Beschluss:

 

Der Zuschussbedarf des Eigenbetriebes „Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg“ erhöht sich im Haushaltsjahr 2017 auf voraussichtlich 7.400.000,00 Euro.

 

Die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 1.269.000 Euro werden gem. § 100 HGO auf dem Produkt 070101 (Krankenhäuser und Kliniken) und dem Sachkonto 7125000 (Zuschüsse für lfd. Zwecke an verb. Untern., SV, Bet.) überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 500.000 Euro durch Einsparungen auf dem Produkt 050102 (Hilfe zur Pflege) und dem Sachkonto 7235000 (Sozialhilfeleistungen SGB XII nat. Personen i.v.E.) und in Höhe von 769.000 Euro auf dem Produkt 050301 (Wirtschaftliche Hilfen nach dem AsylbLG) und dem Sachkonto 7252110 (Leistungen nach AsylbLG an natürliche Personen i.E.).