Anfrage der FDP-Fraktion:

 

1.                  Welche Kenntnis hat der Kreisausschuss über die aktuelle Versorgung der Landkreisbewohner mit Breitbandnetzen der Qualität DSL 6000?

 

Dem Kreisausschuss liegen  aktuell keine Angaben über die Versorgung der Landkreisbewohner mit Breitbandnetzen der Qualität DSL 6000 vor. Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie – www.zukunft-breitband.de – wird die DSL-Versorgung bundesweit dargestellt. Grundlage im Sinne einer Breitbandversorung ist hier jedoch DSL-light (1000). Eine Umfrage bei den 23 Kommunen im Landkreis Darmstadt-Dieburg im Sommer 2008 hat gezeigt, dass auch die Städte und Gemeinden nur sehr geringe Kenntnis über die heterogene Struktur der Breitbandversorgung haben. Neben DSL gibt es zudem zahlreiche weitere Techniken der Breitbandanbieter im Landkreis. Dies sind beispielsweise Glasfaser, Satellit, UMTS und WLAN-Hotspots.

 

2.                  Sieht der Kreisausschuss eine Möglichkeit, z. B. über das Regionalmarketing, im Rahmen der EU-Leaderförderwege zunächst dezidiert den Bedarf zu erfassen und zumindest im östlichen Landkreis den betroffenen Kommunen finanzielle Hilfen anzubieten?

 

Neben der EU-Förderung über LEADER besteht die grundsätzliche Möglichkeit der Förderung der Breitbandversorgung durch ein speziell hierfür vorgesehenes Programm des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu dem auch das LEADER-Förderprogramm zählt. Da die Mittel dieses Fonds bereits erschöpft sind, bereitet die Abteilung „Wirtschaft, Standortentwicklung, Bürgerservice“ in Kooperation mit dem Regionalmanagement derzeit einen Antrag auf Förderung, zunächst einer Bestandsanalyse, im Rahmen der LEADER-Förderung vor.

 

3.                  Falls EU-Förderwege aus Sicht des Landes Hessen nicht eingesetzt werden dürfen, sieht der Kreisausschuss andere Möglichkeiten, die Benachteiligung von Bürgern und Wirtschaftsbetrieben hinsichtlich der Nutzung moderner Kommunikationsmittel zu beseitigen?

 

Bereits im Frühjahr 2007 hat der Landkreis Darmstadt-Dieburg gemeinsam mit der Stadt Babenhausen und der Hessen-Agentur alle Betroffenen zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Hierbei wurden Alternativlösungen präsentiert. Eine davon kam jetzt im Babenhäuser Stadtteil Harpertshausen zum Einsatz. Die Unterstützung des Landkreises bezieht sich aktuell auf die Beratung und Vernetzung.

 

Für die Beantwortung der Anfrage sind Personalkosten in Höhe von 35,00 Euro entstanden.