltung die aktuellen Gebäude der Goetheschule über-nehmen: Wie wird die Frage der Stellplatzbereitstellung gelöst?

 

Laut Machbarkeitsstudie ist eine Tiefgarage vorgesehen

 

6.      Wann werden die Kreistagsgremien in den Stand der Vorbereitungen eingebunden?

 

Die Einbindung hängt von der Verabschiedung des nächsten Wirtschaftsplans des DA- DI Werkes ab Zudem müssen die Fragen bzgl. des Grundstückserwerbs in Dieburg und die Verhandlungen mit der Stadt Dieburg abgeschlossen sein damit konkrete Vorschläge den Gremien unterbreitet werden können.