TOP Ö 28: Pflegeweiterentwicklungsgesetz - Förderung nach §§ 45 c und 45 d SGB XI Hessen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Fraktion:

 

Wir bitten um Auskunft wie viel Fördergelder im Landkreis Darmstadt-Dieburg abgerufen wurden und für welche Maßnahmen wurden diese Gelder eingesetzt?

 

Mit Blick auf die üblichen Vorbemerkungen möchten wir auf die Ausführungen unter Teil A V. 2., S. 49 – 53 des am 06.07.2009 beschlossenen Altenplans verweisen. Im Übrigen wird Ihre Anfrage wie folgt beantwortet:

 

Für die niedrigschwelligen Angebote im Landkreis Darmstadt-Dieburg wurden aus dem Ausgleichsfonds der Pflegekassen gemäß § 45 c SGB XI folgende Mittel bewilligt:

 

2006: 35.250,00 Euro

2007: 51.206,00 Euro

2008: 46.500,00 Euro

 

Im Rahmen der Ko-Finanzierung wurden die gleichen Beträge von den Städten und Gemeinden in den jeweiligen Einzugsgebieten der niedrigschwelligen Angebote zur Verfügung gestellt, so dass insgesamt in den aufgezeigten drei Jahren Fördermittel von 265.912,00 Euro für diese Maßnahmen zur Entlastung der pflegenden Angehörigen aufgewendet wurden. Das Projekt Demenzservicezentrum im Mehrgenerationenhaus Groß-Zimmern wurde 2008 mit 12.375,00 Euro aus originären Landesmitteln und Zuschüssen in gleicher Höhe aus dem Ausgleichsfonds der Pflegekassen gefördert (insgesamt 24.750,00 Euro). Für das Projekt Wohngemeinschaft für demente Menschen im Alten Forsthaus Jugenheim wurde durch das Hess. Sozialministerium, nicht zuletzt auch auf Initiative des Landkreises Darmstadt-Dieburg, ein Investitionszuschuss von 75.000,00 Euro bereitgestellt.

 

Insgesamt sind somit in den Jahren 2006 – 2008 im Landkreis Darmstadt-Dieburg 365.662,00 Euro in Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen für Menschen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf geflossen. 

 

Für die Beantwortung dieser Anfrage sind Kosten von 162,33 Euro entstanden.