Anfrage der
Fraktion der FDP:
In verschiedenen Pressemeldungen wurde angedeutet, dass von den vormals erarbeiteten Varianten zur Schulrochade in Dieburg weitestgehend abgegangen wird.
Dazu folgende Fragen:
1. Welche Fläche benötigt ein jetzt avisierter Neubau der Alfred-Delp-Schule im Baugebiet Süd in Dieburg inklusive der erforderlichen Stellplätze?
Alfred-Delp-Schule,
600 Schülerinnen und Schüler
Gebäudegrundfläche
ca. 3.300 m² bei 3-Geschossigkeit
Pausenhof
600 x 5 m² = 3.000 m²
Stellplätze
ca. 120 nach Stellplatzsatzung 3.000 m² Parkplatz
Sonstiges
1.000 m²
2. Welche Sportanlagen (Freiflächen, Halle) sind perspektivisch erforderlich?
Die
Schlossgartenhalle befindet sich in der Nähe, allerdings handelt es sich nicht
um eine Wettkampfhalle. Für anstehende Sportprüfungen im Rahmen des Abiturs
könnte auf vorhandene Wettkampfhallen z.B. ABC-Halle, zugegriffen werden. Dazu
müssten
die
Bedarfe müssten anhand der Stunden ermittelt werden. Neue Freiflächen für Sport
werden möglicherweise nicht geschaffen, da sich ein Sportplatz am Schwimmbad in
der Nähe befindet.
3. Welche ÖPNV-Verkehrserschließung ist angedacht?
Diese
Frage kann aktuell noch nicht beantwortet werden.
4. In welchem Bearbeitungsstand befindet sich die zwischen Landkreis/DaDi-Werk und der Stadt Dieburg vereinbarte Mobilitätsstudie für den Bereich des Schulzentrums „Auf der Leer“?
Das
im Herbst 2020 begonnene gemeinsame Vergabeverfahren der Mobilitätsstudie für
den Bereich des Schulzentrums „Auf der Leer“ wurde 2021 gestoppt und ruht
derzeit aus folgenden Gründen:
Aufgrund
der Verschiebung und des unklaren Zeithorizonts des Gesamtvorhabens hat der
Magistrat Stadt Dieburg im März 2021 Abstand von einer gemeinsamen Beauftragung
und von einem Folgeauftrag (aufbauend auf dem Mobilitätskonzept „Auf der Leer“)
genommen. Der Magistrat hat folgenden Beschluss gefasst: „Entgegen der vormals
getroffenen Vereinbarung und Abstimmung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg,
zur Beauftragung von LOS 2 im Rahmen des Mobilitätskonzeptes „Auf der Leer“ und
der damit verfolgten Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans, wird der
Auftrag zu LOS 2 mit einem geschätzten Honorar in Höhe von 32.500,00 Euro
brutto nicht erteilt. Begründet wird dies mit der zum Zeitpunkt der Absprache
nicht absehbaren Verschiebung des Neubaus des Bildungszentrums und der damit
einhergehenden Schulrochade. Als momentan zeitlich nicht definierbaren
Projektplan, kann aus haushaltsrechtlicher Sicht keine Beauftragung für ein
Teilkonzept (LOS 2) erfolgen, welches gegebenenfalls keine sachliche Anwendungsebene
hat und/oder fachlich wie zeitlich zum Zeitpunkt der Umsetzung überholt sein
wird. (…)“
Mit
der Neubewertung des Konzepts der Schulrochade im Herbst 2021 und den
Überlegungen die Alfred Delp-Schule separat als Neubau auf die grüne Wiese zu bauen
und dafür die Goetheschule als möglichen Verwaltungsstandort der
Kreisverwaltung umzubauen, haben sich die in der Ausschreibung genannten
Rahmenbedingungen für die geplante Mobilitätsstudie grundlegend geändert.
Der
Anstoss eines erneuten Vergabeverfahrens erfolgt erst, wenn die neue
Aufgabenstellung für eine neue Mobilitätsstudie feststeht und die
Rahmenbedingungen der Ausschreibungsunterlagen entsprechend angepasst wurden.
Des
Weitern muss geklärt werden, inwieweit ein Mobilitätskonzept nur für den
Bereich des Schulzentrums „Auf der Leer“ ohne Beteiligung der Stadt Dieburg
einen Sinn ergibt.
5. Falls Teile der Kreisverwaltung die aktuellen Gebäude der Goetheschule über-nehmen: Wie wird die Frage der Stellplatzbereitstellung gelöst?
Laut
Machbarkeitsstudie ist eine Tiefgarage vorgesehen
6. Wann werden die Kreistagsgremien in den Stand der Vorbereitungen eingebunden?
Die Einbindung
hängt von der Verabschiedung des nächsten Wirtschaftsplans des DA- DI Werkes ab
Zudem müssen die Fragen bzgl. des Grundstückserwerbs in Dieburg und die
Verhandlungen mit der Stadt Dieburg abgeschlossen sein damit konkrete
Vorschläge den Gremien unterbreitet werden können.