Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

 

Im Konzept KLADaDi, Klimaanpassung im Landkreis Darmstadt-Dieburg,

https://www.ladadi.de/index.php?eID=tx_securedownloads&p=16904&u=1&g=0&t=1646407551&hash=a9e36a50d33a3769e42dd559d72de07dcca7adcd&file=fileadmin/user_upload/Medienarchiv/Abteilungen/B/klimaanpassung/KLADaDi_Gesamtstrategie_ohne_Anhang.pdf

vom Oktober 2013 wurde unter dem Kapitel Umsetzungskontrolle folgendes festgeschrieben:

S. 48:

„Um die weitere Vernetzung zum Thema Klimawandel und Anpassung zu befördern und die Umsetzung der mit diesem Dokument vorgelegten Anpassungsoptionen zu begleiten, bedarf es gewisser institutioneller Strukturen. Seitens der kreisangehörigen Kommunen wurde der klare Wunsch nach einer Fortführung der Koordination durch den Landkreis geäußert. Die kontinuierliche Zusammenarbeit von Kommunen und Landkreis zu spezifischen Themen (wie z.B. Bodenerosion, Starkregen / Sturzflut, Grundwasserschwankungen) und eine Förderberatung für die Kommunen sind konkrete Aufgaben für diese Art der Zusammenarbeit.“

S. 53:

„Die Anpassung an den Klimawandel erfordert einen stetigen Prozess, an dem viele Akteure mitwirken. Besondere Herausforderungen liegen in der langfristigen Perspektive. Vielfach gilt es bereits heute Maßnahmen zu ergreifen, um Risiken vorzubeugen, die erst in Jahrzehnten brisant werden können. Der starke Vorsorgeaspekt bei Anpassungsmaßnahmen erschwert in vielen Bereichen die Umsetzung und macht eine stetige und Zielgruppen gerechte Kommunikation von Nöten. Aber auch der Anpassungsprozess an sich muss anpassbar sein. Nämlich an neue wissenschaftliche Erkenntnisse und im Abgleich mit den tatsächlich eintretenden Klimaänderungen.

Um nachzuhalten, ob die in diesem Dokument an verschiedenen Stellen angeführten konkreten Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt werden, soll eine regelmäßige Umsetzungskontrolle seitens der jetzigen Projektleitung beim Landkreis stattfinden.“ …

„Für die Umsetzungskontrolle des bisherigen Konzepts wurden die folgenden Schritte vereinbart:

-          Periodische Abfrage des Status der Umsetzung bei den Kommunen und den anderen regionalen Akteuren (z.B. aus den drei Schwerpunktthemen)

-          Abfrage der Aktivitäten im Rahmen der Bürgermeister-Dienstversammlung

-          Weitere thematische Treffen nach Bedarf

-          Kommunikation des Themas in die Öffentlichkeit, durch Aktualisierung der Webseiten, Wanderausstellung etc.

Die Schritte der Umsetzungskontrolle werden sukzessive vom Landkreis fortgeführt und in

Abstimmung mit den Kommunen weiterverfolgt.“

 

Wir fragen deshalb:

 

1.      Welche institutionellen Strukturen zur Moderation des Prozesses zur Anpassung an den Klimawandel wurden geschaffen?

Im Rahmen des bestehenden kommunalen Netzwerks Klimaschutz und Umwelt wurden die Themen Klimawandel und Klimaanpassung seit 2013 mit den kreisangehörigen Kommunen stets flankierend mitbetrachtet. In den Jahren seit 2013 gab es einige Veranstaltungen und Initiativen aus dem seinerzeitigen Umweltdezernat.

 

2.      Wann sind die Abfragen des Status der Umsetzung der konkreten Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel bei den Kommunen erfolgt?

Eine Abfrage der Kommunen zu deren Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel wurde nach vorhandenem Kenntnisstand nicht durchgeführt. Es ist vorgesehen diese Abfrage im 2: Halbjahr 2022 zu starten.

 

3.      Wann wurde die Problematik Anpassung an den Klimawandel im Rahmen der Bürgermeister-Dienstversammlung thematisiert?

 

Die im Jahr 2013 bearbeitete Klimaanpassungs-Gesamtstrategie wurde den 23 Kommunen und damit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern überreicht. Thematisiert wurde

Klimaschutz und Klimaveränderung bei den Bürgermeister/innen erneut im Rahmen der zweijährigen Erstellungsphase des Klimaschutzkonzeptes in den Jahren 2015 bis 2017 und auch seit der Etablierung des 2019 installierten Klimaschutzmanagements.

 

4.      Gab es vom Landkreis initiierte thematische Treffen zur Anpassung an den Klimawandel im Landkreis?

Wenn ja, wann und zu welchen Themen?

Wenn nein, warum nicht?

Bis Mitte des Jahres 2018 wurden die Treffen durch das Umweltdezernat koordiniert. Seit Ende 2019 wird das Thema im kommunalen Netzwerks Klimaschutz und Umwelt flankierend betreut.

 

5.      Wurde überprüft, ob die neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel und die tatsächlich eintretenden Klimaänderungen - z.B. die Zunahme an Starkniederschlags-Ereignissen oder an Anzahl und Ausmaß von Hitzeperioden-Anpassungen des Konzeptes erfordern?

Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?

Wenn nein, warum nicht?

Bislang wurden die seinerzeitig erarbeiteten Grundlagen nicht aktualisiert. Dies vor allem wegen begrenzter personellen Kapazitäten. Sobald diese verfügbar sind könnte eine Aktualisierung angegangen werden.

 

6.      In welcher Form findet die Kommunikation des Themas in der Öffentlichkeit statt?

Das Thema Klimawandelanpassung wird durch das kommunalen Netzwerks Klimaschutz und Umwelt flankiert und kommuniziert. Hier sind u.a. auch das informative „Klimasparbuch Landkreis Darmstadt-Dieburg“ und die Klimahelden-Darmstadt-Dieburg-App zu benennen.