Beantwortung der Fragen zum Wirtschaftsplan 2008:

 

1)                  Welche Kosten finden sich exakt unter dem Punkt „Verwaltungskostenerstattung“ an den Eigenbetrieb Da-Di Schulen ?

 

a.       bei dem Produkt P 340-904 (Grundschule)                               6.969.300 €

Der Betrag ergibt sich direkt aus dem Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks, Bereich Gebäudemanagement, und den dort veranschlagten Kosten für die Unterhaltung der Schulen.

 

b.      bei dem Produkt P340-906(komb. Grund-Hauptsch.)   1.592.800 €

Der Betrag ergibt sich direkt aus dem Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks, Bereich Gebäudemanagement, und den dort veranschlagten Kosten für die Unterhaltung der Schulen.

 

c.       bei dem Produkt P340-910 (Gymnasien)                                  1.194.700 €

Der Betrag ergibt sich direkt aus dem Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks, Bereich Gebäudemanagement, und den dort veranschlagten Kosten für die Unterhaltung der Schulen.

 

d.      und Gastbeitr. –Aufw. Ersatzschulfinanzierungsgesetz     2.077.000 €

Gastschulbeiträge und Ersatzschulfinanzierung haben mit der Verwaltungs-kostenerstattung an das DA-DI-Werk nichts zu tun. Sie sind im Hess. Schulgesetz bzw. Ersatzschulfinanzierungsgesetz geregelt und werden vom Land festgesetzt.

 

e.       bei dem Produkt P 340-911(Gesamtschulen)                            8.501.900 €

Der Betrag ergibt sich direkt aus dem Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks, Bereich Gebäudemanagement, und den dort veranschlagten Kosten für die Unterhaltung der Schulen.

 

f.        bei dem Produkt P340-912 (Förderschulen)                                398.200 €

Der Betrag ergibt sich direkt aus dem Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks, Bereich Gebäudemanagement, und den dort veranschlagten Kosten für die Unterhaltung der Schulen.

 

g.       bei dem Produkt P340 – 913(Berufl. Schulen)              1.394.500 €

Der Betrag ergibt sich direkt aus dem Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks, Bereich Gebäudemanagement, und den dort veranschlagten Kosten für die Unterhaltung der Schulen.

 

h.       Wie ist die Kostensteigerung im Gesamtergebnishaushalt KOG 61 von ca. 15 Mio. €(2007) auf 28,1 Mio. € (2008) zu erklären ?

Das liegt in erster Linie daran, dass die Kostenerstattung an das DA-DI-Werk gemäß Kontenplan unter der KOG 61 ausgewiesen ist. Dafür gehen u.a. die KOGs 60 und 62 deutlich zurück.

 

2)                  Wie erklärt sich die Erhöhung der Krankenhausumlage von 3,9 Mio. € (2008) im Verhältnis zu 2,8 Mio. € (2007) ?

Die Krankenhausumlage basiert auf den im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs festgesetzten Umlagegrundlagen, die in 2008 gegenüber 2007 ansteigen. Zudem ist mit 1,34 % ein höherer Hebesatz anvisiert.

 

3)                  Die Ausgleichszahlungen an den Eigenbetrieb Krankenhäuser hingegen beträgt ca. 1,9 Mio. € (2008) – die 2007 ganze 2,5 Mio. €

Was ist die Ursache dafür, dass die Ausgleichszahlungen 2008 sinken und die Krankenhausumlage 2008 steigt ?

Es gibt keinen Zusammenhang zwischen Krankenhausumlage und Ausgleichszahlung an den Eigenbetrieb „Kreiskrankenhäuser“.

 

4)                  Welche Sofortmaßnahmen zur Kostenreduzierung und Verbesserung der Wirtschaftlichen Situation sowie langfristigen Optimierung im Personaleinsatz und Organisation in den Kreiskrankenhäuser sind geplant ?

Die Maßnahmen können den den Fraktionen am 22.11.07 per e-mail zugesandten Informationen über das CMK-Gutachten  entnommen werden.

 

5)                  Was sind die Ursachen der Reduzierung der KOG 62 (Personalkosten) – Gesamtergebnishaushalt – von ca. 40,8 Mio. € (2007) auf 35,5, Mio. € in 2008 ?

Übernahme von Personal aus der Kreisverwaltung in den Eigenbetrieb „DA-DI-Werk -Bereich Gebäudemanagement-“.

 

6)                  Im Teilergebnishaushalt – Produkt 880 001 – Wirtschaft, Standortentwicklung – Bürgerservice – stehen unter der KOG 62 Personalaufwendungen insgesamt 387.300 €. Bitte um detaillierte Aufklärung dieses Betrages ?`Auf wie viele Mitarbeiter bezieht sich diese Summe ?

Die Personalkosten setzen sich zusammen aus 284.000 Euro Gehälter, 35.500 Euro SV-Beiträgen und 67.800 Euro ZVK- und Altersvorsorgebeiträgen bezogen auf die im Stellenplan ausgewiesenen 7,5 Stellen.

 

7)                  Im Teilergebnishaushalt – Produkt P 550 – 911 – Schuldnerberatung – Insolvenzrecht sind unter Personalaufwendungen, Schuldnerberatung nur insgesamt 13.200 € budgetiert. Mit welchem Stunden- bzw. Personalaufwand wird im Landkreis Da/Di hier Schuldnerberatung betrieben ? Wie viele Bürger des Landkreises nahmen 2007 dies in Anspruch ?

Die Personalkosten von 13.200 Euro umfassen nur die Honorare für die zwei Aushilfskräfte. Darüber hinaus arbeiten 3 hauptamtliche Schuldnerberaterinnen und Schuldnerberater, deren Personalkosten als Gemeinkosten auf der Kostenstelle 550001 etatisiert sind und über die Kostenstellenumlage auf dem Produkt landen. In 2007 nahmen bislang 1.505 Einwohnerinnen und Einwohner die Hilfe in Anspruch.