Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion der CDU:

 

Der Kreistag Darmstadt-Dieburg hat am 9. Februar 2015 den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion (fast einstimmig) beschlossen, eine Zusammenlegung der beiden (Kreis)-Volkshochulen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg zu prüfen.

 

Laut beschlossenem Antrag sollte der Kreisausschuss mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt unmittelbar Verhandlungen mit dem Ziel einer räumlichen, organisatorischen und personellen Zusammenlegung der beiden Volkshochschulen aufnehmen und dem Kreistag über den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur berichten. Leider gibt es bis heute keinen Bericht hierzu von Seiten der Kreisverwaltung.

 

1.        Wie ist der Sachstand zur Zusammenlegung der beiden (Kreis-)Volkshochulen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg?

 

Eine Zusammenlegung der Volkshochschulen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg wird derzeit nicht angestrebt.

 

2.        Gab es hierzu bereits Gespräche mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt?

 

Es gab sowohl auf Arbeitsebene als auch auf der Ebene der zuständigen Dezernenten ausführliche Gespräche hierzu.

 

a.         Wenn ja, wie steht die Wissenschaftsstadt Darmstadt zu der Zusammenlegungsidee?

 

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat kein Interesse an einer Zusammenlegung, da hieraus keine Einsparpotentiale generiert würden.

 

b.        Wenn ja, gibt es einen Zeitplan für die weiteren Gespräche bis hin zur finalen Zusammenlegung?

 

Nein, eine finale Zusammenlegung ist nicht beabsichtigt.

 

c.         Wenn nein, warum wurden keine Gespräche diesbezüglich geführt?

 

3.        Wie stehen die Verantwortlichen der Kreisvolkshochschule Darmstadt-Dieburg zu diesen Überlegungen?

 

Eine gründliche Prüfung des Vorschlags und zahlreiche Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen mit den Verantwortlichen der Stadt Darmstadt haben ergeben, dass eine Fusion keine Verbesserung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg darstellen würde. Tatsächlich differieren sowohl die jeweilige strukturelle als auch die inhaltliche Ausrichtung der VHS´en in Stadt und Landkreis. So ist die Kreis-VHS ein Fachbereich innerhalb der Kreisverwaltung im Dezernat des Ersten Kreisbeigeordneten, die städtische VHS ist dem Eigenbetrieb Kulturinstitute der Stadt zugeordnet. Dieser gehört zum Dezernat I (OB Partsch), die Volkshochschule gehört jedoch zum Dezernat II (BGM Reißer) (Quellen: Beteiligungsbericht 2015, Stadt Darmstadt; Organigramm der Stadtverwaltung unter www.darmstadt.de).

Die Kreisvolkshochschule versteht sich über das Angebot des Kerngeschäfts (Kursangebote in sechs Programmbereichen) hinaus als Mitgestalter der Weiterbildungsstruktur der Region. Dies zeigt das Engagement im Hessencampus, dessen Geschäftsstelle bei der Kreis-VHS angesiedelt ist.

Zur verbesserten Zusammenarbeit wurden konkrete Vereinbarungen getroffen, so wurde beispielsweise eine Harmonisierung der Gründe für Gebührenermäßigungen geprüft. Hierzu hat die Stadt Darmstadt erklärt, dass  eine Ermäßigung für Teilnehmende an Kursen der städtischen VHS aus umliegenden Landkreisen nicht gewährt werden könne, da dies erhebliche finanzielle Auswirkungen hätte.

 

Eine kooperative Zusammenarbeit wird durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg begrüßt. Selbstverständlich werden auf Ebene der Programmbereiche durch die verantwortlichen Fachkräfte inhaltliche und organisatorische Abstimmungen getroffen. Auf politischer Ebene wurde das gemeinsame Grundbildungszentrum gegründet.