Sitzung: 28.08.2019 Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 2358-2019/DaDi
Landrat Schellhaas berichtet:
Im Rahmen der
bestehenden „Vereinbarung zur Übertragung von Verwaltungs-, Betriebs- und
Unterhaltungsaufgaben an Kreisstraßen des Landkreises Darmstadt-Dieburg auf das
Land Hessen“ wurden von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement
Instandsetzungsarbeiten an Kreisstraßen öffentlich ausgeschrieben.
Aus
wirtschaftlichen Gründen erfolgte die Ausschreibung für den Bereich Südhessen
zusammen mit den Arbeiten an Bundes- und Landesstraßen getrennt nach Losen.
Vorgesehen sind hier Fahrbahninstandsetzungen im Bereich der Straßen- und Autobahnmeisterei
Darmstadt (K 136, K 144 und K 146). Die Arbeiten sind zur
Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit erforderlich.
Es lagen sechs
Angebote vor. Die Firma Wilhelm Merten GmbH, Frankfurt/Main hat mit 56.601,82 €
(inkl. Mwst.) das preisgünstigste Angebot abgegeben.
Hessen Mobil hat
nach Zustimmung des Landkreises (Landrat Schellhaas) der Firma Wilhelm
Merten GmbH, Frankfurt/Main den Auftrag erteilt.
Die Leistungen
sind im Rahmen des Direktaufwands zusätzlich zu der an das Land Hessen zu
leistenden Pauschale zu vergüten. Nach der dem KA-Beschluss vom 2. Juli 2019
(Vorlage Nr. 2300-2019/DaDi) zugrundliegenden Aufstellung sind insgesamt
115.000 € für Instandsetzungsarbeiten an Kreisstraßen vorgesehen. Die Arbeiten
für den Bereich der Straßenmeistereien Groß-Gerau und Groß-Umstadt werden
separat ausgeschrieben.
Die Mittel stehen im Haushaltsplan 2019 auf dem Produkt 1.12.01.01 (Kreisstraßen) und dem Sachkonto 6165000 (Instandhaltung Sachanlagen, Infrastrukturvermögen) haushaltsrechtlich zur Verfügung. Es handelt sich um Leistungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 99 (1) HGO.