Anfrage der Fraktion von Die Linke:
Eine Anfrage der hessischen Linken im Landtag (20/1521) kam zu folgendem Ergebnis:
1. Wie viele Schüler/innen profitierten von der Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaktetes BuT 2017 – 2018 – 2019?
In der Anlege die Ergebnisse der Stadt Darmstadt – des LK GG – des Odenwaldkreises - der Bergstraße und des LK Da/Di..
2017 2018 2019
LK Bergstraße 6 18 13
Stadt Darmstadt 148 113 137
Odenwaldkreis 17 41 40
LK Groß Gerau 83 108 147
LK Darmstadt Dieburg K.A. 9 33
Hierzu fragen wir an:
a) Wie sind die niedrigen Zahlen der Lernförderung im Landkreis Darmstadt Dieburg (auch im Vergleich mit wesentlich kleineren Landkreises wie dem des ODW-Kreises oder der Stadt Darmstadt) zu deuten?
Hierfür kann es
verschiedene Gründe geben. Nicht alle Schülerinnen und Schüler haben einen
Bedarf für Lernförderung. Dieser besteht nur dann, wenn Schüler und
Schülerinnen zusätzlich zur schulischen Förderung unterstützt werden müssen.
Dies kann auch ein Hinweis darauf sein, dass in den Schulen im Landkreis
Darmstadt-Dieburg Schülerinnen und Schüler innerhalb des Unterrichts gut
gefördert werden.
b) Was gedenkt der Landkreis Darmstadt Dieburg gegen die aktuell niedrigen Stand bei der Lernförderung von Schüler/innen zu tun?
Der Landkreis
Darmstadt-Dieburg versucht das Bildungs-und Teilhabe Paket bekannter zu machen.
Es erfolgt Werbung im Wartebereich der Kreisagentur für Beschäftigung (Filme,
Plakate). Jüngst wurde eine große Plakataktion an allen Schulen und in Kindertagesstätten
– unterstützt durch den HLT – durchgeführt. Darüber hinaus steht der Landkreis
in engem und regelmäßigem Kontakt mit den Schulen im Landkreis und informiert
dort auch vor Ort über das Bildungspaket. Es zeigt sich immer wieder, dass es wichtig
ist Multiplikatorinnen und Multiplikatoren zu erreichen, die die Informationen
in den Städten und Gemeinden weitergeben.
In den Jahren 2017-2019 gab es im SGB XII keinen Fall, bei dem
Kosten für die Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaket
übernommen wurden. (Insgesamt gibt es bei uns im Leistungsbezug des SGB XII
allerdings auch nur ca. 40 Kinder und Jugendliche).
2. Kinderzuschlag/Wohngeld
Warum haben im Landkreis Darmstadt Dieburg in den Jahren 2017 – 2018 – 2019 gem. Antrag der hess. Linken gem Anfrage 20/1521 nur so wenig Kinder aus dem Bereich Kinderzuschlag/Wohngeld eine Lernförderung beantragt?
Warum aus dem Bereich der Wohngeldempfänger und –empfängerinnen nur so
wenige Leistungen für eine Lernförderung beantragt haben, kann von uns auch nur
vermutet werden. Alle Wohngeldempfänger/innen, bei denen Kinder im Haushalt
leben, erhalten ein Beilageblatt zum Wohngeldbescheid, in dem auf die
Möglichkeit hingewiesen wird (siehe Anlage). Evtl. erscheint den Betroffenen
das Antragsverfahren zu aufwändig.
2017 2018 2019
LK Bergstraße 13 25 18
Stadt Darmstadt 35 127 99
Odenwaldkreis 19 60 28
LK GG 156 K.A. K.A.
LK Da/DI 5 10 10
Um Beantwortung der analogen Fragen wie unter a bis b wird gebeten.