Sitzung: 21.09.2009 Kreistag
Beschluss: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion:
Wir bitten um Auskunft wie viel Fördergelder im Landkreis Darmstadt-Dieburg abgerufen wurden und für welche Maßnahmen wurden diese Gelder eingesetzt?
Mit
Blick auf die üblichen Vorbemerkungen möchten wir auf die Ausführungen unter
Teil A V. 2., S. 49 – 53 des am 06.07.2009 beschlossenen Altenplans verweisen.
Im Übrigen wird Ihre Anfrage wie folgt beantwortet:
Für
die niedrigschwelligen Angebote im Landkreis Darmstadt-Dieburg wurden aus dem
Ausgleichsfonds der Pflegekassen gemäß § 45 c SGB XI folgende Mittel bewilligt:
2006:
35.250,00 Euro
2007:
51.206,00 Euro
2008:
46.500,00 Euro
Im
Rahmen der Ko-Finanzierung wurden die gleichen Beträge von den Städten und
Gemeinden in den jeweiligen Einzugsgebieten der niedrigschwelligen Angebote zur
Verfügung gestellt, so dass insgesamt in den aufgezeigten drei Jahren
Fördermittel von 265.912,00 Euro für diese Maßnahmen zur Entlastung der
pflegenden Angehörigen aufgewendet wurden. Das Projekt Demenzservicezentrum im
Mehrgenerationenhaus Groß-Zimmern wurde 2008 mit 12.375,00 Euro aus originären
Landesmitteln und Zuschüssen in gleicher Höhe aus dem Ausgleichsfonds der
Pflegekassen gefördert (insgesamt 24.750,00 Euro). Für das Projekt
Wohngemeinschaft für demente Menschen im Alten Forsthaus Jugenheim wurde durch
das Hess. Sozialministerium, nicht zuletzt auch auf Initiative des Landkreises
Darmstadt-Dieburg, ein Investitionszuschuss von 75.000,00 Euro bereitgestellt.
Insgesamt
sind somit in den Jahren 2006 – 2008 im Landkreis Darmstadt-Dieburg 365.662,00
Euro in Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen für Menschen mit
erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf geflossen.
Für die Beantwortung dieser Anfrage sind Kosten von
162,33 Euro entstanden.