Anmerkung: Herr Donato Girardi wollte diesen Tagesordnungspunkt 5 auf die nächste Sitzung verschieben, weil wie schon o. a. die Einladung nicht rechtzeitig zugestellt wurde und die Vorstandsitzung hätte nicht stattfinden dürfen.

 

Prof. Dr. Battenberg berichtet, dass im Landkreis Da.-Di nach den NSU Morden eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe  gebildet wurde. Aus dieser Arbeitsgruppe hat sich der  Verein das Bündnis „Bunt ohne Braun“ gegründet.

 

Ziel des Bündnisses ist es, fraktionsübergreifend neutral und parteiunabhängig zusammenzuarbeiten, um rechtsextremistische, rassistische und Diskriminierungs Vorfälle in unserem Landkreis zu erfassen und zu verfolgen und Maßnahmen dagegen zu ergreifen. Ein weiteres Ziel sind die Vernetzung und der Austausch mit anderen Organisationen und Institutionen, die mit gleicher Zielsetzung tätig sind.

 

Einmal im Jahr findet eine Verbandsversammlung im Kreishaus statt. Regelmäßige  Vorstandssitzungen finden im Kreishaus statt. Daran könnte auch eine Stellvertretung des Kreisausländerbeirates teilnehmen. Diese Sitzungen finden Dienstag oder Mittwoch um 15:00 Uhr statt.

 

Vorsitzender Girardi regt an, diesen Tagesordnungspunkt auf die Februar-Sitzung des nächsten Jahres zu verschieben. Auf Nachfrage von Herrn Anzoul, warum dieser verschoben werden soll, antwortet Herr Girardi, dass dieser TOP bei seiner Abwesenheit in der letzten Vorstandssitzung auf die Tagesordnung kam und er nicht damit einverstanden sei. Es entsteht eine lange Diskussion, ob die zwei stellvertretenden Vorstandsmitglieder bei Abwesenheit des Vorsitzenden Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung setzen können. Dieser Punkt wird von allen anwesenden beratenden Mitgliedern bestätigt. Die Vorstandmitglieder dürfen TOPs auf die Tagesordnung setzen und Personalvorschläge machen, deshalb sind sie ja auch gewählt. 

 

Vorsitzender Girardi beantragt, den TOP auf die nächste Sitzung zu verlegen. Dieser Antrag wird mit drei Gegenstimmen und einer dafür Stimme abgelehnt.

 

Herr Anzoul berichtet, dass der Vorstand vorschlägt, Frau Linda Ross als Mitglied und Herrn Hamid Anzoul als Stellvertreter zu benennen.

 

Herr Girardi gibt auch seine Kandidatur als Mitglied bekannt und regt an, Frau Ross nicht zu wählen, weil sie abwesend sei. Es entsteht erneut eine lange Diskussion, ob es zulässig sei eine Person in Abwesenheit zu wählen. Die anwesenden beratenden Mitglieder erläutern, dass wenn Personen ihre Kandidatur gegenüber dem Vorstand bejaht haben, dann auch in Abwesenheit gewählt werden können. Herr Anzoul und Frau Aslanidou bestätigen, dass Frau Ross ihre Kandidatur in der Vorstandsitzung bestätigt hat.

 

Frau Ross kann somit in Abwesenheit gewählt werden.

 

Herr Osojnicki beantragt, die Wahl von Frau Ross und Herrn Anzoul vorzunehmen und die Diskussion zu beenden.

 

Daraufhin zieht Herr Girardi seine Kandidatur zurück und es werden Frau Linda Ross als Mitglied und Herr Hamid Anzoul als Stellvertreter mit drei Stimmen dafür und einer dagegen gewählt.