Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion von Die Linke:

 

Eine Anfrage der hessischen Linken im Landtag (20/1521) kam zu folgendem Ergebnis:

 

1.      Wie viele Schüler/innen profitierten von der Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaktetes BuT 2017 – 2018 – 2019?

 

In der Anlege die Ergebnisse der Stadt Darmstadt – des LK GG – des Odenwaldkreises - der Bergstraße und des LK Da/Di..

 

                                                                        2017                2018                            2019

 

LK Bergstraße                                                6                      18                                13

 

Stadt Darmstadt                                             148                  113                              137

 

Odenwaldkreis                                                17                    41                                40

 

LK Groß Gerau                                               83                    108                              147

 

LK Darmstadt Dieburg                                   K.A.                9                                  33

 

Hierzu fragen wir an:

 

a)      Wie sind die niedrigen Zahlen der Lernförderung im Landkreis Darmstadt Dieburg (auch im Vergleich mit wesentlich kleineren Landkreises wie dem des ODW-Kreises oder der Stadt Darmstadt) zu deuten?

 

Hierfür kann es verschiedene Gründe geben. Nicht alle Schülerinnen und Schüler haben einen Bedarf für Lernförderung. Dieser besteht nur dann, wenn Schüler und Schülerinnen zusätzlich zur schulischen Förderung unterstützt werden müssen. Dies kann auch ein Hinweis darauf sein, dass in den Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg Schülerinnen und Schüler innerhalb des Unterrichts gut gefördert werden.

 

b)      Was gedenkt der Landkreis Darmstadt Dieburg gegen die aktuell niedrigen Stand bei der Lernförderung von Schüler/innen zu tun?

 

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg versucht das Bildungs-und Teilhabe Paket bekannter zu machen. Es erfolgt Werbung im Wartebereich der Kreisagentur für Beschäftigung (Filme, Plakate). Jüngst wurde eine große Plakataktion an allen Schulen und in Kindertagesstätten – unterstützt durch den HLT – durchgeführt. Darüber hinaus steht der Landkreis in engem und regelmäßigem Kontakt mit den Schulen im Landkreis und informiert dort auch vor Ort über das Bildungspaket. Es zeigt sich immer wieder, dass es wichtig ist Multiplikatorinnen und Multiplikatoren zu erreichen, die die Informationen in den Städten und Gemeinden weitergeben.

 

In den Jahren 2017-2019 gab es im SGB XII  keinen Fall, bei dem Kosten für die Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaket übernommen wurden. (Insgesamt gibt es bei uns im Leistungsbezug des SGB XII allerdings auch nur ca. 40 Kinder und Jugendliche).

 

2.      Kinderzuschlag/Wohngeld

 

Warum haben im Landkreis Darmstadt Dieburg in den Jahren 2017 – 2018 – 2019 gem. Antrag der hess. Linken gem Anfrage 20/1521 nur so wenig Kinder aus dem Bereich Kinderzuschlag/Wohngeld eine Lernförderung beantragt?

 

Warum aus dem Bereich der Wohngeldempfänger und –empfängerinnen nur so wenige Leistungen für eine Lernförderung beantragt haben, kann von uns auch nur vermutet werden. Alle Wohngeldempfänger/innen, bei denen Kinder im Haushalt leben, erhalten ein Beilageblatt zum Wohngeldbescheid,  in dem auf die Möglichkeit hingewiesen wird (siehe Anlage). Evtl. erscheint den Betroffenen das Antragsverfahren zu aufwändig.

 

                                                                        2017                            2018                2019

 

LK Bergstraße                                    13                                25                    18

 

Stadt Darmstadt                                 35                                127                  99

 

Odenwaldkreis                                    19                                60                    28

 

LK GG                                                156                              K.A.                K.A.

 

LK Da/DI                                           5                                  10                    10

 

Um Beantwortung der analogen Fragen wie unter a bis b wird gebeten.