Anfrage der Fraktion von FW-PP:

 

Der Kreis Darmstadt-Dieburg gehörte dem Zweckverband Region Starkenburg an.

 

1.    Wurde dieser aufgelöst und wenn ja wann?

Der Zweckverband Region Starkenburg wurde zum 31.12.2007 aufgelöst.

2.    Welche Kosten entstanden dem Landkreis insgesamt für die Zugehörigkeit zum Zweckverband Region Starkenburg, und wie gliedern sich diese auf? Wurde der Kreistag dazu informiert?

Der Landkreis hat satzungsgemäß eine jährliche Zweckverbandumlage in Höhe von 51.129 EUR geleistet. Diese war Bestandteil der Haushaltsplanung und wurde vom Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg beschlossen.

3.    Werden heute aus Mitteln des Kreises noch Mittel für Forderungen aus der Zugehörigkeit zum Zweckverband Region Starkenburg abgerechnet?

Nein.

4.    In welcher Höhe wurden insgesamt Fördermittel für den Zweckverband beantragt, bewilligt und abgerechnet?

Dies kann durch den Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg nicht beantwortet werden, da die Unterlagen der seit nunmehr mehr als sieben Jahren aufgelösten Zweckverbandsgeschäftsstelle dem Kreisausschuss nicht vorliegen.

5.    Gibt es eine Kosten/Nutzen Analyse zum Wirken und Nutzen des Zweckverbandes Region Starkenburg?

Siehe Antwort zu Ziffer 4.