Beschluss: Kenntnis genommen

Landrat Schellhaas berichtet:

 

Im Rahmen der bestehenden „Vereinbarung zur Übertragung von Verwaltungs-, Betriebs- und Unterhaltungsaufgaben an Kreisstraßen des Landkreises Darmstadt-Dieburg auf das Land Hessen“ wurden von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement Instandsetzungsarbeiten an Kreisstraßen öffentlich ausgeschrieben.

Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgte die Ausschreibung für den Bereich Südhessen zusammen mit den Arbeiten an Bundes- und Landesstraßen getrennt nach Losen. Vorgesehen sind hier Fahrbahninstandsetzungen im Bereich der Straßen- und Autobahnmeisterei Darmstadt (K 136, K 144 und K 146). Die Arbeiten sind zur Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit erforderlich.

 

Es lagen sechs Angebote vor. Die Firma Wilhelm Merten GmbH, Frankfurt/Main hat mit 56.601,82 € (inkl. Mwst.) das preisgünstigste Angebot abgegeben.

 

Hessen Mobil hat nach Zustimmung des Landkreises (Landrat Schellhaas) der Firma Wilhelm Merten GmbH, Frankfurt/Main den Auftrag erteilt.

 

Die Leistungen sind im Rahmen des Direktaufwands zusätzlich zu der an das Land Hessen zu leistenden Pauschale zu vergüten. Nach der dem KA-Beschluss vom 2. Juli 2019 (Vorlage Nr. 2300-2019/DaDi) zugrundliegenden Aufstellung sind insgesamt 115.000 € für Instandsetzungsarbeiten an Kreisstraßen vorgesehen. Die Arbeiten für den Bereich der Straßenmeistereien Groß-Gerau und Groß-Umstadt werden separat ausgeschrieben.

 

Die Mittel stehen im Haushaltsplan 2019 auf dem Produkt 1.12.01.01 (Kreisstraßen) und dem Sachkonto 6165000 (Instandhaltung Sachanlagen, Infrastrukturvermögen) haushaltsrechtlich zur Verfügung. Es handelt sich um Leistungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 99 (1) HGO.