Nachtrag: 29.09.2004
Sitzung: 01.11.2004 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Landrat Jakoubek berichtet,
dass er mit Schreiben vom 7.7.2004 vom Leiter des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Darmstadt zum Sachstand des Ausbaus der B26 zwischen Dieburg und Babenhausen wie folgt informiert wurde:
„Wir bedauern ausdrücklich, dass, trotz intensiver
Anstrengungen meines Hauses, die Ihnen von Herrn Staatssekretär Dr. Hirschler
genannten Termine [Einleitung des Raumordnungsverfahrens im Jahr 2003] nicht
gehalten werden konnten. Es hatten sich leider noch nicht absehbare zusätzliche
Untersuchungen ergeben, die in die Raumordnungsunterlagen einzuarbeiten waren.
So mussten zuletzt, auf Grund eines Abstimmungsgesprächs bei der oberen
Landesplanungsbehörde im Januar 2004, verschiedene Nacharbeiten durchgeführt
werden.
In Ihrem Schreiben bitten Sie mich um den aktuellen
Sachstand zu o.g. Planungsmaßnahme, dem ich hiermit gerne nachkomme. Zur Zeit
werden die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren zusammengestellt und
vervielfältigt. Die Raumordnungsunterlagen sollen im Anschluss noch mit der
oberen Landesplanungsbehörde abgestimmt werden. Weitere bzw. zusätzlich
durchzuführende Arbeitsaufträge sind zur Zeit nicht zu erwarten.
Ich bin zuversichtlich, dass wir beim
Regierungspräsidium Darmstadt gegen Ende August diesen Jahres den Antrag auf
Einleitung des Raumordnungsverfahrens stellen können. Der Abschluss des
Raumordnungsverfahrens könnte für Mai 2005 erwartet werden. Allerdings hängt
das maßgeblich von der Anzahl der Anregungen und Bedenken Dritter ab.“
Die Beteiligung der
Fachabteilungen wurde über das Sitzungsdienstverfahren durchgeführt.