Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

 

Anfrage zu TOP 15 der Kreistagssitzung vom 10.5.2021

 

Der Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN wurde bei der o.g. Wahl nicht berücksichtigt mit dem Verweis auf §127 HGO (2.1.2.4. Sachkundige Personen), wonach die Wahl aufgrund eines Vorschlags der am Geschäftsbereich der Kommission besonders interessierten Berufs- oder anderen Vereinigungen erfolgt.

Auf Nachfrage in der Sitzung konnte nicht mitgeteilt werden, welche Berufs- oder anderen Vereinigungen den vorgelegten, noch unvollständigen Wahlvorschlag erstellt haben.

 

Daher fragen wir:

 

1. Welche Berufs- oder anderen Vereinigungen haben den vorgelegten, noch unvollständigen Wahlvorschlag erstellt?

 

Der Kliniksektor ist ein eigener Markt mit vielen Besonderheiten und Spezifika, die im Allgemeinen so nicht bekannt sind. Dies führt dazu, dass nur ein sehr kleiner Personenkreis über die erforderliche fachliche Einigung verfügt. In der Regel arbeitet oder hat dieser Personenkreis im Gesundheitssektor gearbeitet oder sich mit dem Gesundheitswesen im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit intensiv beschäftigt. Hierdurch ist der Personenkreis sehr eingegrenzt.

 

Der unten aufgeführte Personenkreis verfügt z.B. über ihre Zugehörigkeit zur Kassenärztlichen Vereinigung, einem lokalen Ärztenetz oder beruflichen bzw. ehrenamtlichen Tätigkeit über die entsprechende Eignung.  

 

2. Welche besonderen Voraussetzungen erfüllen die genannten Personen in Bezug auf ihre wirtschaftliche und fachliche Eignung?

 

Wir haben uns bei der Beantwortung der Anfrage zur besonderen Voraussetzungen auf die benannten sachkundigen Bürger beschränkt. In der Sache gilt es selbstverständlich auch für die jeweiligen Stellvertretungen. 

 

Herr Peter Kaufmann war über viele Jahrzehnte Pflegedienstleiter in den Kreiskliniken DA-DI. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrung kennt Herr Kaufmann die Themen und Probleme von Kliniken sehr genau und kann sein profundes Fachwissen in das Gremium einbringen. Herr Kaufmann gehörte bereits in der letzten Legislaturperiode der Betriebskommission an. Hier hat sich gezeigt, dass seine Berufserfahrung bei vielen Themen in der Betriebskommission sehr nützlich und hilfreich ist.

 

Herr Dr. Stefan Rosenbrock ist niedergelassener Arzt in Dieburg und Mitglied im Qualitätszirkel der niedergelassenen Ärzte im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Ferner ist Herr Dr. Rosenbrock Mitglied im Fachbeirat „Gesundheitliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg“. Herr Dr. Rosenbrock übernimmt als niedergelassener Arzt in seiner Funktion als sachkundiger Bürger in der Betriebskommission die Aufgabe der Kommunikation zwischen dem stationären und dem ambulanten Bereich im Landkreis. Darüber hinaus bringt Herr Dr. Rosenbrock wichtige Themen der stationären und ambulanten Verzahnung zwischen den Sektoren ein. Herr Dr. Rosenbrock ist mit seinem Stellvertreter, Herr Dr. Rollmann, ein unverzichtbares Bindeglied bei den Themen der medizinischen Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Herr Dr. Stefan Rosenbrock, wie auch sein Stellvertreter, gehörten bereits in der letzten Legislaturperiode der Betriebskommission an.

 

Frau Jessica Tips, Mitglied der CDU, war über viele Jahre in verschiedenen politischen Gremien tätig. Die Gesundheitspolitik liegt Frau Tips besonders am Herzen. Nachdem Frau Tips sich aus der politischen Tätigkeit überwiegend zurückgezogen hat, bleibt das ungebrochene Interesse für sie die Gesundheitspolitik. Die langjährigen politischen Erfahrungen und die hierdurch gewonnenen Kenntnisse im Gesundheitswesen/Krankenhauswesen stellen ein wichtiges Bindeglied zwischen Politik und medizinischer Versorgung dar.

 

Herr Horst Schultze, Kreisvorsitzender des Vorstandes der Fraktion der FDP, verfügt durch seine langjährige Gremienarbeit über einen besonderen Blick auf die Gesundheitspolitik. Herr Schultze hat in seiner Gremienarbeit stets versucht, wichtige Themen der Gesundheitspolitik auf die Landes- und Bundesebene zu tragen. Hier hat Herr Schultze stets einen sehr engen Austausch mit den Kliniken im Landkreis Darmstadt-Dieburg gesucht. Weiterhin ist Herrn Schultze die Sicherstellung der ambulanten Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg wichtig und hat sich sehr intensiv in die Thematik der MVZ`s eingearbeitet.