TOP Ö 34: Angriffe auf Rettungskräfte – Anfrage AfD

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion der AfD:

 

Immer häufiger liest und hört man von Angriffen sowohl verbaler als auch körperlicher Art auf Einsatzkräfte im Bereich Rettungsdienste, Feuerwehr, Polizei und Katastrophenschutz.

Aufgrund dieser gehäuften Meldungen stellen wir folgende konkrete Anfragen:

 

1.      Gab es im Jahr 2018 bereits im Landkreis Darmstadt-Dieburg Angriffe solcher Art und wenn ja, in welchem Ausmaß (konkrete Zahlen)?

 

Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Darmstadt-Dieburg in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr gab es im laufenden Jahr 5 dokumentierte Vorfälle. Diese beschränkten sich Großteils auf verbale Angriffe und Beschimpfungen. In einem Fall wurde eine leichte körperliche Gewalt (anrempeln eines Rettungsdienstmitarbeiters) dokumentiert und gegenüber der Polizei zur Anzeige gebracht. Über schwerere Vorfällen, wie sie teilweise aus den angrenzenden Bereichen gemeldet werden, ist bisher nichts bekannt.

 

2.      In welchen Zeiträumen und zu welchen Anlässen traten diese besonders auf?

 

Die dokumentierten Vorfälle können keinem bestimmten Zeitraum oder Anlass zugeordnet werden und traten während der Abarbeitung des täglichen Einsatzgeschehens auf.

 

3.      Gibt es bestimmte Tätergruppen, welche hier gehäuft/wiederholt in Erscheinung treten?

 

Die dokumentierten Vorfälle lassen hierauf keine Rückschlüsse zu.

 

4.      Welche Dienstgruppen sind im besonderen Maße betroffen? Gibt es hierbei eine geschlechtsspezifische Ausprägung?

 

Im Rahmen der genannten Vorfälle waren sowohl hauptamtliche Rettungsdienstmitarbeiter als auch ehrenamtliche Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren beteiligt. Hierbei gibt es keine erkennbare geschlechtsspezifische Ausprägung.

 

5.      Werden Krankenhäuser und speziell Notaufnahmen der Kliniken im Landkreis Darmstadt-Dieburg besonders in der Nacht von privaten Sicherheitsdiensten bewacht/geschützt?

Nein, die Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg setzen keinen privaten Sicherheitsdienst ein.

 

6.      Welche Maßnahmen wurden und werden im Landkreis Darmstadt-Dieburg ergriffen, um die Rettungskräfte im Einsatz besser schützen zu können?

 

Im Rahmen der jährlichen Fortbildungen des hauptamtlichen Rettungsdienstpersonals werden die Mitarbeiter des Rettungsdienstes seit dem Jahr 2014 zum Themenkomplex „Deeskalationsstrategien in Konfliktsituationen kennen und anwenden“ geschult und fortgebildet. Im Bereich der ehrenamtlichen Einsatzkräfte werden ebenfalls regelhaft Schulungen und Fortbildungen zu diesem Thema angeboten.

 

7.      Werden Body-Cams im Dienst eingesetzt und wenn ja, in welchen Bereichen?

 

Im Bereich der in der Zuständigkeit des Landkreises Darmstadt-Dieburg liegenden  nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr werden keine Body-Cams eingesetzt.