Beschluss:

 

Der Auftrag zur Erneuerung der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt L 3113/ K 165/ Schneppenhäuser Straße bei Weiterstadt, Stadtteil Gräfenhausen wird der Firma Stührenberg GmbH erteilt.

 

Der Kostenanteil des Landkreises Darmstadt-Dieburg beträgt 32.107,53 € (inkl. Mwst.).

 

Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan des Jahres 2021 auf dem Produkt 1.12.01.01 (Kreisstraßen) unter der Maßnahme „Erneuerung Lichtsignalanlagen“ mit 20.000 € haushaltsrechtlich zur Verfügung. Der Restbetrag steht im Rahmen des Budgets in Form eines Haushaltsrestes haushaltsrechtlich zur Verfügung.

 

Die Erneuerung der Lichtsignalanlage ist aus Verkehrssicherheitsgründen erforderlich, es handelt sich daher um eine Maßnahme im Sinne des § 99 HGO.