Anfrage der Fraktion von Die Linke. und Klimaliste:

 

1.      Der Bericht über das Klimaschutzkonzept ist aus dem Jahr 2017 und weist Zahlen für die Jahre 2010 bis 2014 auf.

a)      Wo genau lassen sich aktuellere Zahlen nachlesen?

 

Die aktuellsten Bilanzen zum Thema Klimaschutz, bis auf die Ortsteile der Kommunen heruntergebrochen im Landkreis Darmstadt-Dieburg, stammen aus dem Jahr 2014 und wurden im Klimaschutzkonzept des Landkreis Darmstadt-Dieburg und seiner Kommunen veröffentlicht. Das Konzept steht als Download auf der Homepage des Landkreises bereit.

 

b)      Wie aktuell sind diese Zahlen und sollten diese aktueller als 2014 sein, benennen Sie diese bitte noch.

 

Die Zahlen stammen aus dem Jahr 2014. Veröffentlicht wurde das Klimaschutzkonzept in 2017. Die Umsetzung der von Kreis und Kommunen erarbeiteten Maßnahmen zum Klimaschutz im Landkreis konnten erst nach Veröffentlichung angegangen werden. Bis zu 36 Monate nach Veröffentlichung des Klimaschutzkonzeptes konnten die Kommunen eine Stelle Klimaschutzmanagement über das erarbeitetet Konzept fördern lassen. Die Zahlen der nächsten Auswertung werden auch die Arbeit der kommunalen Klimaschutzmanager*innen einschließen.

 

2.      Wie an der Georg-Christoph Lichtenberg Schule in Ober-Ramstadt bereits erfolgt, wurden dort sämtliche versiegelten Flächen entsiegelt, damit das Regenwasser wieder ungehindert dem Kreislauf beigeführt werden kann.

a)      Ist diese Entsiegelung für Schulen im gesamten Landkreis vorgesehen?

 

Derzeit gibt es kein gezieltes Programm zur Entsiegelung von Schulhöfen.

Das Thema Entsiegelung bzw. Regenwasserversickerung wird im Rahmen von Gebäudeneubauten, -sanierungen oder Schulhofneugestaltungen behandelt. So muss in der Regel das Niederschlagswasser auf dem Gelände versickert werden, soweit dies möglich ist. Installiert werden dafür sogenannte Rigolen. Dies gilt sowohl für Regenwasser von Dächern als auch befestigten Flächen. In den Leitlinien für Außenanlagen ist zu dem Thema einzusetzende Materialien folgender Punkt aufgeführt: „Versickerungsfähiges Pflaster (ist bevorzugt einzusetzen, wenn es die Bodenverhältnisse zulassen).“

 

b)      Ist für öffentliche Plätze und Gebäude im Landkreis auch eine derartige Entsiegelung von Flächen vorgesehen?

 

Für öffentliche Plätze und Gebäude in den Kommunen sind die Kommunen zuständig. Für Plätze und Gebäude in Eigentum des Landkreises (insb. Schulen) wird auf die Antwort unter a) verwiesen.

 

3.      Laut Bericht der Klima Kommune sind 4 Kommunen des Landkreises Darmstadt-Dieburg gerade dabei Ihre öffentliche Beleuchtung von herkömmlichen Leuchtmitteln auf LED-Lichter umzurüsten bzw. haben dies in der Zwischenzeit bereits getan.

a)      Wie gestaltet sich das für öffentliche Gebäude und Plätze im gesamten Landkreis Darmstadt-Dieburg?

 

In den Leitlinien zum nachhaltigen Bauen 2018 des Da-Di-Werks wird unter 5.6.2 Entwurfs- und Ausführungsplanung Punkt 0) steht dazu folgendes: “Die Außenbeleuchtung ist in LED-Technik auszuführen und über Dämmerungsschalter und Schaltuhr (sofern keine Verkehrssicherungspflicht besteht) oder eventuell zusätzlich über Bewegungsmelder zu schalten.“ „Diese Leitlinien gelten für alle Neubau- und Sanierungsvorhaben des Da-Di-Werks. Sie implizieren jedoch keine Nachrüstverpflichtung für bestehende Gebäude, soweit dies nicht durch gesetzliche Vorgaben (z.B. in der Energieeinsparverordnung EnEV) festgelegt ist.“

 

b)      Wird generell bei Planung und Erschließung von kommunalen Neubaugebieten und Straßenzügen die Beleuchtung mittels LED eingeplant und umgesetzt?

 

Die Wahl der Straßenbeleuchtung liegt grundsätzlich bei den Kommunen, die Nutzung von LED ist die wohl energiesparendste und damit klimafreundlichste und wirtschaftlichste Möglichkeit zur Straßenbeleuchtung.