Beschluss:

 

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg für das Wirtschaftsjahr 2013 wird gemäß § 5 Satz 2 Nr. 4 und § 7 Absatz 3 Nr. 1 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) durch die Betriebskommission festgestellt zu dem Kreisausschuss zur Weiterleitung an den Kreistag vorgelegt.
2. Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg mit nachfolgender Haushaltssatzung:

 

§ 1 Haushaltsgesamtbeträge

 

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt:

 

1. im Erfolgsplan mit den Gesamtbeträgen:

 

	Plan 2013
Erträge	65.713.218
Aufwendungen	69.391.251
Verlust	-3.678.033

 

2. im Vermögensplan mit den Gesamtbeträgen:

 

	Plan 2013	VE
Einnahmen	9.249.000	0
Ausgaben	9.294.000	0
Verlust	0	0

 

 

§ 2 Kredite

 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.705.000 € festgesetzt.

 

 

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

 

Es sind keine Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.

 

 

§ 4 Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 25.000.000 € festgesetzt.

 

§ 5 Stellenübersicht

 

Es gilt die am 17.12.2012 vom Kreistag beschlossene Stellenübersicht 2013.