Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion von FALD:

 

Unsere Fraktion hat das Vertrauen in die Betriebsleitung der Kreisklinik verloren, professionell mit den Unregelmäßigkeiten in der Betriebsführung hinsichtlich Planung und Durchführung von kostentragenden Projekten umzugehen. Die Betriebsleitung möge zwar im Verwalten Fachleute sein, aber genügen nicht den Anforderungen selbst auferlegten Zielsetzungen, was am Schloß Heiligenberg zu Tage kommt. Hinzu kommt, dass Fehlleistung nicht rechtzeitig den Abgeordneten mitgeteilt werden, die die Aufgabe haben, eine Kontrollfunktion wahrzunehmen. Erst durch gezielte Anfragen ist man informiert. Dies empfinden wir als ein gezieltes Bedeckthalten, um unseriös sich ein Zeitfenster zu geben, Unregelmäßigkeiten zu ordnen. Hier fehlt die offene Selbstkritik und eine Auseinandersetzung mit Lösungsvorschlägen gegenüber den Abgeordneten. Wir empfinden die bisherige Informationspolitik mehr als „Friß oder Stirb“ Strategie. Dem Anfragenden ist bewußt, dass mit dieser Anfrage die passive Kritikfähigkeit der Betroffenen herausgefordert ist, ist aber der Meinung einer Selbstverschuldung.

 

1.      Ist die Ausstattung der klinischen Abteilung schon bestellt, geliefert und bezahlt?

 

Die Ausstattung für die plastisch ästhetische Praxis im Ostflügel vom Schloss Heiligenberg ist geplant und  erforderlich ausgeschrieben.

 

2.      Ist Personal eingestellt und beschäftigt für die klinische Abteilung?

 

Die Klinik für Plastische und Ästhetische Chirurgie existiert bereits seit dem Jahr 2010/2011 und entsprechendes Personal ist an den Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg beschäftigt. Am Standort Schloss Heiligenberg ist entsprechend dem vorgelegten Businessplan (Vorlage 1884-2018/DaDi) eine personelle Besetzung erforderlich. Dies insbesondere im Bereich der Med. Fachangestellte (MFA). Eine Einstellung ist bis jetzt noch nicht erfolgt. 

 

3.      Sind die anteiligen Investitionskosten der Ampelanlage im vorhandenen Businessplan vorhanden?

 

Die Investitionskosten der Ampelanlage werden nach dem aktuellen Kenntnisstand von der Stiftung Schloss Heiligenberg getragen.

 

4.      Sind die Kreiskliniken an den Unterhaltungskosten und Betriebskosten der Ampelanlage beteiligt?

 

Eine Beteiligung an den Unterhaltskosten ist den Kreiskliniken aktuell nicht bekannt.

 

5.      Existiert schon eine vertragliche Vereinbarung mit den Trägern der Ampelanlage?

 

Nein

 

6.      Befindet sich die Ampelanlage schon im Bau und seit wann?

 

Kann seitens der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg nicht beantwortet werden, da die Zuständigkeit bei der Stiftung Schloss Heiligenberg liegt.

 

7.      Gibt es eine zeitliche Darstellung der Realisierung im Gesamten, wie bei einer Projektführung üblich? Kann man diese einsehen?

 

Eine Bauzeitenplanung seitens des Architekturbüros Prof. Kaffenberger liegt den Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg vor und kann eingesehen werden.

 

8.        Was für weitere zeitliche Verzögerungen der Inbetriebnahme sind aller Wahrscheinlichkeit noch zu erwarten oder zu befürchten?

 

Von einer weiteren zeitlichen Verzögerung wird aktuell nicht ausgegangen.