Sitzung: 25.04.2005 Kreistag

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: 0583-2005

Vorbemerkung:

 

Seit Einführung von Wirtschaftsplänen im Jahr 2001 hat es eine Reihe von Umstrukturierungen in der Systematik der Darstellung der Plandaten in den Wirtschaftsplänen gegeben, die einen Vergleich von Ansätzen für die unterschiedlichsten Maßnahmen über mehrere Jahre für Kreistagsabgeordnete kaum bis gar nicht mehr möglich machen.

 

So waren die Ansätze für die allgemeine Bauunterhaltung von Schulen zunächst im Investitionsplan verschlagt, dann im Teilergebnishaushalt unter der Kostenstelle 340001, KOG 61 eingestellt, bis sie schließlich in der Kostenstelle 365001, im Produkt 365-902, KOG 61 gelandet sind.

 

Darüber hinaus haben sich bei den verschiedenen Änderungen in der Zuordnung, auch Änderungen in der Zusammensetzung der Inhalte in der KOG 61 ergeben.

 

Mit dieser Anfrage sollen die Planzahlen und die tatsächlichen Aufwendungen, die vom Kreis in den letzten Jahren eingestellt bzw. verausgabt wurden, dargestellt und somit transparenter gemacht werden.

 

Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

 

  1. Wie hoch waren die Planansätze und die, tatsächlichen Ist-Aufwendungen in den Teilergebnishaushalten für allg. Bauunterhaltung, Maßnahmen der Energieeinsparung und für weitere sonstige bauliche Sanierungsmaßnahmen an den Schulen des Kreises? Wir bitten dazu um Auskunft jeweils für die Jahre 2000 - 2004, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kostenstellen und KOG bzw. Teilbeträge in KOG.
  2. Welche Haushaltsausgabereste (HAR) wurden dazu im gleichen Zeitraum (2000 - 2004) jeweils gebildet?
  3. Gab es weitere Mittel in Planansätzen bzw. Ist-Aufwendungen der Teilergebnishaushalte für bauliche Maßnahmen an Schulen, im gleichen Zeitraum (2000 - 2004), die in den o. g. KOG nicht enthalten sind? - Wenn ja welche und wo sind diese veranschlagt?
  4. Wie hoch waren die Ausgaben in den Investitionsplänen im gleichen Zeitraum (2000 - 2004) für bauliche Maßnahmen an Schulen?
  5. Welche der baulichen Maßnahmen seit dem Jahre 2001 sind dem Sonderprogramm „50 Mio. Euro Modernisierungsprogramm an Schulen“ zuzurechnen?
  6. Aus welchen Teilbeträgen, in welchen KOG setzt sich die Zahl 5,952 Mio. Euro für allg. Baumaßnahmen an Schulen zusammen, die von der Ersten Kreisbeigeordneten im Rahmen der Wirtschaftsplanberatungen für 2005 in der Sitzung des Kreistages am 13.12.2004 genannt wurde?

Erste Kreisbeigeordnete Fries teilt in Beantwortung der Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen mit:

 

Vorbemerkung:

Das Programm zur Erneuerung der Schulen des Landkreises umfasst die allgemeine Bauunter-haltung, investive Maßnahmen der Bauunterhaltung und der Energieeinsparung, das Kreissport-hallenmodernisierungsprogramm, einschließlich der Sportgeräteerneuerung, die Verbesserung der EDV-Ausstattung, Möblierung von Schulen und Sekretariaten, die Modernisierung der naturwissenschaftlichen Bereiche und die beabsichtigten Modernisierungsprogramme „Lesen“ und „Musik“. Der kostenmäßige Umfang beträgt 51,13 Mio. €.

 

Zu Frage 1:

 

Im Rahmen der Anmeldungen der Planansätze für die allgemeine Bauunterhaltung an Schulen und Energiesparmaßnahmen werden diese im Erfolgsplan in KOG (Kontenobergruppen) etatisiert. Es handelt sich hier um die KOG 61 – Aufwendungen für bezogene Leistungen –.

Nur investive Bauunterhaltungsmaßnahmen werden direkt bei der entsprechenden Kostenstelle etatisiert. Es handelt sich hier um die Kostenstelle 340001.

 

Die Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung an Schulen und Energiesparmaßnahmen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

 

2000 (letztes Jahr der Kameralistik):

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Bauunterhaltung

Verwaltungshaushalt

              789.945 €            

       766.978 €

   22.967 €

 

 

 

2001 (Einführung kaufm. Buchführung):

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Bauunterhaltung

Erfolgsplan

           2.168.628 €

      +      22.967 € HAR

        = 2.191.595 €

      

 

        911.209 €

  

 

 1.280.386 €

 

 

 

 

2002:

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

 

Kreissporthallen-

modernisierungsprogramm

 

Erfolgsplan

         5.000.000 €

          +  59.477 €*1

-  90.000 €*2

      = 4.969.477 €

 

   

      

   2.567.017 €

 

 

 

  2.402.460 €

 

 

 

 

 

                                                                  *1  = Übertragung aus Energiesparmitteln

                                                                  *2  = Übertragung in Investitionsplan Sporthallenmodernisierung          

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

 

Energie

Erfolgsplan

         1.530.000 €

         -  299.731 €*1   

-           8.568 €*2

-           59.477 €*3  

 = 1.162.224 €

 

   

 

      

   974.579 €

 

 

 

 

  187.645 €

 

 

 

 

 

                                                                  *1  = Übertragung in Bauunterhaltung

                                                                  *2  = Übertragung in Pausenhofgestaltung  

                                                                  *3 = Übertragung in Kreissporthallen-Modernisierungsprogramm

 

 

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

 

Bauunterhaltung

Erfolgsplan

         3.200.000 €

     +    299.731 €*1

     + 1.280.386 € HAR

     = 4.780.117 €

 

   

      

   4.780.117 €

 

 

 

  -

 

 

 

 

 

                                                                  *1  = Übertragung aus Energiesparmitteln

 

Gemäß § 107 HGO wurde vom Kreisausschuss am 10.09.2002 eine 10%-ige Haushaltssperre beschlossen.

 

 

2003:

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Kreissporthallen-

modernisierungsprogramm

 

Erfolgsplan

        

          2.402.460 €  

       

   1.824.194 €

 

    312.000 €*1

                                                                   *1  = Rest als Ausgleich für Überziehung aus

                                                                                                   Erfolgsplan Bauunterhaltung und Energie

                                                                                               

 

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Energie

Erfolgsplan

            431.200 €

     +     187.645 € HAR   

 =     618.845 €

 

          

     875.231 €

 

 

-*1

 

                                                                  *1  = Differenz wurde mit Mittel HAR Kreissporthallen-Modernisierungs-

                                                                                                 programm kompensiert

 

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Bauunterhaltung

Erfolgsplan

          5.055.800 €

   5.071.787 €

-*1

                                                                  *1  = Differenz wurde mit Mittel HAR Kreissporthallen-Modernisierungs-

                                                                                                 programm kompensiert

 

 

Mit Verfügung der Kämmerei vom 16.07.2003 wurden im Erfolgsplan (Kostenstelle 340001) 812.000,-- € gekürzt. Diese Korrektur wurde im Nachtrags-Wirtschaftsplan 2003 vorgenommen.

 

Die Differenz Ist-Aufwendung zu den Ansätzen wurde über den Deckungskreis der KOG 61 – Bezogene Leistungen – kompensiert.

 

2004:

Ansatz

Vorläufige

Ist-Aufwendung

Kreissporthallen-

modernisierungsprogramm

 

Erfolgsplan

 

               312.000 € HAR

 

       174.213 €*

Bauunterhaltung

Erfolgsplan

            6.725.000 €

    4.899.261 €*

Energiesparmaßnahmen

Erfolgsplan

               431.200 €

       320.773 €*

                                                                              * plus noch zu bildende Rückstellungen                

Zu Frage 2:

Siehe hierzu die Beantwortung der Fragen 1 + 4.

 

 

Zu Frage 3:

Für die Bereiche „Ausbau von Pausenhöfen“, „Wartung haustechnischer Anlagen“ und „Glasschäden“ stehen weitere Mittel bereit.

 

Ausgaben für Pausenhöfe:

 

2000

25.565 €

in UA 2101

2001

51.130 €

in Kostenstelle 340001

2002

51.100 €

in Kostenstelle 340001

2003

38.100 €

+ 13.000 €

in Kostenstelle 340001

in KOG 61

2004

38.100 €

+ 13.000 €

in Kostenstelle 340001

in KOG 61

 

Wartung haustechnischer Anlagen:

 

2000

219.855 €

in UA 2101

2001

219.855 €

in KOG 61

2002

219.855 €

in KOG 61

2003

245.400 €

in KOG 61

2004

245.400 €

in KOG 61

 

Glasschäden:

 

2000

102.258 €

in UA 2101

2001

102.258 €

in KOG 61

2002

102.258 €

in KOG 61

2003

117.600 €

in KOG 61

2004

117.600 €

in KOG 61

 

Zu Frage 4:

 

2000:

Ansatz

Ist-Aufwendung

übertragene

HAR

Bauunterhaltung

Vermögenshaushalt

   3.476.784 €

2.526.929 €

949.855 €

Bauunterhaltung

Energiesparmaßnahmen

(VM)

 

   1.789.600 €

 

1.402.161 €

 

387.439 €

 

 

 

2001: (Einführung kaufm. Buchführung)

Ansatz

Ist-Aufwendung

übertragene

HAR

Bauunterhaltung

Investitionsplan

     3.579.043 €

+      949.855 €  HAR

+        29.033 €*1

 =  4.557.931 €

 

 

 

   4.557.931 €   

 

 

 

-

 

                                                                    *1  = Übertragung aus Energiesparmaßnahmen

 

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Energie

Investitionsplan

         1.789.600 €

     -       29.033 €*1

     +     387.439 € HAR

 =  2.148.006 €

 

 

          

     1.614.443 €

 

 

 

533.563 €

 

                                                                    *1  = Übertragung in Bauunterhaltung

 

2002:

Ansatz

Ist-Aufwendung

übertragene

HAR

Bauunterhaltung

Investitionsplan

          276.800 €

  +      262.269 €*1  

  +        51.000 €*2 

  -         12.000 €*3 

  -         29.033 €*4

    -          5.938 €*5 

  =      543.097 €

  

 

 

 

 

 

     542.653 €

 

 

 

 

 

 

444 €

                                                                  *1  = Übertrag aus Energiesparmaßnahmen

                                                                  *2 = Alter HAR aus Bauunterhaltung

                                                                                        *3 =   Übertrag in Energiesparmaßnahmen

                                                                                        *4 =   Übertrag negativer HAR aus 2001

                                                                                        *5 =   Übertrag

           

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Energie

Investitionsplan

            259.500 €

     -        51.000 €*1

     +     533.563 € HAR

     -      262.269 €*2

 +         8.568 €*3

 +       59.477 €*4

 +       12.000 €*5

 =     559.909 €

 

 

 

 

 

 

 

     559.837 €

 

 

 

 

 

 

 

-

 

                                                                   *1 = Übertrag in Bauunterhaltung

                                                                   *2 = Übertrag in Bauunterhaltung

                                                                                         *3 =   Übertrag aus Pausenhofgestaltung

                                                                                         *4 =   Übertrag aus Kreissporthallen-Modernisierungsprogramm

                                                                                         *5 =   Übertrag aus Bauunterhaltung

 

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Kreissporthallen-

modernisierungsprogramm

 

Invest.plan

        

             112.900 €

   -           59.477 €*1

   -                329 €*2

   +          90.000 €*3

   =        143.094 € 

       

  

 

 

 

     44.035 €

 

   

 

 

 

 99.059 €

                                                                  *1 = Übertrag in Energiesparmaßnahmen

                                                                  *2 = Übertrag

                                                                                        *3 =   Übertrag aus Kreissporthallen-Modernisierungsprogramm (Erfolgsplan)

 

 

2003:

Ansatz

Ist-Aufwendung

übertragene

HAR

Bauunterhaltung

Investitionsplan

       240.000 €

+       45.000 €*1

+     210.000 €*2

=     495.000 €

 

 

 

     495.000 €

 

 

 

-

 

 

                                                                  *1  = Übertragung aus Energiesparmaßnahmen

                                                      *2  = Mittel für IZBB

 

 

 

Ansatz

Ist-Aufwendung

übertragene

HAR

Energie

Investitionsplan

       700.000 €  

-        45.000 €*1

=     655.000 €

 

 

     490.057 €

 

 

164.943 €

         *1  = Übertragung in Bauunterhaltung

 

 

 

 

Ansatz

 

Ist-Aufwendung

übertragene HAR

Kreissporthallen-

modernisierungsprogramm

 

Invest.plan

           99.059 € HAR

  +           659 €*1

  =      99.718 €

    

 

   99.711 €    

 

 

-

                                                                  *1 = Übertrag aus Kreissporthallen-Modernisierungsprogramm

                                                                 

 

                               

2004:

Ansatz

Vorläufige

Ist-Aufwendung

Bauunterhaltung

Investitionsplan

            320.000 €

                  455.607 €*1

Energiesparmaßnahmen

Investitionsplan

            300.000 €

  +        164.943 € HAR

=          464.943 €

                  244.571 €*2

 

                                                                                                            *1 Differenz wurde mit Mitteln der

 Energieeinsparung kompensiert        

*2 plus noch zu bildende HAR

 

Zu Frage 5:

 

Das von Ihnen genannte Sonderprogramm „50 Mio. € Modernisierungsprogramm an Schulen“ hat eine Größenordnung von ca. 51,13 Mio. €. Es beginnt mit dem Jahr 2002.

 

Es umfasst im baulichen Bereich alle Maßnahmen außer den Schulneubauten.

 

 

Zu Frage 6:

 

Die von mir genannten 5,952 Mio. EURO (Entwurf zum Wirtschaftsplan 2005) bezogen sich auf die Schulmodernisierung insgesamt und setzen sich aus folgenden Teilbeträgen zusammen:

 

Investiver Bereich (Kostenstelle 340001)

Baukosten

  450.000 €

EDV

  150.000 €

Ausstattung Lehrerzimmer

  150.000 €

Ausstattung Naturwissenschaften

1.000.000 €

Modernisierungsprogramm

   500.000 €

 

2.250.000 €

 

 

Erfolgsplan (KOG 61)

Allg. Bauunterhaltung

3.225.000 €

Energiesparmaßnahmen

  232.000 €

Wartung von Anlagen

  245.000 €

 

3.702.000 €

 

Die beiden Beträge 2.250.000 € und 3.702.000 € ergeben den genannten Betrag von 5,952 Mio. EURO aus dem Entwurf des Wirtschaftsplan 2005.

 

 

Für die Beantwortung der Anfrage wurden von der Verwaltung insgesamt 48 Stunden benötigt. Dies entspricht Kosten in Höhe von 1.062,56 €.