Anfrage der Fraktion von Die Linke/DKP:

 

Im SGB II Planungsbrief 2008 aus dem September 2007 sind bundesweite Ein-sparungen bei den passiven Leistungen von 8 Prozent angestrebt. Zur Reali-sierung dieser Vereinbarung sollten individuelle angemessene Zielvereinba-rungen umgesetzt werden.

 

Hierzu ergeben sich folgende Fragen :

 

1)                  Existiert eine derartige Zielvereinbarung auch im Landkreis Darmstadt Dieburg ?

 

Nein, eine solche Zielvereinbarung gibt es mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg nicht, da der Landkreis Optionskommune ist. Die Bundesagentur für Arbeit hat nur mit den Argen Zielvereinbarungen abgeschlossen.

 

2)                  Wenn ja : In welcher Höhe sollen sich die Einsparungen in 2008 bewegen ?

 

3)                  Mit welchen Maßnahmen wurde versucht, das Sparziel zu erreichen ?

 

4)                  Welche Sparmaßnahmen wurden bisher in welcher Höhe umgesetzt ?

 

5)                  Wird die Zielvorgabe von der KFB des Landkreises Da/di erreicht, bzw. mit welchem  Betrag wird sie unter –oder überschritten ?

 

6)                  Welche Sparziel an passiven Leistungen im Bereich ALG IIbzw. Der KAB sind für 2009 angestrebt ?

 

Für die Beantwortung der Anfrage sind Personalkosten in Höhe von 32,75 Euro entstanden.