Beschluss: Kenntnis genommen

Kreisbeigeordneter Fleischmann berichtet, dass der Hessische Landkreistag am
21. August 2007 Nachfolgendes mitteilt:

 

„Grundlage der Mittelzuweisungen des Landes im Rahmen der Medieninitiative Schule @Zukunft sind Bilaterale Vereinbarungen/Verträge zwischen dem Land Hessen und den Schulträgern. Die Unterzeichnung der jeweiligen bilateralen Vereinbarung durch den Schulträger ist Voraussetzung für das Land Hessen, die anteiligen Landesmittel aus der Medieninitiative an den Schulträger anzuweisen. Das Hessische Kultusministerium hat einen Vorschlag für die Ausgestaltung der bilateralen Vereinbarungen 2007 unterbreitet, der im Bereich der Fördergrundsätze engere Zielvorgaben als im Vorjahr umfasst. Der entsprechende Vertragsentwurf wurde seitens des Schul- und Kulturausschusses am 25.06.2007 akzeptiert. Der Ausschuss empfiehlt den Schulträgern die Unterzeichnung der vorliegenden Bilateralen Vereinbarung.

 

Inzwischen liegt auch die abschließende Zustimmung von Frau Kultusministerin Wolff zu der aktuellen Fassung der Bilateralen Vereinbarungen vor.“

 

Die Vereinbarung mit den dazugehörigen Anlagen ist beigefügt. Wie diesen Anlagen zu entnehmen ist, erhält der Landkreis Darmstadt-Dieburg für das Jahr 2007 eine Zuweisung von 133.139,00 €. Der Landkreis hat, um diese Zuweisung zu erhalten, an Komplementärmitteln 185.999,00 € aufzubringen, somit letztendlich 319.138,00 € für die Medieninitiative Schule@Zukunft zur Verfügung stehen. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 40.000,00 € zur Erreichung des Komplementäranteils werden, vorbehaltlich der Beschlussfassung der Kreisgremien und der Genehmigung durch das Regierungspräsidium, im Nachtrag 2007 eingeplant.