Sitzung: 08.12.2014 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2424-2014/DaDi
Beschlussvorschlag:
- Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg für das Wirtschaftsjahr 2014 wird gemäß § 5 Satz 2 Nr. 4 und § 7 Absatz 3 Nr. 1 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) durch die Betriebskommission festgestellt zu dem Kreisausschuss zur Weiterleitung an den Kreistag vorgelegt.
- Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg mit nachfolgender Haushaltssatzung:
§ 1 Haushaltsgesamtbeträge
Der Wirtschaftsplan
wird festgesetzt:
1. im Erfolgsplan
mit den Gesamtbeträgen:
2. im Vermögensplan
mit den Gesamtbeträgen:
§ 2 Kredite
Der Gesamtbetrag der
Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr zur Finanzierung von Investitionen
erforderlich ist, wird auf 2.040.000 € festgesetzt.
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Es sind im Jahr
2015 keine Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur
rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf 25.000.000 € festgesetzt.
§ 5 Stellenübersicht
Es gilt die am
XX.XX.XXXX vom Kreistag beschlossene Stellenübersicht 2015.