Anfrage der Fraktion von Freie Wähler–Piraten:
Der Fraktion FW-PP liegen Informationen vor, wonach dem Diakonischen Werk und anderen Organisationen die mit der Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Darmstadt-Dieburg beauftragt wurden, zum 31.12.2017 die Beauftragung der Flüchtlingsbetreuung gekündigt wurde.
Wenn dies zutreffend ist, bitten wir um folgende Auskunft:
1. Welche Gründe haben dazu geführt, die Verträge zu kündigen?
Die Verträge wurden nicht gekündigt, die Verträge
haben nach Vergabeverfahren eine Laufzeit von zwei Jahren und enden am 31.12.2017.
2. Wieviel Arbeitskräfte (Vollzeit und Teilzeit) sind davon in den jeweiligen Kommunen betroffen?
Dies können nur
die jeweiligen Träger beantworten, der Kreis hat keine Kenntnis der einzelnen
Arbeitsverträge/ Zeitkontingente.
3. Welche Maßnahmen sind geplant, um die Betreuung der Flüchtlinge im Landkreis sicherzustellen.
Die einzelnen Kommunen wurden angefragt, ob sie die
„Soziale Betreuung“ der Geflüchteten mit eigenem Personal übernehmen wollen und
die Personalkosten im Rahmen einer Kostenerstattungsvereinbarung von Landkreis
erstattet bekommen. Dieses Modell wird derzeit in 11 Kommunen praktiziert.
In den Kommunen, die dieses Modell der Betreuung nicht
wünschen, übernimmt der Landkreis die Betreuung durch den Fachbereich
„Zuwanderung und Flüchtlinge“, dies wird derzeit ebenfalls bereits in fünf
Kommunen praktiziert.