Fragen der FDP-Fraktion:
1. Wie und wo werden die 305.980 Euro eingesetzt, die der Kreis DA-DI lt. Medienberichten aus dem Investitionsprogramm des Bundes für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren erhält?
Mit dem Betrag von 305.980,00 € wurde die Schaffung von 20
Krippeplätzen in zwei Gruppen durch die Kinderkrippe „Die Seesterne“ in
Griesheim gefördert (300.000,00 €). Mit 5.980,00 € wurden Investitionen
verschiedener Tagespflegestellen im Landkreis Darmstadt-Dieburg gefördert.
Hierdurch werden 16 neue Betreuungsplätze geschaffen.
2. Inwieweit können damit das Prioritätenprogramm des Kreisausschusses und die Ausbauplanung an Betreuungsplätzen im Landkreis erfüllt werden?
Im Zuge der Ausbauplanung wurde durch die Beschlussgremien des Kreises
als Ziel festgelegt, dass zum Eintritt des Rechtsanspruches von Kindern, die
das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, auf Förderung in
Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege zum 01.08.2013 für 35% der Kinder
Betreuungsplätze zu schaffen sind. Gemäß § 30 des Hessischen Kinder- und
Jugendhilfegesetzbuches haben die kreisangehörigen Städte und Gemeinden in
Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe den Bedarf an Plätzen für
Kinder in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege zu ermitteln. Die
Gemeinden tragen in eigener Verantwortung dafür Sorge, dass die im Bedarfsplan
vorgesehenen Plätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
tatsächlich auch zur Verfügung stehen.
Durch die neu geschaffenen Plätze nähert sich der Landkreis
Darmstadt-Dieburg ein Stück weit diesem Versorgungsziel.
Aktuell ist darauf hinzuweisen, dass dem Landkreis Darmstadt-Dieburg im
Jahr 2010 durch das Land Hessen 2.179.000,00 € an Fördermitteln in Aussicht
gestellt wurden. Der Abteilung Familienförderung liegen derzeit weitere Zuwendungsanträge
vor, die aber aus unterschiedlichen Gründen noch nicht „bewilligungsreif“ sind.
3. Liegen inzwischen Erhebungen über den Bedarf zur Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen der Städte und Gemeinden im Landkreis vor?
Aus der als Anlage beigefügten Zusammenstellung vom 15.06.2010 ergibt
sich die aktuelle Versorgungssituation, soweit Rückmeldungen aus den
kreisangehörigen Städten und Gemeinden hier eingegangen sind.