Fragen der Fraktion von Die Linke/DKP:

 

1)                  Was ist die Ursache dafür, dass bei dem Produkt P220-906 ( Seite 27 Teilergebnishaushalt) –Allg. Finanzwirtschaft – bei den Erträgen – Pos. 3 – Kontengruppe 55 – 2008 = 617700 und 2009 = nur 177.700 etatisiert wurden ?

 

Siehe Erläuterungen zum 2. Nachtrag 2008. Evtl. Erträge aus Termingeldern und Portfoliogewinnen lassen sich nicht im voraus planen und werden gemäß der Entwicklung im Haushaltsjahr im Nachtrag etatisiert.

 

2)                  Warum sind bei dem Produkt P343-904 (Sprachen – Seite 57) unter der Ertragsposition 1 und der Kontengruppe 50 im Jahr 2008 = 361400 € und im Jahr 2009 dagegen 419 485 budgetiert ?

 

Die Summe der Ansätze für die Kontengruppe 50 ist über alle Produkte im Bereich 343 unverändert. Die „Binnenverteilung“ der Ansätze auf die einzelnen Produkte wird über die Kennziffer "Teilnehmernutzungsstunden" anhand der aktuellen Teilnehmerzahlen jährlich neu berechnet. Die Unterschiede im Produkt P343-904 (Sprachen) resultieren im wesentlichen aus einem Zuwachs des Anteils der Deutschkurse für Menschen mit Migrationshintergrund am Gesamtangebot der VHS.

 

3)                  Was ist bei dem Produkt 351001  (Jugendamt- S 64) die Ursache dafür, dass in der Aufwandsposition 3 – KG 62 – 2008 = 5.347.300 und 2009 = 2.976.200 eingeplant werden ?

 

Siehe Erläuterungen auf Seite 2 der Teilergebnishaushalte. Durch die Ausgliederung vom Familienförderung, Schulsozialarbeit, Erziehungs- und Drogenberatung aus dem Jugendamt sind die Werte nicht mehr vergleichbar.

 

4)                  Warum sind bei dem Produkt 351100 ( Int. Kindergarten- S 75)) bei der Aufwandspos. 9 – KG 67 – im Jahr 2008 = 17150 und im Jahr 2009 nur noch 800 € eingeplant ?

 

Siehe Erläuterungen zum 2. Nachtrag 2008. In 2008 handelte es sich um einen einmaligen Aufwand für ein gerichtliches Vergleichsverfahren.

 

5)                  Wie viele Personalstellen finden sich hinter dem Produkt 351200 – Drogenberatungsstellen (S.76) hinter der Aufwandspos. 3 – KG 62 –
Und den etatisierten 188100 € und wie viel „Fälle“ hatte diese Drogenberatung im Jahr 2007 und bis einschließlich Oktober 2008 zu bearbeiten ?

 

Die Drogenberatungsstelle ist mit 2,63 Fachberaterstellen sowie einer Verwaltungskraft im Umfang von 0,5 Stellen besetzt. Im Jahr 2007 wurden 378 Personen beraten, vom 01.01.- 31.10.2008 nahmen 365 Personen die Beratung der Drogenberatungsstelle in Dieburg in Anspruch.

 

6)                  Wo war bisher das Produkt 353001 – Familienförderung (S 77) enthalten?

 

Siehe Erläuterungen auf Seite 2 der Teilergebnishaushalte (Jugendamt 351001).

 

7)                  Warum wurden bei dem Produkt P 351-902 (Jugendsozialarbeit – S 79) bei den Aufwendungen Pis. 5 – KG 62 im Jahr 2008 145945 € und im Jahr 2009 nur noch 9515 € und bei den Transferleistungen (Pos. 10 – KG 78) im Jahr 2008 278.355 € und 2009 nur noch 182.855 € eingeplant ?

 

Siehe Erläuterungen letzter Absatz (Ansätze der Schulsozialarbeit nicht mehr enthalten).

 

8)                  Was sind die Ursachen, dass bei dem Produkt P411-902 (Personalsachbearbeitung) bei den Aufwendungen Pos. 6 –KG 62 – Personalaufwendungen im Jahr 2008 = 1.972.500 und im Jahr 2009 nur noch 1.182.200 eingeplant wurden?

 

Siehe Erläuterungen zum 2. Nachtrag 2008 (pauschalierte Etatisierung der Tariferhöhung 2008). Zudem in 2008 geringerer Ansatz für Aushilfsbeschäftigte.

 

9)                  Frage zum Produkt P 550-911 (Schuldnerberatung – S 136) Aufwendungen Pos 1 (KG 62) Wir wissen, dass hier die Honorare für 2 Aushilfskräfte abgebildet werden und 3 hauptamtliche Schuldnerberatungsstellen auf der Kst. 550001 abgebildet werden. Im Jahr 2007 wurden insgesamt 1505 Fälle bearbeitet – also monatlich ca. 130. Wieviele Fälle nahmen im Jahr 2008 von 01/08 bis 10/08 die Dienste der Schuldnerberatung in Anspruch ?

 

Die aktuelle Erhebung mit Stand vom 31.10.2008 ergab für den Zeitraum von 01/08 bis 10/08 insgesamt 1.462 Beratungsfälle.

 

10)              Produkt P639-902 Wahlen…etc (S 187)
Wo sind die Kosten für die Landratswahlen etatisiert ?

 

Seite 185, Kostenstelle 639001, KOG 68 (siehe Erläuterungen).

 

11)              Welche Inhalte verstecken sich hinter den 4000 € des Produktes P366-905 – Radverkehr (S 196). Welche Leistungen für die Bürger des Landkreises sind hierin enthalten ?

 

Im Jahr 2008 und 2009 wird von der Hochschule eine Qualitätssicherung (Befahrung zur Kontrolle, Mängelauflistung) der bestehenden Radwegweisung im Landkreis durchgeführt. Diese dient der Erhaltung und Weiterentwicklung des Radwegenetzes und ist somit eine Leistung, die in erster Linie den Radfahrerinnen und Radfahrern zu Gute kommt.

 

12)              Fragen zum Investitionsprogramm 2008 bis 2012 --- Seite 6
Warum werden bei der Kst. 415001 – EDV – ab 2010 keine Mittel mehr eingeplant ?

 

Von der Fachabteilung wurde versehentlich kein Investitionsbedarf für die Jahre 2010 bis 2012 angemeldet. Es werden Investitionskosten in Höhe von ca. 200.000,-- € pro Jahr erwartet. Die entsprechende Änderung wird im nächsten Wirtschaftsplan vorgenommen.