Sitzung: 20.02.2013 Ausschuss für Gleichstellung, Generationen und Soziales
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 1317-2013/DaDi
Erste Kreisbeigeordnete Lück gibt die Email des
Regierungspräsidiums Darmstadt vom 19.12.2012 zur Kenntnis:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte vor Weihnachten nicht versäumen, mich herzlich bei
Ihnen zu bedanken.
Ohne Ihre Mithilfe wäre es nicht gelungen, den unerwartet hohen
Zugang der Flüchtlinge zu bewältigen. Der Zugang bewegt sich weiterhin auf
hohem Niveau, so dass auch 2013 mit hohen Zuweisungszahlen gerechnet werden
muss. Die Prognose für das 1. Halbjahr 2013 werden Sie im Januar erhalten. Mir
ist sehr bewusst, dass ich eine flexible Handhabung und bisweilen auch die
Abnahme der Flüchtlinge eingefordert habe. Die Zusammenarbeit zwischen der
Zuweisungsstelle und Ihnen ist nach meiner Einschätzung jedoch gut und von
gegenseitigem Respekt geprägt.
Wie ich Ihnen bereits mitteilte, möchte ich im Jahre 2013 den
von Ihnen geäußerten Wunsch nach einer längeren Vorlaufzeit vor der Zuweisung
umsetzen. Dies ist aufgrund der heutigen Eröffnung der Außenstelle der HEAE
Gießen nunmehr möglich. Nach den jetzigen Planungen beabsichtige ich, ab der 6.
Kalenderwoche (04. Februar) eine einwöchige Vorlauffrist einzuführen. Das
bedeutet, dass Sie beispielsweise am 4. Februar mitgeteilt bekommen, wen Sie am
11. Februar aufzunehmen haben. Hierdurch soll die Möglichkeit der besseren
Vorplanung für Sie geschaffen werden und mehr Zeit bestehen, anstehende Fragen
zu beantworten und Unklarheiten auszuräumen.
Weiterhin haben die drei Kreise, die aktuell freitags
aufnahmeverpflichtet sind, aus arbeitstechnischen und zeitlichen Gründen darum
gebeten, wieder auf andere Zuweisungstage verlegt zu werden. Dies werden wir
voraussichtlich ebenfalls mit dem 04. Februar umsetzen.
Die Zuweisungsstelle wird Ihnen die Einzelheiten im Laufe des
Januar 2013 (ggf. mit der Quotenabrechnung) darlegen.
Der Zuweisungsrhythmus wird jedoch dauerhaft bei der
wöchentlichen Zuweisung verbleiben müssen, da anderenfalls die
Aufenthaltszeiten in der HEAE Gießen zu lang werden.
Zwischen dem 21.12.2012 und dem 04.01.2013 werden keine
Zuweisungen erfolgen.
Ich wünsche Ihnen noch eine schöne Weihnachtszeit, Frohe
Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2013.
Mit
freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Stefan Völkel
Dezernat II 25 -
Soziales, Integration, Flüchtlinge -
Regierungspräsidium
Darmstadt
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