Nachtrag: 13.11.2019
Sitzung: 02.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2736-2019/DaDi
Beschlussvorschlag:
- Der Entwurf des 1. Nachtragswirtschaftsplanes der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg für das Wirtschafsjahr 2019 wird gemäß § 5 Satz 2 Nr. 4 und § 7 Absatz 3 Nr. 1 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) durch die Betriebskommission festgestellt und dem Kreisausschuss zur Weiterleitung an den Kreistag vorgelegt.
- Der Kreistag beschließt den 1. Nachtragswirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg mit der geänderten Haushaltssatzung:
Der
Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg hat die Nachtragshaushaltssatzung
des Eigenbetriebs Kreiskliniken für das Haushaltsjahr 2019 in seiner Sitzung am
XX.XX.XXXX wie folgt beschlossen:
1. Erfolgsplan:
2.
Vermögensplan:
3. Kredite
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren
Aufnahme im Haushaltsjahr zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist,
wird von 2.362 € um 42.450 € auf 44.812 € angehoben.
4. Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen, der im Jahr 2019 zur Leistung von Ausgaben in
künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen geplant war,
bleibt auf 33.350.585 € festgesetzt.
5. Liquiditätskredite
Der
Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung
von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, bleibt auf 35.000.000 €
festgesetzt.
6. Stellenübersicht
Es gilt weiterhin die vom Kreistag am
10.12.2018 beschlossene Stellenübersicht 2019.