Sitzung: 01.11.2007 Schul-, Kultur- und Sportausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Kreisbeigeordneter Fleischmann berichtet, dass der Hessische
Landkreistag am
21. August 2007 Nachfolgendes mitteilt:
„Grundlage der Mittelzuweisungen des Landes im
Rahmen der Medieninitiative Schule @Zukunft sind Bilaterale
Vereinbarungen/Verträge zwischen dem Land Hessen und den Schulträgern. Die
Unterzeichnung der jeweiligen bilateralen Vereinbarung durch den Schulträger
ist Voraussetzung für das Land Hessen, die anteiligen Landesmittel aus der
Medieninitiative an den Schulträger anzuweisen. Das Hessische Kultusministerium
hat einen Vorschlag für die Ausgestaltung der bilateralen Vereinbarungen 2007
unterbreitet, der im Bereich der Fördergrundsätze engere Zielvorgaben als im
Vorjahr umfasst. Der entsprechende Vertragsentwurf wurde seitens des Schul- und
Kulturausschusses am 25.06.2007 akzeptiert. Der Ausschuss empfiehlt den
Schulträgern die Unterzeichnung der vorliegenden Bilateralen Vereinbarung.
Inzwischen liegt auch die abschließende Zustimmung von
Frau Kultusministerin Wolff zu der aktuellen Fassung der Bilateralen
Vereinbarungen vor.“
Die Vereinbarung mit den dazugehörigen Anlagen ist
beigefügt. Wie diesen Anlagen zu entnehmen ist, erhält der Landkreis
Darmstadt-Dieburg für das Jahr 2007 eine Zuweisung von 133.139,00 €. Der
Landkreis hat, um diese Zuweisung zu erhalten, an Komplementärmitteln 185.999,00
€ aufzubringen, somit letztendlich 319.138,00 € für die
Medieninitiative Schule@Zukunft zur Verfügung stehen. Die zusätzlichen Mittel in
Höhe von 40.000,00 € zur Erreichung des Komplementäranteils werden,
vorbehaltlich der Beschlussfassung der Kreisgremien und der Genehmigung durch
das Regierungspräsidium, im Nachtrag 2007 eingeplant.