Beschlussvorschlag:

 

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg für das Wirtschaftsjahr 2012 wird gemäß § 5 Satz 2 Nr. 4 und § 7 Absatz 3 Nr. 1 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) durch die Betriebskommission festgestellt zu dem Kreisausschuss zur Weiterleitung an den Kreistag vorgelegt.

 

2. Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg mit nachfolgender Haushaltssatzung:

 

 

§ 1 Haushaltsgesamtbeträge

 

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt:

 

 

1. im Erfolgsplan mit den Gesamtbeträgen:

 

	Plan 2012
Erträge	59.395.791
Aufwendungen	61.793.981
Verlust	-2.398.190

 

 

2. im Vermögensplan mit den Gesamtbeträgen:

 

	Plan 2012	VE
Einnahmen	7.280.056	0
Ausgaben	7.280.056	0
Verlust	0	0

 

 

§ 2 Kredite

 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 5.150.000 € festgesetzt.

 

 

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

 

Es sind keine Verpflichtungsermächtigungen erforderlich.

 

 

§ 4 Kassenkredite

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 25.000.000 € festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

§ 5 Stellenübersicht

 

Es gilt die am XX.XX.XXXX vom Kreistag beschlossene Stellenübersicht 2012.