Anfrage der Fraktion der CDU:
- Was passiert mit altem Schulmobiliar nach einer Schulsanierung und der damit einhergehenden Neuanschaffung von Mobiliar?
Der Schulservice ist
grundsätzlich bestrebt, brauchbares Mobiliar (mit und ohne Restwert) nach einer
Baumaßnahme weiter zu verwenden. Entscheidend dafür ist der optische Eindruck
dieser Möbel verbunden mit einer Sicherheitsprüfung. Oft kann dies jedoch nicht
erfolgen, da z.B. die vorhandenen Möbel nicht in die um- bzw. neu gebauten
Räume passen. Eine Weitergabe an andere Schulen im LK ist i.d.R. nicht möglich,
da Schulen gebrauchte Möbel i.d.R. ablehnen. Dennoch wird dies durch den FB
Schulservice versucht. In Fällen in denen diese an der jeweiligen Schule nicht
weiter verwendet werden können und sich keine andere Schule findet, werden diese
an gemeinnützige Organisationen gespendet oder auch entsorgt. Eine Lagerung ist
häufig nicht sinnvoll, da die Kosten dafür den Wert übersteigen.
- Werden noch brauchbare Möbel auch in anderen kreiseigenen Gebäuden weiterverwendet?
Grundsätzlich sind Möbel für
Schülerinnen und Schüler nur an den Schulen nutzbar. Für andere kreiseigene
Gebäude sind diese aus funktionellen Gründen nicht brauchbar. Ausnahmen sind
Verwaltungsmöbel für Lehrkräfte, die -
soweit in Ordnung – weiterverwendet werden.
- Werden noch brauchbare Möbel auch für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt?
Bisher nicht, da dem FB
Schulservice ein solcher Bedarf für Flüchtlinge aus dem Fachbereich 541
(Zuwanderer und Flüchtlinge) bisher nicht vorliegt. Grundsätzlich ist dies
jedoch denkbar und umsetzbar. Der Transport von der jeweiligen Schule in die
Unterkunft kann allerdings nicht aus Mitteln der Schulumlage finanziert werden.
4. Wurde altes Schulmobiliar der Modautalschule in Container entsorgt? Wenn ja, war dieses Mobiliar nicht weiter nutzbar?
Ein Großteil der Schulmöbel
aus der Containeranlage wurde in dem sanierten Hauptgebäude weiter verwendet.
Ein anderer Teil wurde dem Kreisschülerrat (Goetheschule, Dieburg) und der
Gemeinde Messel kostenfrei zur Verfügung gestellt. Für die neu eingerichtete
Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge wurde ebenfalls noch vorhandenes
Mobiliar verwendet. Ein Teil wurde dann entsorgt.
Bei einer Weiterverwendung von
Mobiliar an anderer Stelle ist grundsätzlich zu beachten, dass die anfallenden
Kosten für einen Umzug oft den Wert einer Neuanschaffung übersteigen. Außerdem
ist die Weiterverwendung mit einem hohen organisatorischen Aufwand verbunden,
der aufgrund der angespannten Personalsituation nicht immer leistbar ist.
Der Kreis verfügt zudem nicht über geeignete Lagerräume, um größere Mengen Mobiliar vorzuhalten.