Sitzung: 07.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3103-2015/DaDi
Beschlussvorschlag:
- Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg für das Wirtschaftsjahr 2016 wird gemäß § 5 Satz 2 Nr. 4 und § 7 Absatz 3 Nr. 1 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) durch die Betriebskommission festgestellt und dem Kreisausschuss zur Weiterleitung an den Kreistag vorgelegt.
- Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg mit nachfolgender Haushaltssatzung.
1
Haushaltssatzung
Der
Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg hat die Haushaltssatzung des
Eigenbetriebs Kreiskliniken für das Haushaltsjahr 2016 in seiner Sitzung am
XX.XX.XXXX wie folgt beschlossen:
§ 1 Haushaltsgesamtbeträge
Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt:
1. im Erfolgsplan mit den Gesamtbeträgen:
2. im Vermögensplan mit den Gesamtbeträgen:
§ 2 Kredite
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 73.965.000 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der im Jahr 2016 zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen geplant ist, wird auf 2.700.000 EUR festgesetzt.
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 25.000.000 € festgesetzt.
§ 5 Stellenübersicht
Es gilt die am XX.XX.XXXX vom Kreistag beschlossene Stellenübersicht 2016.