Beschluss: Kenntnis genommen

Landrat Schellhaas berichtet:

 

Im Rahmen der sog. „Integrierten Planung Südhessen“ zum Projekt „Netz 21 – Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar, Anbindung Darmstadt“ wurden vom Zentrum für Integrierte Verkehrssysteme (ZIV) in Darmstadt von 1999 bis 2002 umfangreiche Studien zum Bedarf für einen kapazitativen Ausbau des Schienennetzes erstellt. Begleitet wurden diese Untersuchungen von einem Lenkungskreis, der sich aus politischen und fachlichen Vertretern der Region und des Landes Hessen sowie auch der Bahn AG zusammen setzte.

 

Ausgehend von der gemeinsamen Initiative der Landräte Klaus Peter Schellhaas, Landkreis Darmstadt-Dieburg, Matthias Wilkes, Kreis Bergstraße, Thomas Will, Kreis Groß-Gerau, Dietrich Kübler, Odenwaldkreis und des Oberbürgermeisters der Stadt Darmstadt, Jochen Partsch, die im September 2013 den Bundesverkehrsminister angeschrieben und um einen Gesprächstermin ersucht hatten, wurde das ZIV durch die Stadt Darmstadt beauftragt, die wesentlichen Argumentationskriterien aus den bisherigen Untersuchungen zu prüfen, zu aktualisieren und ggf. zu ergänzen.

 

Mit dem Auftrag verbindet sich das Ziel, anhand einer fachlich fundierten Grundlage, die Koordinierung einer gemeinsamen Positionierung von Stadt und Region zum Thema Neubaustrecke – ICE-Halt Darmstadt zu unterstützen und somit die Ausgangsposition für die weiteren Gespräche mit dem Land Hessen, dem Bund und der Bahn AG zu schärfen. Die wesentlichen Punkte der Studie gehen aus der beigefügten Präsentation hervor.

 

Die Arbeit des ZIV wurde begleitet und unterstützt von einem Infokreis aus fachlichen Vertretern der Stadt Darmstadt, der Landkreise Darmstadt-Dieburg, Bergstraße, Groß-Gerau und des Odenwaldkreises, sowie der IHK Darmstadt, der DADINA, der Region Rhein-Neckar, des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain und des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung.

Aus der Diskussion mit dem Infokreis entwickelte das ZIV ein Strategiepapier mit Empfehlungen für das weitere Vorgehen, das der Vorlage beigefügt ist.