Sitzung: 24.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 0004-2016/NGA
Beschlussvorschlag:
Die Dritte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“ wird in nachstehender Fassung beschlossen:
Dritte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes
„NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NGA-Netz Darmstadt-Dieburg hat in ihrer Sitzung am xx.xx.2016 auf Grund des § 9 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.12.1969 (GVBl. I 1969 S. 307), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. I S. 618) die nachfolgende Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“ beschlossen.
Artikel 1
In § 6 Abs. 2 wird der Verweis auf Absatz 1 Ziffer 5 und Ziffer 6 gestrichen.
Artikel 2
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.