Sitzung: 28.08.2019 Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 2300-2019/DaDi
Beschluss:
Im Rahmen der bestehenden „Vereinbarung zur Übertragung von Verwaltungs-, Betriebs- und Unterhaltungsaufgaben an Kreisstraßen des Landkreises Darmstadt-Dieburg auf das Land Hessen“ werden nach Angaben von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement für das Jahr 2019 voraussichtlich Kosten in Höhe von 371.600 € für anfallenden Direktaufwand entstehen. Der vorgelegten Aufstellung (siehe Anlage) wird zugestimmt.
Die Mittel von 371.600 € stehen im Haushaltsplan 2019 auf dem Produkt 1.12.01.01 (Kreisstraßen) und dem Sachkonto 6165000 (Instandhaltung Sachanlagen, Infrastrukturvermögen) vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes haushaltsrechtlich zur Verfügung.