Sitzung: 14.09.2015 Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 2885-2015/DaDi
Beschluss:
Den vorliegenden Planunterlagen zur grundhaften Erneuerung der K 124 zwischen Habitzheim und Klein-Zimmern (L 3115) wird zugestimmt. Auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen wird ein Antrag auf Gewährung einer Landeszuwendung nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Kompensationsbetrag nach § 5 Abs. 3 Entflechtungsgesetz (GVFG-Komp.) gestellt.
Die Kostenberechnung weist für die Maßnahme Gesamtkosten in Höhe von 1.115.000 € (inkl. Mwst.) aus.
Die Mittel stehen bei dem Produkt 1.12.01.01 „Kreisstraßen“ über Haushaltsausgabereste zur Verfügung.