Anfrage der Fraktion von Die Linke:

 

Hinsichtlich des vorgelegten Haushaltes des Kreises Darmstadt -Dieburg stellten wir fest, dass ausgerechnet im Schulbereich die Technikkosten  stark reduziert bewertet werden.

 

Gerade im öffentlichen Schulbereich sehen wir einen erheblichen Nachholbedarf an energetisch effizienter technischer Ausstattung, die sich natürlich auch sehr wartungsintensiv gestalten kann.

 

1.      Wie kommen die Kostenreduzierungen im Technikbereich zustande.

Im Wirtschaftsplan 2017 des Da-Di-Werks sind keine Kostenreduzierungen im Technikbereich gegenüber den Planansätzen 2016 zu erkennen. Lediglich im Vorbericht (Vergleich Vorschaurechnung 2016 zu 2017) ist ersichtlich, dass bei den Aufwendungen für bezogene Leistungen (inkl. Kanalkataster ohne Instandhaltungsmaßnahmen (BU)) der Planansatz in 2017 um 413.000,- € geringer ist als der ursprünglich gem. Vorschau-rechnung 2016 geplante Wert.

Diese Aufwandsreduzierung im Jahr 2017 in Höhe von 413.000,-€  resultiert im Wesentlichen aus der Verschiebung von Maßnahmen im Rahmen des erforderlichen Kanalkatasters.

Bei den Instandhaltungsmaßnahmen (Bauunterhaltung, Energiesparmaßnahmen, Pausenhöfe, Wartung techn. Anlagen)  ist im Vergleich der Vorschaurechnungen der Planansatz um 374.300,-€ geringer, als der ursprünglich gem. Vorschaurechnung 2016 geplante Wert.

Damit liegt der Planansatz 2017 gegenüber der Vorschaurechnung 2016 um 374.300,-€ unter den fachlichen Leitlinien im Hinblick auf eine ordnungsgemäße bauliche Unterhaltung bzw. Instandsetzung der Schulgebäude.

Die einzelnen  Planansätze für diese Bereiche wurden in 2017 gegenüber den Planzahlen in 2016 im Wesentlichen erhöht.                     

 

2.      Wie ist der Stand der energetischen Sanierung im Öffentlichen Schulsektor des Kreises Darmstadt - Dieburg

Die grundhaften energetischen Sanierungsmaßnahmen sowie Neubaumaßnahmen werden gem. Prioritätenliste planmäßig umgesetzt. Es werden keine Maßnahmen gestrichen sondern lediglich im Rahmen der neuen Priorisierung zeitlich verschoben. In den Sitzungen der Betriebskommission wird regelmäßig im Rahmen von Projektstatus-berichten über den Stand der einzelnen Projekte berichtet. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen sind dem aktuellen Energiebericht zu entnehmen.

 

3.      Welche Einsparungen und in welchem Umfang sieht die öffentliche Hand  im Kreis Darmstadt – Dieburg  an öffentlichen Schulen vor.

Die unter Frage eins genannten reduzierten Planansätze sind keine Einsparungen sondern führen lediglich zu einer Verschiebung der einzelnen notwendigen Maßnahmen in die Folgejahre.