TOP Ö 32: Breitbandversorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg – Anfrage FW-PP

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion der Freie Wähler-Piraten:

 

1.      Gibt es eine Zusammenstellung der im Landkreis unterversorgten Gebiete (DSL Versorgung unter 50 Mbit)?
Wenn ja, welche Gebiete wurden aufgelistet?
Wenn nein, bis wann wird es hierzu eine Übersicht geben?

In Trägerschaft des Zweckverbandes NGA-Netz Darmstadt-Dieburg wird eine Gigabitstudie erstellt. Diese Studie wird die verfügbaren Bandbreiten bzw. die unterversorgten Gebiete aufzeigen. Nach Fertigstellung der Studie wird diese den Gremien vorgelegt.

 

2.      Wurden aus zentral aufgelegten Finanzierungsprogrammen zur Breitbandversorgung im ländlichen Bereich Finanzmittel beantragt?
Wenn ja, für welche Gebiete?

Für die Erstellung der Gigabitstudie wurden Finanzmittel aus dem Bundesförderprogramm beantragt und genehmigt. Weitere Finanzmittel für den investiven Ausbau wurden bislang noch nicht genehmigt.

 

3.      Wurden diesbezüglich mit der DTAG Verhandlungen bezüglich des Ausbaus unterversorgter Gebiete geführt und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Nein, mit der DTAG wurden noch keine Verhandlungen geführt. Nach Fertigstellung der Studie werden die unterversorgten Gebiete im Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg vorgelegt. Ein Lückenschluss der Versorgung muss dort diskutiert werden. Mögliche Optimierungen müssten öffentlich ausgeschrieben werden.