Anfrage der FW-Fraktion:

 

Im Darmstädter Echo vom 15.12.2009 konnte man lesen

 

„Milliarden für Nahverkehr

Die hessischen Verkehrsverbünde erhalten für die kommenden fünf Jahre gut 3,2 Milliarden Euro

Zuschüsse. Diese Vereinbarung unterzeichneten Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) und die

Geschäftsführer der drei Verbünde RMV, NW und VRN am Montag in Wiesbaden. Mit 2,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2014 erhält der Rhein-Main-Verbund den größten Zuschuss."

 

Wieviel Euro von diesem Zuschuss gehen an die DaDiNa?

 

Die genannten Mittel in Höhe von ca. € 500 Mio. pro Jahr fließen vom Land an den RMV. Hierin sind auch Mittel enthalten, die vom RMV an die lokalen Nahverkehrsorganisationen weiter gereicht werden. Mittel in ähnlicher Größenordnung erhielt der RMV auch in den letzten fünf Jahren vom Land Hessen. Diese Finanzierung ist  im Wirtschaftsplan 2010 der DADINA enthalten. Für das Jahr 2010 sind keine Änderungen gegenüber der bisherigen Verteilung zu erwarten.

 

Für welche Zwecke soll dieses Geld eingesetzt werden?

 

Die Mittel werden weiterhin zur Finanzierung des bestehenden regionalen und lokalen ÖPNV verwendet.